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MERA25 – Gemeinsam für Frieden, Solidarität und Freiheit · Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · Original

Das Programm enthält 5 von 270 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Souveränität“ (3).

Digitalisierung, Daten und Technologie 5
Digitale Souveränität 3
  1. Bremen wird zum Modellstaat für technologische Souveränität entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verlangen eine Trendumkehr und wollen Bremen zum Modellstaat für technologische Souveränität entwickeln! Link zum Original
  2. Öffentliche Suchmaschinen, Messenger, soziale Medien und Online-Marktplätze werden programmiert und dauerhaft betrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir die Programmierung und den dauerhaften Betrieb öffentlicher Digital-Applikationen (Software) im Bereich von Internet-Suchmaschinen, Messenger- und Social Media-Diensten, Online-Marktplätzen und weiteren, sowie deren Hosting auf landeseigenen Servern (Hardware) ohne die Beteiligung kommerzieller Anbieter. Link zum Original
  3. Öffentliche Digitalanwendungen werden ohne kommerzielle Anbieter auf landeseigenen Servern gehostet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher fordern wir die Programmierung und den dauerhaften Betrieb öffentlicher Digital-Applikationen (Software) im Bereich von Internet-Suchmaschinen, Messenger- und Social Media-Diensten, Online-Marktplätzen und weiteren, sowie deren Hosting auf landeseigenen Servern (Hardware) ohne die Beteiligung kommerzieller Anbieter. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 1
  1. Eine Landesplattform soll alle Online-Services der Stadt bündeln.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Plattform des Landes Bremen einrichten, die alle Services der Stadt beinhaltet und die Suche erleichtert. Link zum Original
Open-Source-Software 1
  1. Das Ökosystem digitaler Anwendungen beruht auf freier Open-Source-Software, Datenportabilität, Interoperabilität und einer gemeinnützigen Datenallmende.

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    Wortlaut im Programm
    Das so entstehende Ökosystem digitaler Anwendungen beruht auf den Prinzipien von Free/Libre Open Source Software (FLOSS), Datenportabilität und Interoperabilität und gewährleistet über die Aggregation einer für gemeinnützige Zwecke freigegebener Datenallmende einen Gegenentwurf zur kontemporären Kommodifizierung elektronisch erfasster Daten. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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