Zum Inhalt

MERA25 HB · Für ein Bremen der Vielen. Wahlprogramm von MERA25 Bremen zur Bürgerschaftswahl 2023

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

MERA25 – Gemeinsam für Frieden, Solidarität und Freiheit · Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · Original

Das Programm enthält 7 von 270 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kommunale Selbstverwaltung“ (6).

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 7
Kommunale Selbstverwaltung 6
  1. Die Beiräte erhalten ein größeres Budget.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Beiräte wollen wir mit einem größeren Budget und mehr direkten Befugnissen ausstatten und sie so reformieren, dass sie die Bürger:innen direkt in die Entscheidungsfindung einbeziehen. Link zum Original
  2. Die Beiräte erhalten mehr direkte Befugnisse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Beiräte wollen wir mit einem größeren Budget und mehr direkten Befugnissen ausstatten und sie so reformieren, dass sie die Bürger:innen direkt in die Entscheidungsfindung einbeziehen. Link zum Original
  3. Die Beiräte werden so reformiert, dass sie die Bürgerinnen und Bürger direkt in die Entscheidungsfindung einbeziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Beiräte wollen wir mit einem größeren Budget und mehr direkten Befugnissen ausstatten und sie so reformieren, dass sie die Bürger:innen direkt in die Entscheidungsfindung einbeziehen. Link zum Original
  4. Die Beiräte werden in Bürgerräte umbenannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt Beirat wollen wir sie Bürger:innenrat nennen und so besetzen, dass sie absolut repräsentativ für die Gesellschaft und unbeeinflusst von Wirtschafts-, Oligarchen- und Partikularinteressen ist. Link zum Original
  5. Die Bürgerräte werden repräsentativ und unabhängig von Wirtschafts- und Partikularinteressen besetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt Beirat wollen wir sie Bürger:innenrat nennen und so besetzen, dass sie absolut repräsentativ für die Gesellschaft und unbeeinflusst von Wirtschafts-, Oligarchen- und Partikularinteressen ist. Link zum Original
  6. Der Bürgerrat besteht zu zwei Dritteln aus gelosten und zu einem Drittel ausgewählten Mitgliedern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Bürger:innenrat setzt sich zu 2/3 aus im Losverfahen ermittelten Bürger:innen und nur zu 1/3 ausgewählten Bürger:innen (Vertreter der Parteien) zusammen. Link zum Original
Kommunalfinanzen 1
  1. Die Gewerbesteuerhebesätze von Bremen und Bremerhaven sollen mit den niedersächsischen Nachbargemeinden angeglichen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Konkurrenz und den zerstörerischen Wettbewerb um niedrige Steuern zum Nachteil der Kommunen zu beenden, wollen wir uns dafür einsetzen den Gewerbesteuerhebesatz in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven in Koordination mit niedersächsischen Nachbargemeinden anzugleichen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de