Landtagswahl Bayern 08.10.2023 · beschlossen 25.03.2023 · Original
Das Programm enthält 57 von 891 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Arzneimittelversorgung“ (12). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 57Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 36Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 57
Arzneimittelversorgung 12
Die Grundversorgung mit wichtigen Arzneimitteln soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
• Grundversorgung an wichtigen Arzneimitteln sicherstellen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY teilweise KI
Die Versorgung mit Medikamenten und Medizinprodukten wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Sicherstellung der Versorgung mit Medikamenten und Medizinprodukten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema unsicher Grüne BY teilweise KI
Arzneimittel sollen im europäischen oder deutschen Raum produziert werden.
Wortlaut im Programm
Produktion von Arzneimitteln im europäischen resp. deutschen Raum anstreben Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY gleiches Thema KI
Die Apotheken vor Ort bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Erhalt der Apotheken vor Ort, Onlineversand nur ergänzend und nicht ersetzend Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise unsicher KI
Der Onlineversand von Arzneimitteln ist nur ergänzend und nicht ersetzend zulässig.
Wortlaut im Programm
Erhalt der Apotheken vor Ort, Onlineversand nur ergänzend und nicht ersetzend Link zum Original
Die Apothekenversorgung bleibt zur Sicherung des Verbraucherschutzes erhalten.
Wortlaut im Programm
Apothekenversorgung zur Sicherung des Verbraucherschutzes erhalten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise unsicher KI
Apotheken vor Ort bleiben flächendeckend erhalten.
Wortlaut im Programm
Apotheken vor Ort flächendeckend erhalten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise unsicher KI
Die heimische, dezentrale und europäische Arzneimittelproduktion wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Heimische und dezentrale sowie auch europäische Arzneimittelproduktion und Bevorratung stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich KI
Die Bevorratung von Arzneimitteln wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Heimische und dezentrale sowie auch europäische Arzneimittelproduktion und Bevorratung stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema KI
Die Wirtschaftlichkeit der Apotheken vor Ort wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wirtschaftlichkeit der Apotheken vor Ort sichern, Schluss mit harten Rabattvorgaben und hohen bürokratischen Hindernissen des Bundes und der Krankenkassen Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise unsicher KI
Harte Rabattvorgaben und bürokratische Hindernisse für Apotheken werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wirtschaftlichkeit der Apotheken vor Ort sichern, Schluss mit harten Rabattvorgaben und hohen bürokratischen Hindernissen des Bundes und der Krankenkassen Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BY gleiches Thema unsicher Grüne BY gleiches Thema KI
Apotheken vor Ort werden als niederschwellige Anlaufstellen für eine alternde Gesellschaft ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Apotheken vor Ort als niederschwellige Anlaufstation für die Versorgung einer alternden Gesellschaft durch Fachkräfte ausbauen Link zum Original
Krankenhäuser 7
Krankenhäuser und Geburtsstationen sollen flächendeckend erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
• Krankenhäuser und Geburtsstationen flächendeckend erhalten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY ähnlich Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ein Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft durch den Bund wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Der vom Bund angestrebte Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft muss verhindert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise SPD BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Bund stellt eine ausreichende Finanzierung der Krankenhäuser gegebenenfalls aus allgemeinen Steuermitteln sicher.
Wortlaut im Programm
Der Bund muss eine ausreichende Finanzierung ggf. aus allgemeinen Steuermitteln sicherstellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Kommunale Krankenhäuser werden erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Erhalt und Stärkung der kommunalen Krankenhäuser Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 64 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Sonderfinanzierungsprogramm des Freistaats zum Erhalt kleiner Krankenhäuser wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Sonderfinanzierungsprogramm des Freistaates Bayern zum Erhalt kleiner Krankenhäuser weiter ausbauen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 52 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 32 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Die Finanzierung über DRG-Fallpauschalen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Abschaffung der DRG-Fallpauschalfinanzierung Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD BY teilweise KI
Eine zentrale Krankenhausaufsicht soll als Kontrollmanagement eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
• Zentrale Krankenhausaufsicht als Kontrollmanagement Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Pflegeangebote 6
Pflegeversorgung und Altwerden in der Heimat sollen sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
• Pflegeversorgung und Altwerden in der Heimat sicherstellen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY gleiches Thema unsicher Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Würdiges Altwerden in den eigenen vier Wänden wird weitgehend ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Würdiges Altwerden in den eigenen vier Wänden soll weitgehend möglich sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne BY ähnlich SPD BY ähnlich KI
Die „Gemeindeschwester plus“ soll flächendeckend als ergänzendes Pflegeangebot eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
• „Gemeindeschwester plus“ flächendeckend als ergänzendes Pflegeangebot einführen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Tages-, Nacht- und Kurzpflegeplätze sollen weiter ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
• Tages-, Nacht- und Kurzpflegeplätze weiter ausbauen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY ähnlich SPD BY ähnlich KI
Es sollen „Pflegepools“ geschaffen werden, um problematische Lagen wie eine Pandemie zu entschärfen.
Wortlaut im Programm
• „Pflegepools“ schaffen, um problematische Lagen, wie z. B. eine pandemische Lage, zu entschärfen Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich Grüne BY gleiches Thema KI
Der „Pflege-SOS“-Dienst soll weiter ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
• „Pflege-SOS“-Dienst weiter ausbauen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 5
Die medizinische Grundversorgung wird für alle sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Medizinische Grundversorgung für alle sicherstellen und auch im ländlichen Raum stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY teilweise Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Die medizinische Grundversorgung im ländlichen Raum wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Medizinische Grundversorgung für alle sicherstellen und auch im ländlichen Raum stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY gleiches Thema Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der Abwanderung von Ärzten ins Ausland soll wirksam begegnet werden.
Wortlaut im Programm
Der Abwanderung unserer Ärzte ins Ausland muss wirksam begegnet werden. Link zum Original
Die ärztliche Versorgung in Bayern soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Vielmehr müssen wir in Bayern die ärztliche Versorgung ausbauen, Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Landarztstipendium soll erhöht werden.
Wortlaut im Programm
• Erhöhung des Landarztstipendiums Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Pflegekräfte 4
Eine unabhängige Berufsstandvertretung in der Pflege soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen deshalb eine unabhängige Berufsstandvertretung in der Pflege einrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Attraktivität der Pflegeberufe soll gesteigert werden.
Wortlaut im Programm
• Attraktivität der Pflegeberufe steigern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gleich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY gleich Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Pflegestipendienprogramm soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
• Pflegestipendienprogramm ausbauen Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema unsicher Grüne BY gleiches Thema KI
In Pflegeeinrichtungen soll ein besserer Personalschlüssel gelten, auch nachts.
Wortlaut im Programm
• Besserer Personalschlüssel in Pflegeeinrichtungen, auch nachts Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BY gleiches Thema Grüne BY ähnlich KI
Geburtshilfe 3
Geburtsstationen und Hebammen vor Ort sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, den Erhalt von Geburtsstationen und Hebammen vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY ähnlich KI
Der Hebammenmangel soll angegangen werden.
Wortlaut im Programm
• Hebammenmangel angehen – flächendeckende Geburtshilfe-Angebote Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY ähnlich KI
Geburtshilfe-Angebote sollen flächendeckend verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
• Hebammenmangel angehen – flächendeckende Geburtshilfe-Angebote Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY teilweise Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise unsicher KI
Prävention und Rehabilitation 3
Betriebliche Gesundheitsförderung wird unbürokratisch gefördert.
Wortlaut im Programm
Betriebliche Gesundheitsförderung unbürokratisch fördern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gleiches Thema KI
Die Gesundheitskompetenz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Digitale Gesundheitsangebote ausbauen und Gesundheitskompetenz stärken Link zum Original
Prävention und Gesundheitsvorsorge sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
• Prävention und Gesundheitsvorsorge stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne BY ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur Begrenzung der Folgen des Cannabiskonsums (Bayerisches Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CSU, Freie Wähler, verkündet
Pflegefinanzierung 3
Die Weiterentwicklung des Landespflegegeldes wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Weiterentwicklung des Landespflegegeldes auf den Prüfstand stellen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich KI
Investitionskostenzuschüsse und -förderung für stationäre Einrichtungen werden verstetigt.
Wortlaut im Programm
Investitionskostenzuschüsse und -förderung für stationäre Einrichtungen verstetigen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD BY teilweise unsicher KI
Ambulante Pflegedienste sollen finanzielle Unterstützung für gestiegene Kosten für Sprit, Energie und Materialien erhalten.
Wortlaut im Programm
• Finanzielle Unterstützung für gestiegene Kosten (Sprit, Energie, Materialien) ambulanter Pflegedienste gewährleisten Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 3
Pflegende Angehörige sollen besser unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
• Pflegende Angehörige müssen besser unterstützt werden, sie sind eine deutlich unterschätzte Säule im gesamten System und dringend nötig Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD BY ähnlich Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Pflege zu Hause soll finanziell besser honoriert werden.
Wortlaut im Programm
• Pflege zu Hause finanziell besser honorieren Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BY teilweise unsicher Grüne BY gleiches Thema SPD BY ähnlich KI
Pflegestützpunkte sollen flächendeckend ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
• Pflegestützpunkte flächendeckend ausbauen Link zum Original
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY ähnlich SPD BY ähnlich KI
Notfallversorgung 2
Ambulante Versorgung und Notfallversorgung sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
• Ambulante Versorgung und Notfallversorgung stärken Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise AfD BY teilweise Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Notaufnahmen und Geburtsstationen bleiben flächendeckend erhalten.
Wortlaut im Programm
Notaufnahmen und Geburtsstationen flächendeckend erhalten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise AfD BY ähnlich Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Digitale Gesundheit 2
Digitale Gesundheitsangebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Digitale Gesundheitsangebote ausbauen und Gesundheitskompetenz stärken Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BY gleiches Thema Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Virtuelle Gesundheitsangebote sollen flächendeckend angeboten werden.
Wortlaut im Programm
• Virtuelle Gesundheitsangebote flächendeckend anbieten Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BY gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 1
Die psychologische Betreuung von Kindern und Jugendlichen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ausbau der psychologischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD BY gleiches Thema unsicher Grüne BY ähnlich SPD BY ähnlich KI
Gesundheitsberufe 1
Die Ausbildungsberufe in Apotheken vor Ort werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ausbildungsberufe in Apotheken vor Ort stärken (PTA, PKA) Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema KI
Versorgung am Lebensende 1
Ehrenamtliche Hospiz- und Palliativmitarbeiter werden besser unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ehrenamtliche Hospiz- und Palliativmitarbeiter besser unterstützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Krankenversicherung 1
Eine soziale Gesundheitsversicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
„Soziale Gesundheitsversicherung“ einführen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 3
Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, den Erhalt von Geburtsstationen und Hebammen vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY ähnlich Grüne BY gleich SPD BY ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Eine flächendeckende Gesundheitslandschaft mit freiberuflichen Ärzten, Hebammen, inhabergeführten Apotheken und starken Krankenhäusern bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen als FREIE WÄHLER eine flächendeckend starke Gesundheitslandschaft mit freiberuflichen Ärzten, Hebammen, inhabergeführten Apotheken und starken Krankenhäusern erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 47 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 36 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Pflege ist eine gesellschaftspolitische Kernaufgabe, die mit Nachdruck verbessert werden soll.
Wortlaut im Programm
Die Pflege ist eine gesellschaftspolitische Kernaufgabe, die es mit Nachdruck zu verbessern gilt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU BY FW BY teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Bayern fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.