Grüne · Mit Mut und Leidenschaft für Thüringen.
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 15.06.2019 · Original
Das Programm enthält 14 von 1.351 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 14
Thüringen setzt sich in den kommenden Jahren für ein stärkeres, demokratischeres und sozialeres Europa ein.
Wortlaut im Programm
Wir BÜNDNISGRÜNE sehen es deshalb als Aufgabe unseres Landes an, in den kommenden Jahren für ein stärkeres, demokratischeres und sozialeres Europa zu streiten. Link zum Original
Weitere europäische Regionalpartnerschaften Thüringens werden auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Als Ausdruck dieser europäischen Idee wollen wir weitere europäische Regionalpartnerschaften Thüringens auf den Weg bringen. Link zum Original
Grenzüberschreitende Probleme lassen sich nicht national lösen.
Wortlaut im Programm
Für grenzüberschreitende Probleme kann es keine nationalen Lösungen geben. Link zum Original
Die Politik orientiert sich an europäischer Solidarität.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf eine Politik, die europäische Solidarität zum Kompass hat – denn die nutzt den Menschen in allen Mitgliedstaaten und uns hier in Thüringen am meisten. Link zum Original
Thüringen nutzt seine Stimme, um die Europäische Union transparenter, demokratischer und bürgernäher zu machen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Thüringens Stimme und Einfl uss nutzen, um die Europäische Union transparenter, demokratischer und bürger*innennäher zu machen. Link zum Original
Das Europäische Parlament entscheidet in allen Bereichen gleichberechtigt mit dem Rat.
Wortlaut im Programm
So soll das Europäische Parlament in allen Bereichen gleichberechtigt mit dem Rat entscheiden können und ein eigenes vollwertiges Initiativrecht für europäische Gesetzgebungen erhalten. Link zum Original
Das Europäische Parlament erhält ein eigenes vollwertiges Initiativrecht für europäische Gesetzgebung.
Wortlaut im Programm
So soll das Europäische Parlament in allen Bereichen gleichberechtigt mit dem Rat entscheiden können und ein eigenes vollwertiges Initiativrecht für europäische Gesetzgebungen erhalten. Link zum Original
Die Europäische Bürgerinitiative wird als Instrument direkter Beteiligung gestärkt, ausgebaut und entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns auf Bundesebene dafür einsetzen, das die Europäische Bürgerinitiative (EBI) als Instrument der direkten Bürger*innenbeteiligung und T eilhabe gestärkt, ausgebaut und entbürokratisiert wird. Link zum Original
Kommunen und Regionen erhalten auf EU-Ebene ein gesichertes Mitspracherecht und werden regelmäßig in Gesetzgebungsverfahren und bei der Gestaltung sie betreffender Förderprogramme einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen und Regionen ein gesichertes Mitspracherecht erhalten und regelmäßig in Konsultationen, Anhörungen und Feedbacks in Gesetzgebungsverfahren sowie bei der Gestaltung von Förderprogrammen, die sie betreffen, einbezogen werden. Link zum Original
Die Rechte des Europäischen Ausschusses der Regionen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Rechte des Europäischen Ausschusses der Regionen, der Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter*innen der Europäischen Union, müssen daher gestärkt werden. Link zum Original
Die Europakompetenz des Thüringer Landtags und der Landesregierung wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Mitwirkungsrechte im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag wollen wir die Europa-Kompetenz des Thüringer Landtages und der Thüringer Landesregierung weiterhin stärken und die europapolitische Koordination der Bundesländer, insbesondere im Rahmen des Subsidiaritäts-Frühwarnsystems* , verbessern. Link zum Original
Die europapolitische Koordination der Bundesländer, insbesondere im Subsidiaritäts-Frühwarnsystem, wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Mitwirkungsrechte im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag wollen wir die Europa-Kompetenz des Thüringer Landtages und der Thüringer Landesregierung weiterhin stärken und die europapolitische Koordination der Bundesländer, insbesondere im Rahmen des Subsidiaritäts-Frühwarnsystems* , verbessern. Link zum Original
Der Einsatz der EU-Fördermittel ab 2020 orientiert sich am Leitbild nachhaltiger Entwicklung und an den Klimaschutzzielen der EU.
Wortlaut im Programm
Bei der Neuausrichtung der EU-Förderpolitik in der Förderperiode ab 2020 muss sich der Mitteleinsatz am Leitbild nachhaltiger Entwicklung und an den Klimaschutzzielen der Europäischen Union orientieren. Link zum Original
Europäische Städte- und Regionalpartnerschaften werden gestärkt, intensiv gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen europäische Städte- und Regionalpartnerschaft stärken, intensiv fördern und ausbauen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.