Grüne · Mit Mut und Leidenschaft für Thüringen.
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 15.06.2019 · Original
Das Programm enthält 9 von 1.351 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 9Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 9
Im Bundesrat soll für eine familienfreundliche Ausgestaltung von Gebühren, Abgaben und Steuern geworben werden.
Wortlaut im Programm
Die familienfreundliche Ausgestaltung von Gebühren, Abgaben und Steuern gehört dazu, dafür wollen wir auch im Bundesrat werben. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative soll für Hygieneartikel und Verhütungsmittel der ermäßigte Mehrwertsteuersatz gelten.
Wortlaut im Programm
Nach dem Vorbild anderer Bundesländer machen wir uns deshalb dafür stark, dass in allen Thüringer Kommunen Menschen mit geringem Einkommen der kostenfreie und unkomplizierte Zugang zu Hygieneartikeln und Verhütungsmitteln ermöglicht wird. Außerdem wollen wir uns über eine Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass auf diese Produkte endlich der verminderte Mehrwertsteuersatz gilt. Link zum Original
Bei allen Maßnahmen der Landesregierung und bei künftigen Landeshaushalten wird eine Folgenabschätzung zur Gleichstellung vorgenommen.
Wortlaut im Programm
Auch beim Gender-Budgeting* bleiben wir dran: Bei allen politischen Maßnahmen der Landesregierung und beim Landeshaushalt wollen wir bei künftigen Haushalten eine Folgenabschätzung hinsichtlich der Gleichstellung der Geschlechter vornehmen. Link zum Original
Die Finanzpolitik soll nachhaltig, wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen sein.
Wortlaut im Programm
Wir BÜNDNISGRÜNE verfolgen eine nachhaltige Finanzpolitik – wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen. Eine immer größere Schuldenaufnahme entspricht diesen Prinzipien ebenso wenig wie das Kaputtsparen von Bildung, Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Link zum Original
Eine immer größere Schuldenaufnahme wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir BÜNDNISGRÜNE verfolgen eine nachhaltige Finanzpolitik – wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen. Eine immer größere Schuldenaufnahme entspricht diesen Prinzipien ebenso wenig wie das Kaputtsparen von Bildung, Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Link zum Original
Ein Kaputtsparen von Bildung, Daseinsvorsorge und Infrastruktur wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir BÜNDNISGRÜNE verfolgen eine nachhaltige Finanzpolitik – wirtschaftlich sinnvoll, ökologisch verantwortlich und sozial ausgewogen. Eine immer größere Schuldenaufnahme entspricht diesen Prinzipien ebenso wenig wie das Kaputtsparen von Bildung, Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Link zum Original
Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz und Umwelt, Bildung, Kinder, Integration und Infrastruktur werden weiterhin gesetzt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig haben wir BÜNDNISGRÜNE stark in Klimaschutz und Umwelt, Bildung, Kinder, Integration und Infrastruktur investiert und werden diese Schwerpunkte auch weiterhin setzen. Link zum Original
Der Schwerpunkt der Ausgaben liegt auf Baumaßnahmen und Zuschüssen mit „doppelter Rendite“.
Wortlaut im Programm
Unser Schwerpunkt liegt jetzt und künftig auf Baumaßnahmen und Zuschüssen, die eine „doppelte Rendite“ erwirtschaften. Link zum Original
Zukunftsinvestitionen, die mittel- oder langfristig Einsparungen für das Land bringen, etwa die energetische Sanierung landeseigener Gebäude, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Zukunftsinvestitionen, die mittel- oder langfristig Einsparungen für das Land bedeuten, zum Beispiel durch die energetische Sanierung von landeseigenen Gebäuden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.