Zum Inhalt

Linke · Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original

Das Programm enthält 37 von 435 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 37
  1. Reguläre Beschäftigung soll gestärkt und unsichere, schlecht bezahlte Jobs, Zeitarbeit, befristete Verträge und Minijobs sollen zurückgedrängt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streiten für reguläre Beschäftigung und gegen unsichere und schlecht bezahlte Jobs, Zeitarbeit, befristete Arbeitsverträge sowie Minijobs. Link zum Original
  2. Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung und Privatisierung sollen beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss Schluss sein mit Sozialabbau, Vernichtung von Arbeitsplätzen und Privatisierung. Link zum Original
  3. Hartz IV wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    - Abschaffung von Hartz IV, Link zum Original
  4. Ein gesetzlicher Mindestlohn wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    - den gesetzlichen Mindestlohn, Link zum Original
  5. Die Grundsicherung wird armutsfest ausgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    - armutsfeste Grundsicherung und Renten sowie Link zum Original
  6. Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor wird mit mehr und besserer Beschäftigung ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    - mehr und bessere Beschäftigung im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Link zum Original
  7. Ein landesweiter Sozialpass wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    - den landesweiten Sozialpass einführen, Link zum Original
  8. Die Mitbestimmung wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern mehr Mitbestimmung, ein besseres Bildungssystem, gute Arbeit und eine soziale Grundsicherung für alle Menschen. Link zum Original
  9. Gute Arbeit wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern mehr Mitbestimmung, ein besseres Bildungssystem, gute Arbeit und eine soziale Grundsicherung für alle Menschen. Link zum Original
  10. Für alle Menschen wird eine soziale Grundsicherung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern mehr Mitbestimmung, ein besseres Bildungssystem, gute Arbeit und eine soziale Grundsicherung für alle Menschen. Link zum Original
  11. Ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 € pro Stunde. Link zum Original
  12. Bei öffentlichen Aufträgen gilt Tariftreue.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen. Link zum Original
  13. Ein Vergabegesetz räumt allgemeinverbindlichen Tarifverträgen Vorrang ein, wenn sie höhere Löhne als der vergaberechtliche Mindestlohn vorsehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - ein Vergabegesetz, dass allgemeinverbindlichen Tarifverträgen Vorrang einräumt, wenn diese höhere Löhne als den Mindestlohn im Vergabegesetz vorsehen. Link zum Original
  14. Leiharbeit wird auf ein Mindestmaß beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - Leiharbeit auf ein Mindestmaß zu beschränken und Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter mit den im Unternehmen direkt Beschäftigten gleichstellen. Link zum Original
  15. Leiharbeitskräfte werden mit den direkt Beschäftigten gleichgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - Leiharbeit auf ein Mindestmaß zu beschränken und Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter mit den im Unternehmen direkt Beschäftigten gleichstellen. Link zum Original
  16. Der Kündigungsschutz wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - den Kündigungsschutz zu verbessern. Link zum Original
  17. Befristete Arbeitsverträge werden auf Ausnahmen beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - Befristungen auf Ausnahmen zu beschränken Link zum Original
  18. Ein-Euro-Jobs werden verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    - 1 Euro Jobs verbieten Link zum Original
  19. Demokratie im Betrieb wird verwirklicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss endlich die Demokratie im Betrieb verwirklicht werden. Link zum Original
  20. In allen Unternehmen, deren Belegschaft es verlangt, werden Betriebsräte verpflichtend eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    - DIE LINKE fordert die obligatorische Einführung von Betriebsräten in allen Unternehmen, bei denen dies von der Belegschaft gefordert wird. Link zum Original
  21. Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Betriebsvertretung werden gesetzlich geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Realisierung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Betriebsvertretung muss in einem Gesetz umgesetzt werden. Link zum Original
  22. Im öffentlichen Dienst werden reguläre Stellen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE kämpft für reguläre Stellen im öffentlichen Dienst. Link zum Original
  23. Ein-Euro-Jobs werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    - Abschaffung der der unsäglichen 1-€-Jobs, Link zum Original
  24. Ein-Euro-Jobs werden durch tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Stellen im öffentlichen Dienst ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    - Die Ersetzung dieser Jobs durch tarifliche entlohnte, sozialversicherungspflichtige Stellen im öffentlichen Dienst, Link zum Original
  25. Zusätzlich werden 10 000 Stellen im öffentlichen Beschäftigungssektor geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    - Zusätzlich zu diesen Stellen wollen wir 10 000 Stellen im Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) schaffen. Link zum Original
  26. Der öffentliche Beschäftigungssektor schafft Beschäftigung in gesellschaftlich nützlichen Bereichen, die weder Markt noch Staat abdecken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ÖBS soll genau dort Beschäftigung schaffen, wo der „Markt“ sie nicht erzeugt und der Staat sie nicht sieht, ein Bereich, der aber trotzdem von gesellschaftlichem Nutzen ist. Link zum Original
  27. Statt Ein-Euro-Jobs gibt es repressionsfreie, anständig bezahlte Stellen im öffentlichen Beschäftigungssektor zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Ursprünglich sollten die 1- Euro-Jobs – und daran erinnert sich heute kaum noch jemand – durch zusätzliche Beschäftigung eine Eingliederung in den ersten und zweiten Arbeitsmarkt erleichtern! Und genau solche Jobs wollen wir nicht als 1- Euro-Jobs, sondern als repressionsfreie Stellen im ÖBS, die die Würde des Menschen achten und gesellschaftliche Bedürfnisse professionell und anständig entlohnt befriedigen. Link zum Original
  28. Stellen im öffentlichen Beschäftigungssektor werden tariflich, mindestens aber mit 10 Euro pro Stunde bezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    ÖBS-Stellen sind tariflich entlohnt. Liegt die tarifliche Entlohnung aber unter 10,-€ pro Stunde (1600,-€ pro Monat brutto), dann soll ein Mindestlohn von 10,-€ pro Stunde gezahlt werden. Link zum Original
  29. Die umlagefinanzierten Sozialversicherungen werden ausgebaut und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind für den Ausbau und die Weiterentwicklung der umlagefinanzierten Sozialversicherungen, die Einführung der Kapitaldeckung in der Pflege wäre der Anfang vom Ende der solidarischen Versicherung. Link zum Original
  30. Jeder junge Mensch hat ein Recht auf einen Ausbildungsplatz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder junge Mensch hat ein Recht auf einen Ausbildungsplatz. Link zum Original
  31. Für alle Unternehmen, die nicht ausbilden, wird eine Ausbildungsplatzumlage eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    - Wir fordern die Einführung einer Ausbildungsplatzumlage für alle Unternehmen, die nicht ausbilden. Link zum Original
  32. Die öffentliche Hand weitet ihr Angebot an Ausbildungsplätzen im öffentlichen Bereich aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    - Die öffentliche Hand kann durch eine Ausweitung der Ausbildungsplatzangebote im öffentlichen Bereich mit gutem Beispiel vorangehen. Link zum Original
  33. Für alle wird sozialversicherungspflichtige, unbefristete und gut bezahlte Beschäftigung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    - Gleichen Lohn für gleiche Arbeit, sozialversicherungspflichtige, unbegristete und gut bezahlte Beschäftigung für alle und Abschaffung der Lohndiskriminierung Link zum Original
  34. Die Arbeitsmarktpolitik für Menschen mit Behinderung wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Während die anderen Parteien nur sporadisch und passend zum Zeitgeschehen in diesem Bereich aktiv werden fordert DIE LINKE Rheinland- Pfalz für Menschen mit Behinderung ganzheitlich: - eine Inklusions- und Integrationspolitik - mehr Barrierefreiheit - eine bessere Arbeitsmarktpolitik - die schnelle Umsetzung der UN- Konventionen Link zum Original
  35. Die Berufsorientierungsangebote der Bundesagentur für Arbeit werden für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern systematisch genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Beratungs- und Orientierungsangebote der Bundesagentur für Arbeit zur Berufsorientierung für Schüler/innen, Lehrer/innen und Eltern müssen systematisch genutzt werden. Link zum Original
  36. Freie Mitarbeiter werden nach den Vergütungsregeln oder dem Tarifvertrag für freie Journalisten bezahlt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    - Alle freien Mitarbeiter müssen nach den Vergütungsregeln für freie Journalisten oder ggf. nach dem Tarifvertrag für arbeitneh merähnlichen freie Journalisten bezahlt werden. Link zum Original
  37. Das Land setzt sich per Bundesratsinitiative für die Aufhebung der Tendenzschutzbestimmungen im Betriebsverfassungsrecht ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    - Das Land Rheinland- Pfalz soll durch Bundesratsinitiativen dazu beitragen, die Behinderung der Betriebsräte und die Einschränkung der betrieblichen Gewerkschaftsaktivitäten durch die sogenannten ‚Tendenzschutzbestimmungen’ im Betriebsverfassungsrecht endlich aufzuheben. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de