MERA25 HB · Für ein Bremen der Vielen. Wahlprogramm von MERA25 Bremen zur Bürgerschaftswahl 2023
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
MERA25 – Gemeinsam für Frieden, Solidarität und Freiheit · Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · Original
Das Programm enthält 5 von 270 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Souveränität“ (3).
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 38Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 5
Digitale Souveränität 3
Bremen wird zum Modellstaat für technologische Souveränität entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir verlangen eine Trendumkehr und wollen Bremen zum Modellstaat für technologische Souveränität entwickeln! Link zum Original
Öffentliche Suchmaschinen, Messenger, soziale Medien und Online-Marktplätze werden programmiert und dauerhaft betrieben.
Wortlaut im Programm
Daher fordern wir die Programmierung und den dauerhaften Betrieb öffentlicher Digital-Applikationen (Software) im Bereich von Internet-Suchmaschinen, Messenger- und Social Media-Diensten, Online-Marktplätzen und weiteren, sowie deren Hosting auf landeseigenen Servern (Hardware) ohne die Beteiligung kommerzieller Anbieter. Link zum Original
Öffentliche Digitalanwendungen werden ohne kommerzielle Anbieter auf landeseigenen Servern gehostet.
Wortlaut im Programm
Daher fordern wir die Programmierung und den dauerhaften Betrieb öffentlicher Digital-Applikationen (Software) im Bereich von Internet-Suchmaschinen, Messenger- und Social Media-Diensten, Online-Marktplätzen und weiteren, sowie deren Hosting auf landeseigenen Servern (Hardware) ohne die Beteiligung kommerzieller Anbieter. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 1
Eine Landesplattform soll alle Online-Services der Stadt bündeln.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Plattform des Landes Bremen einrichten, die alle Services der Stadt beinhaltet und die Suche erleichtert. Link zum Original
Open-Source-Software 1
Das Ökosystem digitaler Anwendungen beruht auf freier Open-Source-Software, Datenportabilität, Interoperabilität und einer gemeinnützigen Datenallmende.
Wortlaut im Programm
Das so entstehende Ökosystem digitaler Anwendungen beruht auf den Prinzipien von Free/Libre Open Source Software (FLOSS), Datenportabilität und Interoperabilität und gewährleistet über die Aggregation einer für gemeinnützige Zwecke freigegebener Datenallmende einen Gegenentwurf zur kontemporären Kommodifizierung elektronisch erfasster Daten. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.