Grüne · Mit Mut und Leidenschaft für Thüringen.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 15.06.2019 · Original
Das Programm enthält 46 von 1.351 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 46Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 46
Digitalisierung soll immer mit einem Wandel zur ökologischen Nachhaltigkeit einhergehen.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung verändert unsere Arbeits- und Lebensweise grundlegend. Sie sollte immer einhergehen mit einem Wandel zur ökologischen Nachhaltigkeit: Digitale und ökologische Transformation zusammenzudenken ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit! Link zum Original
Eine grüne Digitalisierungsstrategie wird unter Beteiligung eines Runden Tisches mit Fachleuten aus Verwaltung, Gesellschaft und Wirtschaft erarbeitet.
Wortlaut im Programm
In der Landesverwaltung sollen ein Referat Umweltschutz und Digitalisierung eingerichtet und eine grüne Digitalisierungsstrategie erarbeitet werden. Hierzu werden wir einen Runden Tisch mit Expert*innen aus Verwaltung, Gesellschaft und Wirtschaft einberufen. Link zum Original
Der ökologische Fußabdruck der Digitalisierung, etwa durch erhöhten Energie- und Ressourcenverbrauch und Rebound-Effekte, wird politisch bearbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns zudem auch mit dem ökologischen Fußabdruck der Digitalisierung auseinandersetzen, etwa den negativen Folgen für den Energie- und Ressourcenverbrauch durch erhöhten Daten-, Technik- und Gerätekonsum sowie die Vernichtung von Effi zienzgewinnen durch sogenannte Rebound-Effekte*. Link zum Original
Smart-City-Initiativen der Kommunen werden verpflichtet, ökologische Gesichtspunkte zu berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Vor allem Smart-City-Initiativen* Thüringer Kommunen müssen deshalb verpfl ichtet werden, sowohl solche ökologischen Gesichtspunkte zu berücksichtigen, als auch selbstständig digitale Umweltdaten zu erfassen und transparent, in Echtzeit und wo immer möglich als Open Data zugänglich zu machen. Link zum Original
Smart-City-Initiativen der Kommunen werden verpflichtet, digitale Umweltdaten zu erfassen und möglichst in Echtzeit als Open Data zugänglich zu machen.
Wortlaut im Programm
Vor allem Smart-City-Initiativen* Thüringer Kommunen müssen deshalb verpfl ichtet werden, sowohl solche ökologischen Gesichtspunkte zu berücksichtigen, als auch selbstständig digitale Umweltdaten zu erfassen und transparent, in Echtzeit und wo immer möglich als Open Data zugänglich zu machen. Link zum Original
Innovative digitale Projekte zur Artenkenntnis wie „Flora Incognita“ werden bei der Weiterentwicklung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung kann dazu beitragen, das Wissen über klimatische Entwicklungen und den Artenschutz zu vergrößern. Deshalb wollen wir innovative Projekte wie „Flora Incognita“ der Technischen Universität Ilmenau und des Max-Planck-Instituts für Biogeochemie bei der Weiterentwicklung unterstützen. Link zum Original
Der digitale Verbraucherschutz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Den digitalen Verbraucher*innenschutz werden wir ausbauen. Link zum Original
Nutzerinnen und Nutzer sollen Programme, Firmware und Betriebssysteme auf ihren Geräten frei wählen können.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich sollen Nutzer*innen die Möglichkeit haben, die Programme auf ihren Geräten einschließlich der Firmware und Betriebssysteme frei wählen zu können, inklusive Update-Pfl icht. Link zum Original
Für Geräte wird eine Update-Pflicht eingeführt.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich sollen Nutzer*innen die Möglichkeit haben, die Programme auf ihren Geräten einschließlich der Firmware und Betriebssysteme frei wählen zu können, inklusive Update-Pfl icht. Link zum Original
Das Angebot von Verwaltungsleistungen im Internet wird zügig stark ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem dafür ein, dass das Angebot von Verwaltungsleistungen im Internet zügig stark ausgebaut wird. Dazu wollen wir Kooperationen mit anderen Bundesländern bei der Bereitstellung von Software prüfen und die Kommunen bei der Einführung unterstützen. Link zum Original
Kooperationen mit anderen Bundesländern bei der Bereitstellung von Software für Online-Verwaltungsleistungen werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem dafür ein, dass das Angebot von Verwaltungsleistungen im Internet zügig stark ausgebaut wird. Dazu wollen wir Kooperationen mit anderen Bundesländern bei der Bereitstellung von Software prüfen und die Kommunen bei der Einführung unterstützen. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Einführung von Online-Verwaltungsleistungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem dafür ein, dass das Angebot von Verwaltungsleistungen im Internet zügig stark ausgebaut wird. Dazu wollen wir Kooperationen mit anderen Bundesländern bei der Bereitstellung von Software prüfen und die Kommunen bei der Einführung unterstützen. Link zum Original
Der digitale Wandel wird politisch gestaltet und Innovation gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir BÜNDNIS- GRÜNE wollen den digitalen Wandel politisch gestalten, Innovation fördern und Antworten auf die Sorgen der Bürger*innen geben. Link zum Original
Nutzerinnen und Nutzer sollen die volle Kontrolle über ihre Daten haben.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir mit unserer Politik Sorge tragen, dass die Nutzer*innen die volle Kontrolle über ihre Daten haben. Link zum Original
Für große Kommunikationsplattformen und soziale Netzwerke werden einheitliche Standards etabliert, damit Nutzerinnen und Nutzer ihre Daten bei einem Anbieterwechsel mitnehmen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dieses Prinzip einheitlicher Standards auch für große Kommunikationsplattformen und Soziale Netze etablieren, damit Nutzer*innen ihre Daten auch bei einem Anbieterwechsel mitnehmen können. Link zum Original
Auf Bundes- und EU-Ebene wird die Netzneutralität unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch auf Bundes- und EU-Ebene treten wir für Netzneutralität und für höchste Standards beim Datenschutz und bei der IT-Sicherheit ein. Link zum Original
Auf Bundes- und EU-Ebene werden höchste Standards beim Datenschutz und bei der IT-Sicherheit angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auch auf Bundes- und EU-Ebene treten wir für Netzneutralität und für höchste Standards beim Datenschutz und bei der IT-Sicherheit ein. Link zum Original
Vom Freistaat Thüringen beauftragte Softwareentwicklung folgt den Ethischen Leitlinien der Gesellschaft für Informatik.
Wortlaut im Programm
Wenn der Freistaat Thüringen Softwareentwicklung beauftragt, soll diese den „Ethischen Leitlinien der Gesellschaft für Informatik e.V. “ folgen. Link zum Original
Der Zugang zum Internet wird als elementarer Baustein der Teilhabe in Up- und Download gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zum Internet ist ein elementarer Grundbaustein der T eilhabe im digitalen Raum. Dieser muss in Up- und Download gewährleistet werden. Link zum Original
Der Breitbandausbau wird wesentlich stärker betrieben.
Wortlaut im Programm
Dafür ist der Breitbandausbau die Grundvoraussetzung und muss deshalb wesentlich stärker betrieben werden. Link zum Original
Bei Ein- und Umzügen soll die Internetverbindung ähnlich schnell hergestellt werden wie Strom- und Wasseranschlüsse.
Wortlaut im Programm
Es muss selbstverständlich werden, dass bei Ein- und Umzügen die Internet-Konnektivität ähnlich schnell hergestellt werden kann wie Anschlüsse für Strom und Wasser. Link zum Original
Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser wird schleunigst vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die fl ächendeckende Versorgung mittels Glasfaser schleunigst vorantreiben. Link zum Original
Kommunen und Landkreise erhalten beim Breitbandausbau Unterstützung bei Planung und Investition.
Wortlaut im Programm
Kommunen und Landkreise erhalten Unterstützung bei Planung und Investition, zudem schaffen wir eine effektive Landeskoordinierung zur Nutzung von Synergieeffekten bei Infrastrukturmaßnahmen. Link zum Original
Eine effektive Landeskoordinierung zur Nutzung von Synergieeffekten bei Infrastrukturmaßnahmen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Kommunen und Landkreise erhalten Unterstützung bei Planung und Investition, zudem schaffen wir eine effektive Landeskoordinierung zur Nutzung von Synergieeffekten bei Infrastrukturmaßnahmen. Link zum Original
Funklöcher im Mobilfunknetz in Thüringen werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem, dass Funklöcher im Mobilfunknetz in Thüringen endlich der Vergangenheit angehören! Das Mobilfunknetz muss schleunigst weiter ausgebaut werden, prioritär entlang aller Thüringer Bahnstrecken. Link zum Original
Das Mobilfunknetz wird schleunigst ausgebaut, vorrangig entlang aller Thüringer Bahnstrecken.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem, dass Funklöcher im Mobilfunknetz in Thüringen endlich der Vergangenheit angehören! Das Mobilfunknetz muss schleunigst weiter ausgebaut werden, prioritär entlang aller Thüringer Bahnstrecken. Link zum Original
Bevorzugt werden Open-Source-Lösungen eingesetzt, deren Funktionsweise offen nachvollziehbar ist.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir bevorzugt auf Open-Source-Lösungen*, bei denen die Funktionsweisen offen nachvollziehbar sind. Link zum Original
Mit einem Förderschwerpunkt auf quelloffener Software soll sich Thüringen zu einem attraktiven IT-Standort entwickeln.
Wortlaut im Programm
Mit einem Förderschwerpunkt auf quelloffener Software* kann sich Thüringen zu einem attraktiven IT-Standort mit überregionaler Ausstrahlung weiterentwickeln. Link zum Original
Bei öffentlichen IT-Beschaffungen wird quelloffene Software mit offenen Lizenzen bevorzugt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir, dass bei öffentlichen IT-Beschaffungen – zum Beispiel an Bildungseinrichtungen oder in der Verwaltung – quelloffene Software mit offenen Lizenzen bevorzugt wird. Link zum Original
Systeme der Künstlichen Intelligenz oder Algorithmen, die automatisiert über Personen entscheiden, müssen ethische Kriterien einhalten und vorurteilsfrei, verantwortlich und nachvollziehbar arbeiten.
Wortlaut im Programm
Wenn Künstliche Intelligenz (KI) oder Algorithmen eingesetzt werden, um automatisiert Entscheidungen über Personen zu treffen, dann fordern wir, dass solche Systeme auch ethische Kriterien einhalten müssen, um möglichst vorurteilsfrei, verantwortlich und nachvollziehbar zu arbeiten. Link zum Original
Mit öffentlichen Geldern gewonnene Informationen sollen der Allgemeinheit grundsätzlich frei und kostenlos zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Wir sind überzeugt, dass alle Informationen, die mit öffentlichen Geldern durch staatliche Stellen, Forschungseinrichtungen oder private Unternehmen gewonnen wurden, der Allgemeinheit grundsätzlich frei und kostenlos zur Verfügung stehen sollten. Link zum Original
Auf Landesebene wird eine einheitliche Open-Data- und Open-API-Strategie etabliert, die auch Daten des öffentlichen Nahverkehrs umfasst.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene werden wir eine ein- 142 heitliche Open-Data- und Open-API-Strategie etablieren, die beispielsweise auch die Daten des öffentlichen Nahverkehrs umfasst. Link zum Original
Modellprojekte, die neue Ansätze digitaler Teilhabe und Mitbestimmung erproben, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gesellschaftliche und politische T eilhabe und demokratische Mitbestimmung über das Internet weiter stärken und fördern Modellprojekte, die in diesen Bereichen neue Ansätze erproben. Link zum Original
Im Internet soll man sich frei und sicher bewegen können.
Wortlaut im Programm
Wie im öffentlichen Leben wollen wir auch im Internet die Gewissheit haben, uns frei und sicher bewegen zu können. Link zum Original
Regulatorische Bemühungen für mehr Datenschutz auf Bundes- und Europaebene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen alle regulatorischen Bemühungen für mehr Datenschutz auf Bundes- und Europaebene und wollen Thüringer Unternehmen mit Musterdokumenten und Klarstellungen bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung helfen. Link zum Original
Thüringer Unternehmen erhalten Musterdokumente und Klarstellungen zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen alle regulatorischen Bemühungen für mehr Datenschutz auf Bundes- und Europaebene und wollen Thüringer Unternehmen mit Musterdokumenten und Klarstellungen bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung helfen. Link zum Original
Nicht alle IT-Dienste dürfen in eine Cloud ausgelagert werden, insbesondere nicht bei behördlich erhobenen Daten und Anbietern ohne Bindung an lokales Recht.
Wortlaut im Programm
Um die Hoheit über die eigenen Daten zu behalten, dürfen nicht alle IT-Dienste in eine Cloud* ausgelagert werden, insbesondere, wenn Daten von Behörden erhoben werden und sich der Cloud-Anbieter nicht an die strengen lokalen rechtlichen Regelungen gebunden sieht. Link zum Original
Thüringische Unternehmen werden bei der Nutzung eigener und lokaler Softwarelösungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen thüringische Unternehmen dabei unterstützen, eigene und lokale Softwarelösungen zu nutzen. Link zum Original
Staatliche Stellen evaluieren regelmäßig, welche Daten sie erheben und ob diese notwendig sind.
Wortlaut im Programm
Staatliche Stellen müssen in regelmäßigen Abständen evaluieren, welche Daten sie von den Bürger*innen erheben und ob diese für ihre Arbeit notwendig sind. Link zum Original
Nicht benötigte Daten bei staatlichen Stellen werden gelöscht.
Wortlaut im Programm
Nicht benötigte Daten sind zu löschen, das Prinzip der Datensparsamkeit soll stets Beachtung fi nden. Link zum Original
Das Prinzip der Datensparsamkeit wird stets beachtet.
Wortlaut im Programm
Nicht benötigte Daten sind zu löschen, das Prinzip der Datensparsamkeit soll stets Beachtung fi nden. Link zum Original
Durchgehende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird Standard für die Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern und Behörden sowie zwischen Behörden.
Wortlaut im Programm
Die technisch längst durchführbare, durchgehende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung* soll für die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Behörden (auch untereinander) zum Standard werden. Link zum Original
Innovationsräume wie Hackerspaces, Makerfairs und Co-Working-Orte werden stärker begleitet und gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Innovationsräume, seien es Hackerspaces* , Makerfairs* oder Co-Working-Orte* , stärker begleiten und fördern. Link zum Original
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke* unterstützen wir BÜNDNISGRÜNE auch weiterhin und setzen uns beispielsweise dafür ein, dass Freifunkvereine als gemeinnützig anerkannt werden und ihnen der Zugang zu öffentlichen Gebäuden, Institutionen und Behörden ermöglicht wird. Link zum Original
Freifunkvereine werden als gemeinnützig anerkannt.
Wortlaut im Programm
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke* unterstützen wir BÜNDNISGRÜNE auch weiterhin und setzen uns beispielsweise dafür ein, dass Freifunkvereine als gemeinnützig anerkannt werden und ihnen der Zugang zu öffentlichen Gebäuden, Institutionen und Behörden ermöglicht wird. Link zum Original
Freifunkvereine erhalten Zugang zu öffentlichen Gebäuden, Institutionen und Behörden.
Wortlaut im Programm
Offene WLANs, die Freifunkbewegung und andere Mesh-Netzwerke* unterstützen wir BÜNDNISGRÜNE auch weiterhin und setzen uns beispielsweise dafür ein, dass Freifunkvereine als gemeinnützig anerkannt werden und ihnen der Zugang zu öffentlichen Gebäuden, Institutionen und Behörden ermöglicht wird. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.