Linke · Wann, wenn nicht jetzt. Thüringen sozial regieren!
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2014 · beschlossen 22.03.2014 · Original
Das Programm enthält 13 von 812 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 13Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 60Seiten im Original
- 2014Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 13
Die Breitbandversorgung in der Fläche wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen schlägt ein demokratisch erarbeitetes Schwerpunktprogramm »Ländlicher Raum« vor, um dem Schrumpfen der Dörfer entgegenzuwirken. Dabei geht es um die Bündelung von Verwaltung, Aufbau von Infrastruktur wie Energieversorgung, Dorfläden, die Erarbeitung eines übergreifenden ÖPNV-Konzepts unter Einbindung von Mitfahrgelegenheiten, Breitbandversorgung in der Fläche usw. Link zum Original
Die Verwendung persönlicher Daten durch Dritte wird datenschutzrechtlich an die vorherige Zustimmung und einzelne Freigabe der Betroffenen gebunden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen datenschutzrechtlich verbindlich festschreiben, dass Menschen einer Verwendung ihrer schützenswerten persönlichen Daten durch Dritte zustimmen und diese einzeln freigeben, anstatt erst nachträglich aufwendig und wenig nachvollziehbar für ihren Schutz sorgen zu müssen. Link zum Original
Die Datenschutzbestimmungen in Thüringen werden an neue technische Möglichkeiten angepasst.
Wortlaut im Programm
Die bislang rückständigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Thüringen wollen wir an die neuen technischen Möglichkeiten anpassen und Regelungen beispielsweise für Smart-Metering-Systeme in privaten Haushalten aufnehmen. Link zum Original
Datenschutzregelungen für Smart-Metering-Systeme in privaten Haushalten werden aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Die bislang rückständigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Thüringen wollen wir an die neuen technischen Möglichkeiten anpassen und Regelungen beispielsweise für Smart-Metering-Systeme in privaten Haushalten aufnehmen. Link zum Original
Die Kontroll- und Sanktionsbefugnisse des Datenschutzbeauftragten werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Kontroll- und Sanktionsbefugnisse des Datenschutzbeauftragten wollen wir ebenso ausbauen wie seine Unabhängigkeit durch eine ausreichende und den Erfordernissen angemessene personelle und sachliche Ausstattung. Link zum Original
Die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten wird durch ausreichende personelle und sachliche Ausstattung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Kontroll- und Sanktionsbefugnisse des Datenschutzbeauftragten wollen wir ebenso ausbauen wie seine Unabhängigkeit durch eine ausreichende und den Erfordernissen angemessene personelle und sachliche Ausstattung. Link zum Original
Ein Recht auf vollständige Löschung digital gespeicherter Daten wird gesetzlich verankert.
Wortlaut im Programm
Das Recht zur vollständigen Löschung digital gespeicherter Daten wollen wir gesetzlich verankern. Link zum Original
Der Zugang zu digitalen Netzen gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Thüringen sieht im Zugang zu digitalen Netzen und den darin verfügbaren Informationen einen Teil der Daseinsvorsorge und Voraussetzung zur Inanspruchnahme von demokratischen Grundrechten sowie zur Mitbestimmung in gesellschaftlichen Prozessen. Link zum Original
Staatliche Eingriffe in die Freiheit des Netzes, die die freie Verfügbarkeit von Informationen einschränken, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eingriffe des Staates in die Freiheit des Netzes, welche die freie Verfügbarkeit und den Austausch von Informationen einschränken und damit die demokratische Partizipation behindern, lehnen wir ab. Link zum Original
Netzneutralität gilt als demokratische Grundlage der digitalen Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Netzneutralität ist die demokratische Grundlage für die digitale Gesellschaft. Link zum Original
Gemeinsam mit den Kommunen werden Lücken beim Breitbandausbau geschlossen und ländliche Regionen an schnelle Netze angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Kommunen werden wir die Voraussetzung dafür schaffen, Lücken beim Breitbandausbau zu schließen und auch ländliche Regionen an schnelle Netzverbindungen anzuschließen. Link zum Original
Freifunkinitiativen in Thüringen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Freifunkinitiativen in Thüringen unterstützen und die sogenannte Störerhaftung für die Anbieter freier Netzzugänge auf Bundesebene abschaffen. Link zum Original
Die Störerhaftung für Anbieter freier Netzzugänge wird auf Bundesebene abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Freifunkinitiativen in Thüringen unterstützen und die sogenannte Störerhaftung für die Anbieter freier Netzzugänge auf Bundesebene abschaffen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.