Linke · Wann, wenn nicht jetzt. Thüringen sozial regieren!
Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz
Landtagswahl Thüringen 2014 · beschlossen 22.03.2014 · Original
Das Programm enthält 41 von 812 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.
- 41Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 60Seiten im Original
- 2014Wahljahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 41
Ein Anreizsystem belohnt ökologisch verträgliches Handeln und Energiesparen finanziell und besteuert ökologisch belastendes Handeln deutlich höher.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen setzt sich auf Bundesebene und im Land für die Einführung eines Anreizsystems ein, welches ökologisch verträgliches Handeln und Energiesparen finanziell belohnt, ökologische Belastungen verursachendes Handeln dagegen deutlich höher besteuert. Link zum Original
Maßnahmen zur deutlichen Senkung des Schadstoffausstoßes von Fahrzeugen und zur Umrüstung auf alternative Antriebe werden konsequent gefördert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin sind Maßnahmen zum deutlichen Abbau des Schadstoffausstoßes von Fahrzeugen bzw. zur Umrüstung auf alternative Antriebsmöglichkeiten konsequent zu fördern. Link zum Original
Der schonende Umgang mit allen Ressourcen ist Prinzip einer nachhaltigen Politik.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen vertritt eine nachhaltige Politik, die den schonenden Umgang mit allen Ressourcen zum Prinzip erhebt. Link zum Original
Der Bergversatz mit bergbaufremden Abfällen wird reduziert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen will im Bereich Abfall/Abfallentsorgung eine Reduzierung des Bergversatzes mit bergbaufremden Abfällen erreichen sowie eine deutlich verbesserte Umsetzung der ortsnahen Abfallbeseitigung und die Stärkung der stofflichen Abfallverwertung. Link zum Original
Die ortsnahe Abfallbeseitigung wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen will im Bereich Abfall/Abfallentsorgung eine Reduzierung des Bergversatzes mit bergbaufremden Abfällen erreichen sowie eine deutlich verbesserte Umsetzung der ortsnahen Abfallbeseitigung und die Stärkung der stofflichen Abfallverwertung. Link zum Original
Die stoffliche Abfallverwertung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen will im Bereich Abfall/Abfallentsorgung eine Reduzierung des Bergversatzes mit bergbaufremden Abfällen erreichen sowie eine deutlich verbesserte Umsetzung der ortsnahen Abfallbeseitigung und die Stärkung der stofflichen Abfallverwertung. Link zum Original
Die Forderungen des Bergbaukonzerns K+San das Land zur Altlastensanierung werden zurückgewiesen.
Wortlaut im Programm
Wir weisen die überzogenen Forderungen des Bergbaukonzern K+S bezüglich der Altlastensanierung an das Land zurück. Link zum Original
Die Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität der geheimen Verträge mit K+S wird juristisch geprüft.
Wortlaut im Programm
Die vom Konzern verlangten Gelder aus Thüringen aufgrund eines Vertrags, der streng geheim gehalten wird, lehnen wir ab. Vielmehr fordern wir juristische Schritte, um die Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität dieser Verträge zu prüfen. Link zum Original
Die Einleitung und Verpressung von Salzabwässern durch die Kaliindustrie wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Einleitung und Verpressung von Salzabwässern sowie die Erweiterung von Halden durch die Kaliindustrie zu beenden. Link zum Original
Die Erweiterung von Halden durch die Kaliindustrie wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Einleitung und Verpressung von Salzabwässern sowie die Erweiterung von Halden durch die Kaliindustrie zu beenden. Link zum Original
Salzabfälle werden stofflich genutzt.
Wortlaut im Programm
Stattdessen drängen wir u. a. auf die stoffliche Nutzung der Salzabfälle. Link zum Original
Über die Kostenbeteiligung an den Wismut-Altstandorten wird mit dem Bund neu verhandelt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen wird sich auf Ebene des Bundes für Neuverhandlungen über die Kostenbeteiligung bei den Wismut-Altstandorten einsetzen. Link zum Original
Im Bergbau werden verpflichtende und insolvenzsichere Sicherheitsrücklagen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verpflichtende und insolvenzsichere Sicherheitsrücklagen im Bergbau einführen, um neue Altlasten zu verhindern und verlangen einen abstoßfreien Bergbau. Link zum Original
Der Bergbau wird abstoßfrei betrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verpflichtende und insolvenzsichere Sicherheitsrücklagen im Bergbau einführen, um neue Altlasten zu verhindern und verlangen einen abstoßfreien Bergbau. Link zum Original
Unkonventionelle Erdgasförderung (Fracking) wird bundesweit generell verboten.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns für ein generelles Verbot unkonventioneller Erdgasförderung (Fracking) im Bund aus und fordern die Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Frackvorgänge, z. B. bei der Geothermie. Link zum Original
Für alle Frackvorgänge, etwa bei der Geothermie, wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns für ein generelles Verbot unkonventioneller Erdgasförderung (Fracking) im Bund aus und fordern die Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Frackvorgänge, z. B. bei der Geothermie. Link zum Original
Biosphärenreservate werden als Pilotprojekte für gezielte Wirtschaftsansiedlung zur Erhöhung der regionalen Wertschöpfung entwickelt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen will Biosphärenreservate als Pilotprojekte für die gezielte Wirtschaftsansiedlung zur Erhöhung der Wertschöpfungstiefe für Produkte der Region entwickeln. Link zum Original
Der Wald in Thüringen wird mit allen seinen Funktionen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wald ist mit allen seinen Funktionen in Thüringen zu erhalten. Link zum Original
Besondere Leistungen des Waldes, etwa als Kohlenstoffsenke, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Besondere Leistungen des Waldes, z. B. als Kohlenstoffsenke, sind mit geeigneten Maßnahmen zu fördern. Link zum Original
Der Verkauf von Kommunalwald zum Stopfen von Haushaltslöchern wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Bestrebungen, den Verkauf von Kommunalwald zu ermöglichen, um Haushaltslöcher zu stopfen, erteilen wir eine klare Absage. Link zum Original
Befristete Waldstilllegungen zum Totholzschutz außerhalb des Landeswaldes werden ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Möglichkeiten zur Einführung befristeter Waldstilllegung als Totholzschutz außerhalb des Landeswaldes und wir favorisieren dementsprechend flexible Schutzinstrumente statt starrer Gebietsausweisungen. Link zum Original
Flexible Schutzinstrumente werden starren Gebietsausweisungen vorgezogen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Möglichkeiten zur Einführung befristeter Waldstilllegung als Totholzschutz außerhalb des Landeswaldes und wir favorisieren dementsprechend flexible Schutzinstrumente statt starrer Gebietsausweisungen. Link zum Original
Tierschutzziele werden in Thüringen durchgesetzt und verwirklicht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen wird sich aktiv dafür einsetzen, dass endlich Tierschutzziele in Thüringen durchgesetzt und verwirklicht werden. Link zum Original
Die Kastration wilder Katzen wird finanziert.
Wortlaut im Programm
Außerdem befürworten wir die Finanzierung der Kastration wilder Katzen. Link zum Original
Tierschutzverbände erhalten ein vollständiges Verbandsklagerecht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Implementierung des vollständigen Verbandsklagerechtes für Tierschutzverbände, wie dies den Naturschutzorganisationen seit Jahren eingeräumt ist, eine Regelung des Fundtierrechts und die Novellierung des »Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren«. Link zum Original
Das Fundtierrecht wird geregelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Implementierung des vollständigen Verbandsklagerechtes für Tierschutzverbände, wie dies den Naturschutzorganisationen seit Jahren eingeräumt ist, eine Regelung des Fundtierrechts und die Novellierung des »Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren«. Link zum Original
Anerkannte Umwelt- und Tierschutzverbände werden angemessen finanziert, damit sie ihre Aufgaben und Beteiligungsrechte in Verwaltungsverfahren wahrnehmen können.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE macht sich stark für eine angemessene Finanzierung der anerkannten Umwelt- und Tierschutzverbände, um sie in die Lage zu versetzen, ihre satzungsgemäßen Aufgaben sowie ihre Beteiligungsrechte in Verwaltungsverfahren in der notwendigen Qualität auszufüllen. Link zum Original
Die Erhaltung naturschutzfachlich wertvollen Grünlands wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Generell soll die Erhaltung von naturschutzfachlich wertvollem Grünland besonders unterstützt werden. Link zum Original
Fördermittel werden gezielt zur Stärkung der Biodiversität und zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir über den gezielten Einsatz der Fördermittel die Biodiversität stärken und damit beispielsweise Bienen und andere Bestäuber schützen. Link zum Original
Fließgewässer werden als gesamtes Flusseinzugsgebiet von der Quelle bis zur Mündung mit ihren Nebengewässern betrachtet.
Wortlaut im Programm
Um beispielsweise Hochwasserschutz, Wasserqualität und Biodiversität in ihrer ganzen Vielfältigkeit erfassen und beurteilen zu können, ist das Ökosystem Fließgewässer als gesamtes Flusseinzugsgebiet von der Quelle bis zur Mündung mit seinen Nebengewässern zu betrachten. Link zum Original
Eine einheitliche Bewirtschaftung der Gewässer 1. und 2. Ordnung wird den Kommunen vorgeschlagen und nach Zustimmung gesetzlich verankert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen wird den Gemeinden und Städten einen Vorschlag zur einheitlichen Bewirtschaftung der Gewässer 1. und 2. Ordnung unterbreiten und nach Zustimmung im Gesetz verankern. Link zum Original
Abwasserzweckverbände müssen im ländlichen Raum Einzel- und Kleingruppenlösungen zur Abwasserentsorgung anbieten.
Wortlaut im Programm
Im ländlichen Raum wollen wir im Bereich der Abwasserentsorgung neue Wege gehen mit dem verpflichtenden Angebot von Einzel- und Kleingruppen lösungen durch die Abwasserzweckverbände – unter Berücksichtigung der Selbstreinigungskräfte der Gewässer. Link zum Original
Die Abwasserabgabe wird zur Erhöhung ihrer Lenkungswirkung überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Die Abwasserabgabe soll zur Erhöhung ihrer Lenkungswirkung überarbeitet und konsequent für Investitionen in die Abwasserbehandlung genutzt werden. Link zum Original
Die Abwasserabgabe wird konsequent für Investitionen in die Abwasserbehandlung genutzt.
Wortlaut im Programm
Die Abwasserabgabe soll zur Erhöhung ihrer Lenkungswirkung überarbeitet und konsequent für Investitionen in die Abwasserbehandlung genutzt werden. Link zum Original
Brauchwasserspeicher der Fernwasserversorgung, herrenlose Speicher der Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie geeignete Teiche werden in Hochwasserschutzkonzepte eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Brauchwasserspeicher der Thüringer Fernwasserversorgung und die »herrenlosen« Speicher der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie geeignete Teiche in Hochwasserschutzkonzepte einbinden. Link zum Original
Intelligente Polderlösungen schützen landwirtschaftliche Flächen so lange wie möglich.
Wortlaut im Programm
Wir treten für intelligente Polderlösungen ein, die landwirtschaftliche Flächen so lange schützen, wie es möglich ist. Link zum Original
Ein gerechtes Fernwasserpreissystem der Thüringer Fernwasserversorgung wird vorbereitet.
Wortlaut im Programm
Weiterhin wichtig ist uns die Vorbereitung eines gerechten Fernwasserpreissystems der Thüringer Fernwasserversorgung und eine stärkere Nutzung von Möglichkeiten zur Erzeugung und Speicherung von Energie. Link zum Original
Talsperren werden durch neue Nutzungen in Wert gesetzt.
Wortlaut im Programm
Abschließend sprechen wir uns für die Inwertsetzung von deren Talsperren durch neue Nutzungen sowie die Neuordnung der Anstaltskontrolle aus. Link zum Original
Die Anstaltskontrolle wird neu geordnet.
Wortlaut im Programm
Abschließend sprechen wir uns für die Inwertsetzung von deren Talsperren durch neue Nutzungen sowie die Neuordnung der Anstaltskontrolle aus. Link zum Original
Ein gerechtes, EU-konformes Wasserentnahmeentgelt für Wassernutzungen, die die Wasserqualität beeinträchtigen, wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Übergreifend wollen wir uns für eine gerechte, EU-konforme Einführung eines Wasserentnahmeentgelts für Wassernutzungen, welche die Wasserqualität beeinträchtigen, engagieren. Link zum Original
Ein Stopp des Flächenverbrauchs wird gesetzlich verankert.
Wortlaut im Programm
Schwerpunkte sind für uns die Hervorhebung der erneuerbaren Energien als vorrangig öffentlicher Belang, die Überwindung von Zersiedelungen und ein gesetzlich verankerter Stopp des Flächenverbrauchs sowie die Berücksichtigung demografischer Fakten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.