Zum Inhalt

Grüne SN · Programm zur Landtagswahl Sachsen 2004

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Sachsen 2004 · beschlossen 28.02.2004 · Original

Das Programm enthält 83 von 1.103 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 83
  1. Umweltfreundlicher Verkehr soll zum Klimaschutz stark vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Sachsen vor Hochwasser und Dürre zu schützen, wollen wir den Klimaschutz durch Ausstieg aus der Braunkohle, Energiesparen, Einsatz erneuerbarer Energien und umweltfreundlichen Verkehr stürmisch vorantreiben. Link zum Original
  2. Der öffentliche Verkehr soll barrierefrei sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf barrierefreien öffentlichen Verkehr, eine Verlagerung von Gütern auf die Schiene und einen funktionierenden Taktfahrplan. Link zum Original
  3. Güterverkehr soll auf die Schiene verlagert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf barrierefreien öffentlichen Verkehr, eine Verlagerung von Gütern auf die Schiene und einen funktionierenden Taktfahrplan. Link zum Original
  4. Es soll einen funktionierenden Taktfahrplan geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf barrierefreien öffentlichen Verkehr, eine Verlagerung von Gütern auf die Schiene und einen funktionierenden Taktfahrplan. Link zum Original
  5. Schiffe sollen den Flüssen angepasst werden, nicht die Flüsse den Schiffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Schiffe sind den Flüssen anzupassen, nicht umgekehrt. Link zum Original
  6. Eine flussangepasste Binnenschifffahrt wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Idee einer flussangepassten Binnenschifffahrt. Link zum Original
  7. Das Straßenbauprogramm des Freistaats, etwa die B 170 neu im Osterzgebirge, wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch aus Hochwasserschutzgründen ist das Straßenbauprogramm des Freistaats wie etwa bei der „B 170 neu“ im Osterzgebirge abzulehnen. Link zum Original
  8. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen fördern das Radfahren und Zufußgehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen auf Verkehrberuhigungsmaßnahmen, die dazu einladen, sich mit dem Fahrrad oder zu Fuß zu bewegen. Link zum Original
  9. Die Mobilitätsplanung nimmt mehr Rücksicht auf die Wohnbevölkerung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wollen bei der Mobilitätsplanung mehr Rücksicht auf die Wohnbevölkerung nehmen. Link zum Original
  10. Vor Neu- und Ausbau weiterer Straßen werden die innerstädtischen Achsen lärmsaniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor Neu- und Ausbau weiterer Straßen müssen die innerstädtischen Achsen lärmsaniert werden. Link zum Original
  11. Planung zielt auf eine schnelle und leichte Erreichbarkeit der Orte für Arbeit, Wohnen, Versorgung, Bildung und Erholung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Schnelle und leichte Erreichbarkeit der Orte für Arbeit, Kultur, Wohnung, Versorgung, Bildung und Erholung ist das Ziel guter Planung. Link zum Original
  12. Der prognostizierte Anstieg des Straßenverkehrs um ein Drittel bis 2030 wird als nicht verträglich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten deshalb den von der Staatsregierung prognostizierten Anstieg des Straßenverkehrs um ein Drittel bis 2030, der fast 80 % des CO 2-Ausstoßes hervorrufen würde, weder für ökologisch noch sozial oder wirtschaftlich verträglich. Link zum Original
  13. Der Verkehr wird auf Bahn, Bus und Fahrrad verlagert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Grundziele der Verkehrspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Verkehrsoptimierung, Verlagerung auf die Verkehrsträger Bahn, Bus und Fahrrad sowie die Koordination und Vernetzung der bestehenden Verkehrssysteme. Link zum Original
  14. Die bestehenden Verkehrssysteme werden koordiniert und vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Grundziele der Verkehrspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Verkehrsoptimierung, Verlagerung auf die Verkehrsträger Bahn, Bus und Fahrrad sowie die Koordination und Vernetzung der bestehenden Verkehrssysteme. Link zum Original
  15. Im Straßenverkehr wird Kostenwahrheit hergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Kostenwahrheit beim Straßenverkehr, für die Weiterentwicklung der Schwerverkehrsabgabe (Maut) und für verstärkte Anreize für energiesparende, emissionsarme Antriebe. Link zum Original
  16. Die Schwerverkehrsabgabe (Maut) wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Kostenwahrheit beim Straßenverkehr, für die Weiterentwicklung der Schwerverkehrsabgabe (Maut) und für verstärkte Anreize für energiesparende, emissionsarme Antriebe. Link zum Original
  17. Die Anreize für energiesparende, emissionsarme Antriebe werden verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Kostenwahrheit beim Straßenverkehr, für die Weiterentwicklung der Schwerverkehrsabgabe (Maut) und für verstärkte Anreize für energiesparende, emissionsarme Antriebe. Link zum Original
  18. Raum- und Verkehrsplanung entwickeln Strukturen der kurzen Wege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Raum- und Verkehrsplanung müssen Strukturen der kurzen Wege entwickeln. Link zum Original
  19. Die Verkehrspolitik orientiert sich an den Mobilitätsbedürfnissen aller Altersgruppen, Geschlechter und sozialen Lagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN orientieren sich an den Mobilitätsbedürfnissen aller Altersgruppen, Geschlechter und sozialer Lagen und nicht ausschließlich an den Bedürfnissen von männlichen Berufstätigen, die mit dem Auto zwischen Wohnort und Arbeitsplatz pendeln. Link zum Original
  20. Menschen ohne Auto, vor allem Jugendliche, Behinderte, Senioren und Kinder, erhalten attraktive Mobilitätsangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen, die sich kein Auto leisten können oder wollen, vor allem Jugendlichen, Behinderten, Senioren und Kindern, wollen wir attraktive Mobilitätsangebote machen. Link zum Original
  21. Der Umweltverbund aus öffentlichem Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr wird erhalten und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Das wollen wir erreichen durch die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Umweltverbundes aus MIV, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Radverkehr und Fußverkehr, verbunden mit einer intelligenten Stadtplanung. Link zum Original
  22. Die wahren Kosten des motorisierten Individualverkehrs werden ermittelt und veröffentlicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    An der Ermittlung der wahren Kosten des MIV unter Einbeziehung aller externen Aufwendungen (Kostenwahrheit), der Publizierung der gewonnenen Ergebnisse und an konsequenter Umsteuerung führt auch in Sachsen kein Weg mehr vorbei. Link zum Original
  23. Mobilitätskompetenz wird ab dem Vorschulalter vermittelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für umfassende Kompetenzbildung – beginnend im Vorschulalter – und breite öffentliche Vermittlung der Vorteile und der konkreten Angebote des integrierten Verkehrssystems für die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates ein. Link zum Original
  24. Die Vorteile und Angebote des integrierten Verkehrssystems werden öffentlich breit vermittelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für umfassende Kompetenzbildung – beginnend im Vorschulalter – und breite öffentliche Vermittlung der Vorteile und der konkreten Angebote des integrierten Verkehrssystems für die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates ein. Link zum Original
  25. Die Verkehrsinfrastruktur wird konsequent barrierefrei gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere für Behinderte ist die Infrastruktur konsequent barrierefrei zu gestalten. Link zum Original
  26. Fahrpreisregelungen für Schwerbehinderte und ihre Begleiter werden grenzüberschreitend erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die grenzüberschreitende Erweiterung bestehender Fahrpreisregelungen für Schwerbehinderte und deren Begleiter ein. Link zum Original
  27. Ein sachsenweiter Einheitstarif (Sachsentarif) über die Grenzen der Verkehrsverbünde hinweg wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Einführung eines „Sachsentarifs“ (Ein-Fahrschein-Prinzip), der die Bürger bei Einzel- und Zeitfahrkarten spürbar entlastet und auf diese Weise zur sachsenweiten Nutzung des zu schaffenden integrierten Verkehrssystems motiviert – von Haus zu Haus und die Grenzen der Verkehrsverbünde überschreitend. Link zum Original
  28. Ein integriertes Verkehrssystem wird nicht auf Schülerverkehr und Ballungsräume beschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein modernes, integriertes und umweltschonendes Verkehrssystem ist ein Gewinn für viele und ist nicht auf den Schülerverkehr oder die urbanen Ballungsräume zu reduzieren. Link zum Original
  29. Die Zusammenarbeit von Stadt-, Umwelt- und Verkehrsplanern wird bei früher Beteiligung von Bürgern, Wirtschaft und Verbänden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Umsetzung fördern wir die Zusammenarbeit von Stadt-, Umwelt- und Verkehrsplanern, unter möglichst früher Beteiligung von Bürgern, Wirtschaft und Verbänden, auf den verschiedenen Ebenen. Link zum Original
  30. Die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch Berufspendler wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen vielmehr die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln für berufsbedingte Pendler fördern und auf entsprechende Angebote im Nahverkehr hinwirken. Link zum Original
  31. Es werden passende Nahverkehrsangebote für Berufspendler geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen vielmehr die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln für berufsbedingte Pendler fördern und auf entsprechende Angebote im Nahverkehr hinwirken. Link zum Original
  32. Regionale Bahnangebote wie Vogtlandbahn, Citybahn Chemnitz und Erzgebirgsbahn werden vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Gute Beispiele (Vogtlandbahn, Citybahn Chemnitz, Erzgebirgsbahn) bleiben Insellösungen, die es endlich zu vernetzen gilt. Link zum Original
  33. Die Mittelvergabe an die Nahverkehrszweckverbände wird mit klaren politischen Vorgaben verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die CDU-Regierung hat das einst dichteste Schienennetz Deutschlands verfallen lassen und es versäumt, Strukturen zu schaffen, welche die Mittelvergabe an die Zweckverbände mit klaren politischen Vorgaben verknüpfen. Link zum Original
  34. Ein sachsenweiter integrierter Stundentakt (SachsenTakt 21) wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die sachsenweite Einführung eines einstündigen, integrierten Taktfahrplans (SachsenTakt 21), die intermodale Vernetzung von Bahnen und Bussen mit Fahrrad, Carsharing und MIV (Schnittstellenkonzept mit Anschlussoptimierung, das Schaffen von Haltepunkten in Siedlungsnähe, die Bereitstellung von Flächen für Carsharing und das Anlegen von Park-&-Ride-Plätzen) sowie der Aufbau aktueller Informations- und Tarifangebote zur Verbindung „Haus zu Haus“. Link zum Original
  35. Bahnen und Busse werden mit Fahrrad, Carsharing und Autoverkehr vernetzt, etwa durch siedlungsnahe Haltepunkte, Carsharing-Flächen und Park-and-Ride-Plätze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die sachsenweite Einführung eines einstündigen, integrierten Taktfahrplans (SachsenTakt 21), die intermodale Vernetzung von Bahnen und Bussen mit Fahrrad, Carsharing und MIV (Schnittstellenkonzept mit Anschlussoptimierung, das Schaffen von Haltepunkten in Siedlungsnähe, die Bereitstellung von Flächen für Carsharing und das Anlegen von Park-&-Ride-Plätzen) sowie der Aufbau aktueller Informations- und Tarifangebote zur Verbindung „Haus zu Haus“. Link zum Original
  36. Aktuelle Informations- und Tarifangebote für Verbindungen von Haus zu Haus werden aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die sachsenweite Einführung eines einstündigen, integrierten Taktfahrplans (SachsenTakt 21), die intermodale Vernetzung von Bahnen und Bussen mit Fahrrad, Carsharing und MIV (Schnittstellenkonzept mit Anschlussoptimierung, das Schaffen von Haltepunkten in Siedlungsnähe, die Bereitstellung von Flächen für Carsharing und das Anlegen von Park-&-Ride-Plätzen) sowie der Aufbau aktueller Informations- und Tarifangebote zur Verbindung „Haus zu Haus“. Link zum Original
  37. Im Schienennahverkehr erhält der Anbieter mit dem besten Verhältnis von Preis und Qualität den Zuschlag.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Zuschlag erhält dann derjenige Anbieter, der den besten Mix aus Preis und Qualität liefert. Hierzu sind verbindliche Kriterien, z.B. hinsichtlich Zuverlässigkeit, zu definieren. Die Höhe der Vergütung wird an die Einhaltung dieser Standards gekoppelt (Bonus-/Malus-Regelungen). Link zum Original
  38. Für Nahverkehrsleistungen werden verbindliche Qualitätskriterien wie Zuverlässigkeit festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Zuschlag erhält dann derjenige Anbieter, der den besten Mix aus Preis und Qualität liefert. Hierzu sind verbindliche Kriterien, z.B. hinsichtlich Zuverlässigkeit, zu definieren. Die Höhe der Vergütung wird an die Einhaltung dieser Standards gekoppelt (Bonus-/Malus-Regelungen). Link zum Original
  39. Die Vergütung der Verkehrsanbieter wird über Bonus-Malus-Regelungen an die Einhaltung der Standards gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Zuschlag erhält dann derjenige Anbieter, der den besten Mix aus Preis und Qualität liefert. Hierzu sind verbindliche Kriterien, z.B. hinsichtlich Zuverlässigkeit, zu definieren. Die Höhe der Vergütung wird an die Einhaltung dieser Standards gekoppelt (Bonus-/Malus-Regelungen). Link zum Original
  40. Die ÖPNV-Mittel werden wieder je zur Hälfte auf Schiene und Straße verteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen zur 50/50-Verteilung der ÖPNV-Mittel an Schiene und Straße zurückkehren. Link zum Original
  41. Zuständigkeiten von Verkehrsverbünden und Land werden in einer Nahverkehrsagentur gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Zuständigkeiten und Zusammenwirken von Verkehrsverbünden und Land sollen neu geregelt und in einer „Nahverkehrsagentur“ zusammengefasst werden. Link zum Original
  42. Der sächsisch-tschechische und sächsisch-polnische Schienenverkehr wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für den Ausbau des sächsisch-tschechischen und sächsisch-polnischen Schienenverkehrs ein. Link zum Original
  43. Sachsen nutzt seinen Einfluss auf Bundes- und EU-Ebene stärker für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu fordern wir, dass Sachsen seinen Einfluss auf Bundes- und EU-Ebene intensiver als bisher nutzt. Link zum Original
  44. Alle Schienengrenzübergänge im Elbtal, in der Lausitz, im Erzgebirge und im Vogtland werden für den Güterverkehr ertüchtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich sind alle Schienengrenzübergänge im Elbtal, in der Lausitz, im Erzgebirge und im Vogtland für die Bewältigung des zu erwartenden Güterverkehrs zu ertüchtigen. Link zum Original
  45. Die Rollende Landstraße zwischen Dresden und Lovosice wird über 2006 hinaus gesichert und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Zukunftsweisende Ansätze wie die „Rollende Landstraße“ zwischen Dresden und Lovosice (CZ) sind über das Jahr 2006 hinaus zu sichern und konsequent weiterzuentwickeln. Link zum Original
  46. Eine Ausweitung des Kombinierten Verkehrs auf längere Distanzen Richtung Südosteuropa wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Sowohl die Ausweitung auf längere Distanzen Richtung Südosteuropa (als sogenannter „Kombinierter Verkehr“) als auch der Einsatz der frei werdenden Mittel auf oben genannten Alternativstrecken sind zu untersuchen. Link zum Original
  47. Weitere Streckenstilllegungen und der Rückbau intakter Gleisanschlüsse werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Weitere Streckenstilllegungen und Rückbau von intakten Gleisanschlüssen lehnen wir ab. Link zum Original
  48. Aufgegebene Bahntrassen werden durch ein Trassensicherungsgesetz für eine künftige Wiedernutzung gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wird der Betrieb im Einzelfall und nach Prüfung von Alternativen doch aufgegeben, so ist die ererbte Infrastruktur für die mögliche Wiedernutzung durch künftige Generationen zu sichern (Trassensicherungsgesetz). Link zum Original
  49. Eine Angebotsoffensive auf der Schiene mit modernen Fahrzeugen, dichten Takten und kürzeren Fahrzeiten wird gestartet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem mit der EU-Osterweiterung prognostizierten Wachstum Rechnung zu tragen, ist eine massive Angebotsoffensive auf der Schiene notwendig. Hierzu gehören neben dem Einsatz modernen und komfortablen Rollmaterials enge Taktabstände und spürbare Fahrzeitverkürzungen. Link zum Original
  50. Auf der Sachsen-Franken-Magistrale wird der Ausbaustandard durch attraktivere Zugangebote genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Sachsen-Franken-Magistrale (Dresden-Chemnitz-Nürnberg) ist der mit der Elektrifizierung und dem zweigleisigen Ausbau (Maximalgeschwindigkeit 160 km/h mit Neigetechnik) festgeschriebene Standard durch attraktivere Angebote als bisher zu untersetzen. Link zum Original
  51. Der Vogtlandtunnel zwischen Plauen und Hof wird gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine zur Straße konkurrenzfähige Reisegeschwindigkeit zu erreichen, bleibt die Realisierung weiterer Verkürzungen, Begradigungen, der Bau des sog. „Vogtlandtunnels“ zwischen Plauen und Hof und die Aufnahme eines echten ICE-Verkehrs auf der Tagesordnung. Link zum Original
  52. Auf der Sachsen-Franken-Magistrale wird echter ICE-Verkehr aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Um eine zur Straße konkurrenzfähige Reisegeschwindigkeit zu erreichen, bleibt die Realisierung weiterer Verkürzungen, Begradigungen, der Bau des sog. „Vogtlandtunnels“ zwischen Plauen und Hof und die Aufnahme eines echten ICE-Verkehrs auf der Tagesordnung. Link zum Original
  53. Der Eisenbahnknoten Zwickau wird mit der Dennheritzer Kurve ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern den Ausbau des Knotens Zwickau (Südwestsächsisches Eisenbahnkreuz) mit der Dennheritzer Kurve als zentrale Schnittstelle im Reiseverkehr zwischen Sachsen, Bayern, Thüringen und Tschechischer Republik. Link zum Original
  54. Die Mitte-Deutschland-Verbindung wird elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigen ihre Forderung zur Elektrifizierung und zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland- Verbindung (Polen-Görlitz-Dresden-Chemnitz-Erfurt-Ruhrgebiet). Link zum Original
  55. Die Staatsregierung setzt sich gemeinsam mit Thüringen unverzüglich für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigen ihre Forderung zur Elektrifizierung und zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland- Verbindung (Polen-Görlitz-Dresden-Chemnitz-Erfurt-Ruhrgebiet). Wir fordern die sächsische Landesregierung auf, sich gemeinsam mit Thüringen unverzüglich hierfür einzusetzen. Link zum Original
  56. Ein sächsischer Radverkehrsplan mit ausreichenden Investitionen wird aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Jetzt bedarf es eines sächsischen Radverkehrsplans mit Investitionen in ausreichender Höhe. Link zum Original
  57. Ein gesamtsächsisches Radwegenetz wird ausgewiesen und beschildert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziele sind die Ausweisung und Beschilderung eines gesamtsächsischen Radwegenetzes, eine Sicherheitsoffensive (Entschärfung von Knotenpunkten, vierter Außenspiegel für LKW u.a.), die bessere Verknüpfung mit dem ÖPNV und flächendeckende, kostenfreie Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen. Link zum Original
  58. Eine Sicherheitsoffensive für den Radverkehr entschärft Knotenpunkte und führt einen vierten Außenspiegel für Lkw ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziele sind die Ausweisung und Beschilderung eines gesamtsächsischen Radwegenetzes, eine Sicherheitsoffensive (Entschärfung von Knotenpunkten, vierter Außenspiegel für LKW u.a.), die bessere Verknüpfung mit dem ÖPNV und flächendeckende, kostenfreie Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen. Link zum Original
  59. Der Radverkehr wird besser mit dem ÖPNV verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziele sind die Ausweisung und Beschilderung eines gesamtsächsischen Radwegenetzes, eine Sicherheitsoffensive (Entschärfung von Knotenpunkten, vierter Außenspiegel für LKW u.a.), die bessere Verknüpfung mit dem ÖPNV und flächendeckende, kostenfreie Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen. Link zum Original
  60. Die Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen wird flächendeckend kostenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziele sind die Ausweisung und Beschilderung eines gesamtsächsischen Radwegenetzes, eine Sicherheitsoffensive (Entschärfung von Knotenpunkten, vierter Außenspiegel für LKW u.a.), die bessere Verknüpfung mit dem ÖPNV und flächendeckende, kostenfreie Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen. Link zum Original
  61. Eine generelle Benutzungspflicht für Radwege wird in Frage gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine generelle Benutzungspflicht für Radwege wird von uns in Frage gestellt. Link zum Original
  62. Straßenbaumittel werden vorrangig für Bestandserhaltung und Lärmsanierung eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts dieser Realität setzen wir uns beim Einsatz von Straßenbaumitteln vorrangig für die Bestandserhaltung und Lärmsanierung ein. Link zum Original
  63. Bei Straßenneubauten wird auf angemessene Dimensionierung, ökologische Standards und Lärmschutz geachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei begründeten Neubaumaßnahmen legen wir das Augenmerk auf angemessene Dimensionierung, die Einhaltung ökologischer Standards und stärkere Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen. Link zum Original
  64. Eine Autobahn zwischen Leipzig und Cottbus wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns vehement gegen Straßenprojekte, wie z.B. eine Autobahn zwischen Leipzig und Cottbus, für die kein Bedarf besteht und die wertvolle Natur- und Landschaftsräume zerschneiden würde, oder den Neubau der Bundesstraßen B178, B170 (neu) und B93. Link zum Original
  65. Der Neubau der Bundesstraßen B178, B170 (neu) und B93 wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wenden uns vehement gegen Straßenprojekte, wie z.B. eine Autobahn zwischen Leipzig und Cottbus, für die kein Bedarf besteht und die wertvolle Natur- und Landschaftsräume zerschneiden würde, oder den Neubau der Bundesstraßen B178, B170 (neu) und B93. Link zum Original
  66. Flugbenzin soll voll besteuert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sächsischen Grünen setzen uns für die Bekämpfung von Fluglärm und die volle Besteuerung von Flugbenzin ein. Link zum Original
  67. Verlustausgleiche aus Steuermitteln für die Großflughäfen Leipzig/Halle und Dresden werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Verlustausgleiche aus Steuermitteln für Großflughäfen (Leipzig/Halle, Dresden) und Subventionen für Regionalflugplätze (z.B. Chemnitz-Jahnsdorf, Hof-Plauen) aus den Haushalten der Kommunen, Landkreise und Bundesländer ab. Link zum Original
  68. Subventionen der Kommunen, Landkreise und Länder für Regionalflugplätze werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Verlustausgleiche aus Steuermitteln für Großflughäfen (Leipzig/Halle, Dresden) und Subventionen für Regionalflugplätze (z.B. Chemnitz-Jahnsdorf, Hof-Plauen) aus den Haushalten der Kommunen, Landkreise und Bundesländer ab. Link zum Original
  69. Anwohner, die sich gegen den weiteren Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle wehren, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vom Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle betroffenen Anwohner, die sich gegen den weiteren Ausbau wehren, können mit unserer Unterstützung rechnen. Link zum Original
  70. Die vorhandenen Wasserstraßen sollen vernünftig genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine vernünftige Nutzung der vorhandenen Wasserstraßen. Link zum Original
  71. Schiffe sollen den Flüssen angepasst werden, nicht die Flüsse den Schiffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Schiffe müssen den Flüssen angepasst werden, nicht umgekehrt. Link zum Original
  72. Die Schifffahrt in Mittel- und Ostdeutschland soll auf flachgehende Güterschiffe setzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Schifffahrt in Mittel- und Ostdeutschland liegt die Zukunft deshalb in der Entwicklung und Anwendung flachgehender Güterschiffe. Link zum Original
  73. Ausbaumaßnahmen an der Elbe, insbesondere Staustufen, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Ausbaumaßnahmen an der Elbe, insbesondere Staustufen und Ausbau der tschechischen Häfen unter Mitfinanzierung durch den Freistaat, ab und wenden uns sowohl aus ökonomischen wie ökologischen Gründen gegen die Planungen zusätzlicher Wasserstraßen. Link zum Original
  74. Eine Mitfinanzierung des Ausbaus tschechischer Häfen durch den Freistaat wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Ausbaumaßnahmen an der Elbe, insbesondere Staustufen und Ausbau der tschechischen Häfen unter Mitfinanzierung durch den Freistaat, ab und wenden uns sowohl aus ökonomischen wie ökologischen Gründen gegen die Planungen zusätzlicher Wasserstraßen. Link zum Original
  75. Planungen für zusätzliche Wasserstraßen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Ausbaumaßnahmen an der Elbe, insbesondere Staustufen und Ausbau der tschechischen Häfen unter Mitfinanzierung durch den Freistaat, ab und wenden uns sowohl aus ökonomischen wie ökologischen Gründen gegen die Planungen zusätzlicher Wasserstraßen. Link zum Original
  76. Der Transrapid wird nicht als sinnvolle Ergänzung des Schienennetzes angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Transrapid ist keine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Schienennetzes. Link zum Original
  77. Großsportereignisse in Leipzig rechtfertigen keinen Bau einer Transrapid-Strecke.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Großsportereignisse in Leipzig begründen den Bau einer Transrapid-Strecke nicht. Link zum Original
  78. Die beim Transrapid eingesparten Mittel sollen für die Sicherung der vorhandenen Schieneninfrastruktur verwendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Ungleich wichtiger ist die Sicherung der vorhandenen Schieneninfrastruktur, wofür wir die eingesparten Mittel verwenden wollen. Link zum Original
  79. Urlauber können umweltverträglich ohne Auto anreisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Anreise der Urlauber soll umweltverträglich ohne Auto erfolgen können. Link zum Original
  80. Es werden mehr Spielstraßen eingerichtet, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Freiräume für Kinder und mehr Spielstraßen, um die Verkehrssicherheit grundlegend zu verbessern. Link zum Original
  81. Das Konzept der rollenden Landstraße zur Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Bahn soll erhalten und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Konzept der rollenden Landstraße als Ansatz zur Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Bahn muss erhalten und ausgebaut werden. Link zum Original
  82. Beim Ausbau der Verkehrsverbindungen soll der Schwerpunkt auf dem grenzübergreifenden Regionalbahnverkehr liegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der Verkehrsverbindungen wollen wir beim grenzübergreifenden Regionalbahnverkehr den Schwerpunkt setzen. Link zum Original
  83. Grenzen sollen auch mit dem Fahrrad bequem überquert werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Grenzen müssen auch mit dem Fahrrad bequem überquert werden können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de