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Grüne · Gute Gründe für Grün

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · beschlossen 28.09.2024 · Original

Das Programm enthält 176 von 2.391 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Innovationsförderung“ (34). Bei 27 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 176
Innovationsförderung 34
  1. Unternehmen und Start-ups werden bei der Entwicklung nachhaltiger Geschäftsmodelle und Produkte unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Unternehmen und Start-ups dabei unterstützen, innovative und zukunftsfähige Geschäftsmodelle und Produkte zu entwickeln, bei denen Nachhaltigkeit von Beginn an mitgedacht wird, um so neue Standards zu setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  2. Die Innovationskraft der Lebensmittelbranche wird, auch über das Food Cluster, ökologisch vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Innovationsfreude der Foodbranche wollen wir, nicht zuletzt über das Food Cluster, ökologisch voranbringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  3. Die Innovationskraft der Musikwirtschaft wird auf verschiedenen Ebenen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige Rolle für Hamburg spielt auch die Leistungskraft der Musikwirtschaft. Hamburg ist der größte Musikwirtschaftsstandort in Deutschland und damit einer der wichtigsten weltweit. Dies hat gerade erst eine Studie nachgewiesen. Hier erwirtschaften mehrere zehntausend Menschen mehr als eine Milliarde Euro jährlich und tragen erheblich dazu bei, dass Hamburg eine global bekannte Musikstadt ist und bleibt. Hinzu kommen Einnahmen aus dem Musiktourismus. Wir möchten die Branche durch verschiedene Maßnahmen stärken. Dazu gehört, eine auf die Branche zugeschnittene Wirtschaftsförderinfrastruktur aufzubauen, passende Flächen für die Weiterentwicklung bereitzustellen und die Innovationskraft der Musikwirtschaft auf verschiedenen Ebenen zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  4. Die Science City Bahrenfeld wird zur ersten Sonderinnovationszone Hamburgs und zum Vorbild für weitere.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir füllen den Stadtteil Stück für Stück mit Studien- und Alltagsleben, vernetzen hier Wissenschaft und Wirtschaft noch stärker und machen die Science City Bahrenfeld zur ersten Sonderinnovationszone Hamburgs – und zum Vorbild für weitere. Link zum Original
  5. In der Science City Bahrenfeld wird die erste Sonderinnovationszone geschaffen, in der Forschung, industrielle Anwendung und gesellschaftliche Fragen zusammenkommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Science City Hamburg Bahrenfeld wollen wir die erste Sonderinnovationszone schaffen, in der exzellente Forschung, industrielle Anwendung und gesellschaftliche Fragen aufeinandertreffen und sich wechselseitig befruchten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  6. Die bestehenden Innovationsstrukturen werden gebündelt, besser abgestimmt und nutzerfreundlicher gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die verschiedenen existierenden Innovationsstrukturen werden wir bündeln, besser miteinander abstimmen und nutzer*innenfreundlicher machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  7. Eine Vernetzungsplattform für Wissenschaft, Gründende und Wirtschaft wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich schaffen wir eine Vernetzungsplattform, die Wissenschaft, Gründende und Wirtschaft zusammenbringt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise unsicher KI
  8. Weitere Sonderinnovationszonen werden dort geschaffen, wo Potenziale für bahnbrechende Ideen bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, wo die klugen Köpfe und die Potenziale für bahnbrechende Ideen sitzen, schaffen wir weitere Sonderinnovationszonen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
  9. Die Förderung von Innovationen erhält ein besonderes Augenmerk.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein besonderes Augenmerk legen wir auf die Förderung von Innovationen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
  10. Die gewachsenen Strukturen der Innovationsförderung werden an die aktuellen Herausforderungen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Zahlreiche Akteur*innen im Innovationsökosystem sorgen für Doppelstrukturen, Förderungen werden nicht anhand einer Gesamtstrategie vergeben und Innovationshindernisse nicht beseitigt. Wir werden die gewachsenen Strukturen an die Herausforderungen unserer Zeit anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  11. Die Förderbedingungen für Innovation werden optimiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Potenzial für Hamburg vollständig zu heben, müssen die Förderbedingungen optimiert und die Kräfte gebündelt werden, mit Fokus auf die Stärken und Schwerpunkttechnologien unserer Stadt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  12. Die Kräfte der Innovationsförderung werden mit Fokus auf die Schwerpunkttechnologien der Stadt gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das Potenzial für Hamburg vollständig zu heben, müssen die Förderbedingungen optimiert und die Kräfte gebündelt werden, mit Fokus auf die Stärken und Schwerpunkttechnologien unserer Stadt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
  13. Das Innovationsfördersystem wird systematisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns für eine Systematisierung des Innovationsfördersystems einsetzen und redundante Strukturen zugunsten eines transparenten und nachvollziehbar aufgebauten Innovationsregimes abbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  14. Redundante Strukturen werden zugunsten eines transparenten Innovationsregimes abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns für eine Systematisierung des Innovationsfördersystems einsetzen und redundante Strukturen zugunsten eines transparenten und nachvollziehbar aufgebauten Innovationsregimes abbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  15. Als zentrale Anlaufstelle wird ein Haus der Innovationen geschaffen, das alle Akteure am Standort zusammenbringt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür schaffen wir eine zentrale und gut sichtbar Anlaufstelle, ein Haus der Innovationen, indem wir in einem partnerschaftlichen Prozess alle Player am Standort zusammenbringen und die bestehenden Strukturen gemeinsam weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  16. Mit verlässlichen Investitionen und festgelegten Innovationspfaden soll die Weiterentwicklung der Hamburger Wirtschaft massiv gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit verlässlichen Investitionen und der Festlegung auf bestimmte Innovationspfade für ein starkes Innovationsökosystem wollen wir die Weiterentwicklung der Hamburger Wirtschaft massiv fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  17. Stadt und Wirtschaft gründen gemeinsam eine Hamburger Zukunftsstiftung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu schlagen wir die Gründung einer Hamburger Zukunftsstiftung vor, die gemeinsam von der Stadt und der Wirtschaft gegründet werden soll. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  18. Fördergelder für zukunftsweisende Technologien und die nötige Forschungsinfrastruktur werden verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Es soll eine Verstetigung an Fördergeldern sichergestellt werden, die gezielt für zukunftsweisende und erfolgversprechende Technologien und die dafür erforderliche Forschungsinfrastruktur eingesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  19. Die Einrichtung von Sonderinnovationszonen soll Bestandteil des Stiftungszwecks sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür eignet sich auch die Einrichtung von Sonderinnovationszonen, die neben der Ermöglichung von Innovationen Bestandteil des Stiftungszwecks sein sollten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  20. Innovationen werden länderübergreifend in der Metropolregion Hamburg gefördert und in das Haus der Innovation integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Über Ländergrenzen hinweg wollen wir in der Metropolregion Hamburg Innovationen fördern und in das von uns geplante Haus der Innovation integrieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  21. Das Zuschussprogramm „InnoImpact“ für Sozialunternehmen wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem „InnoImpact” haben wir in Hamburg als erstes Bundesland ein eigens auf Sozialunternehmen ausgerichtetes Zuschussprogramm eingeführt, das fortgesetzt werden soll. Link zum Original
  22. Die Verbindungen zwischen Verwaltung und sozial-innovativen Akteuren werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für bessere Verbindungen zwischen Verwaltung und sozial-innovativen Akteuren ein. Link zum Original
  23. An der Schnittstelle zu Entrepreneurship Education und Wissenschaftstransfer wird der Blick für gesellschaftliche Innovation gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    An der Schnittstelle zu Entrepreneurship Education und Transfer aus der Wissenschaft stärken wir den Blick für gesellschaftliche Innovation. Link zum Original
  24. Das Förderprogramm „InnoImpact“ wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Das auf den Weg gebrachte Förderprogramm „InnoImpact“ setzen wir fort und setzen uns für ein Finanzierungsinstrument ein, das gezielt die Verbreitung und Etablierung nachweislich wirksamer gesellschaftlicher Innovationen ermöglicht. Link zum Original
  25. Ein Finanzierungsinstrument zur Verbreitung und Etablierung nachweislich wirksamer gesellschaftlicher Innovationen wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Das auf den Weg gebrachte Förderprogramm „InnoImpact“ setzen wir fort und setzen uns für ein Finanzierungsinstrument ein, das gezielt die Verbreitung und Etablierung nachweislich wirksamer gesellschaftlicher Innovationen ermöglicht. Link zum Original
  26. Eine Beratungsstelle am Competence Center für Erneuerbare Energien und EnergieEffizienz der HAW wird finanziert und etabliert, um Unternehmen bei nachhaltigen Produktionslösungen zu unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier wollen wir künftig durch die Finanzierung und Etablierung einer Beratungsstelle am Competence Center für Erneuerbare Energien und EnergieEffizienz an der HAW Hamburg unterstützen, um passgenaue nachhaltige Lösungen in den ansässigen Unternehmen zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  27. Die Forschung an klimafreundlichen Antriebstechnologien wie der Brennstoffzelle wird mit einer Innovations- und Förderstrategie unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Forschung an neuen, klimafreundlichen Antriebstechnologien wie der Brennstoffzelle mit einer Innovations- und Förderstrategie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise AfD teilweise KI
  28. Hightech und Forschung im Hafen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unseren Hafen wollen wir zukunftssicher weiterentwickeln, den Umschlag steigern, Hightech und Forschung ausbauen und auf dem Grasbrook Wohnen ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
  29. Teile der östlichen Hafengebiete sollen für eine Innovationsinitiative mit Flächen für innovative Logistik, Forschung und Entwicklung sowie Start-ups genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Teile der östlich gelegenen Hafengebiete für eine Innovationsinitiative nutzen, indem wir Flächen für innovative Logistik und Hafenkonzepte, Forschung & Entwicklung und Start-ups mit Ausgründungen in den Bereichen Logistik, Hafenwirtschaft, Luftfahrt und Medizin zur Verfügung stellen und entwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  30. Das Förderprogramm „Hamburg Digital“ soll dauerhaft fortgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass das Förderprogramm „Hamburg Digital” dauerhaft neben den bestehenden klassischen Existenzgründungs-, Betriebsübergabe- und Nachfolgeprogrammen zur Unterstützung der digitalen Transformation gerade auch kleinerer Betriebe fortgeführt wird. Link zum Original
  31. Das Innovationsökosystem aus Fördereinrichtungen soll evaluiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb evaluieren wir das Innovationsökosystem aus Fördereinrichtungen und schaffen einen zentralen Ort, an dem sie gebündelt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  32. Mit einem Haus der Innovationen soll ein zentraler Ort entstehen, an dem die Fördereinrichtungen gebündelt sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb evaluieren wir das Innovationsökosystem aus Fördereinrichtungen und schaffen einen zentralen Ort, an dem sie gebündelt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  33. Eine finanziell stark ausgestattete Hamburger Zukunftsstiftung soll noch nicht marktfähige neue Ideen fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb schaffen wir eine finanziell stark ausgestattete Zukunftsstiftung, die Mittel an neue Ideen ausschüttet, die noch nicht marktfähig sind. Unsere Rendite sind gelöste Probleme, deshalb fokussieren wir unsere Förderung auf bestimmte Schwerpunkttechnologien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  34. Die Förderung der Zukunftsstiftung soll sich auf bestimmte Schwerpunkttechnologien konzentrieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb schaffen wir eine finanziell stark ausgestattete Zukunftsstiftung, die Mittel an neue Ideen ausschüttet, die noch nicht marktfähig sind. Unsere Rendite sind gelöste Probleme, deshalb fokussieren wir unsere Förderung auf bestimmte Schwerpunkttechnologien. Link zum Original
Tourismus 29
  1. Der Musiktourismus wird auch abseits der großen Musicals unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der Musiktourismus spielt für unsere Stadt eine wichtige Rolle und wird von uns – auch abseits der großen Musicals – klar unterstützt. Link zum Original
  2. Der Hafen soll für Einwohnerinnen, Einwohner und Gäste erlebbarer und zugänglicher werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Hafen soll für die Hamburger*innen und seine Gäste erlebbarer und zugänglicher werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  3. Einzelne Hafenbetriebe sollen sich für Besucherinnen und Besucher öffnen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Denkbar ist für uns unter anderem eine Öffnung einzelner Betriebe für Besucher*innen oder eine stärkere Einbindung des Hafens in die Veranstaltung „Tage der Industriekultur am Wasser“ der Metropolregion Hamburg. Link zum Original
  4. Der Hafen soll stärker in die Veranstaltung „Tage der Industriekultur am Wasser“ der Metropolregion eingebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Denkbar ist für uns unter anderem eine Öffnung einzelner Betriebe für Besucher*innen oder eine stärkere Einbindung des Hafens in die Veranstaltung „Tage der Industriekultur am Wasser“ der Metropolregion Hamburg. Link zum Original
  5. Die ungleiche Verteilung der Tourismusströme, die Konzentration der Hotelentwicklung und die Überlastung einzelner Quartiere durch Großveranstaltungen erfordern politisches Handeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Insofern sind die Ungleichverteilung der Tourismus-Ströme, eine Zentrierung der Hotelentwicklung auf einige Stadtteile sowie eine punktuelle Überbelastung einzelner Quartiere aufgrund von Großveranstaltungen eine Herausforderung für die Stadtgesellschaft und bedeuten politischen Handlungsbedarf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  6. Stadttourismus soll als Querschnittsaufgabe der Stadtentwicklung verankert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Da touristische Stadtnutzung viele verschiedene Bereiche wie beispielsweise Verkehrsströme, Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Plätzen, Ausrichtung von Großveranstaltungen und die Nutzung von Grünflächen tangiert, wollen wir den Hamburger Stadttourismus als Querschnittsaufgabe der Stadtentwicklung verankern. Link zum Original
  7. Die Strategie für nachhaltigen Tourismus der Hamburg Tourismus GmbH soll regelmäßig aktualisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner wollen wir regelmäßig die Strategie für nachhaltigen Tourismus der Hamburg Tourismus GmbH aktualisieren und Nachhaltigkeit auch im Marketing als Markenkern herausbilden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  8. Nachhaltigkeit soll im Tourismusmarketing als Markenkern herausgebildet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner wollen wir regelmäßig die Strategie für nachhaltigen Tourismus der Hamburg Tourismus GmbH aktualisieren und Nachhaltigkeit auch im Marketing als Markenkern herausbilden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  9. Auf die Entwicklung von Beherbergungskapazitäten und Hotels soll regulierend eingewirkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein regulierendes Einwirken auf die Entwicklung von Beherbergungskapazitäten und Hotels ein und arbeiten auch mithilfe des Bundes daran, eine angemessene Steuerungsmöglichkeit für die Hotelentwicklung in Großstädten zu ermöglichen. Link zum Original
  10. Die Bezirke werden bei Hotelentwicklungsplanungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher unterstützen wir die Bezirke in ihrem Bemühen um Hotelentwicklungsplanungen und befürworten eine gesamtstädtische Perspektive und nachhaltige Entwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  11. Bei der Hotelentwicklung wird eine gesamtstädtische Perspektive und nachhaltige Entwicklung befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher unterstützen wir die Bezirke in ihrem Bemühen um Hotelentwicklungsplanungen und befürworten eine gesamtstädtische Perspektive und nachhaltige Entwicklung. Link zum Original
  12. Die ökologische Zertifizierung von Hotels soll vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso treiben wir voran, dass Hotels sich ökologisch zertifizieren lassen und unterstützen den Bund bei der Entwicklung und Einführung einheitlicher und transparenter Nachhaltigkeitssiegel für touristische Betriebe. Link zum Original
  13. Der Bund soll bei einheitlichen und transparenten Nachhaltigkeitssiegeln für touristische Betriebe unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso treiben wir voran, dass Hotels sich ökologisch zertifizieren lassen und unterstützen den Bund bei der Entwicklung und Einführung einheitlicher und transparenter Nachhaltigkeitssiegel für touristische Betriebe. Link zum Original
  14. Ein Dach-Siegel Nachhaltigkeit für Hamburger Tourismusunternehmen nach Berliner Vorbild soll geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Parallel wollen wir prüfen, ob – ähnlich wie in Berlin (Sustainable Tourism Berlin) – ein Dach-Siegel Nachhaltigkeit für Hamburger Tourismus-Unternehmen ihr Engagement sichtbarer machen kann. Link zum Original
  15. Großevents sollen gleichmäßig über den Veranstaltungskalender der Stadt verteilt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine gleichmäßige Verteilung der Großevents im Veranstaltungskalender der Stadt Hamburg ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  16. Das Veranstaltungsprogramm soll um innovative und nachhaltige Konzepte bereichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem ist es uns ein Anliegen, das vielfältige Veranstaltungsprogramm um innovative und nachhaltige Konzepte zu bereichern. Link zum Original
  17. Das Foodfestival „Open Mouth“ soll ausgebaut und unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Einführung des Foodfestivals „Open Mouth“ ist 2023 ein neues Highlight mit Fokus auf Nachhaltigkeit eingeführt worden. Dies wollen wir ausbauen und unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  18. Als Alternative zum Feuerwerk soll ein nachhaltiges Lichtfest nach internationalem Vorbild eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist es an der Zeit, Hamburg und seinen Gästen eine Alternative zum Feuerwerk anzubieten: Wir setzen uns für ein nachhaltiges Lichtfest nach internationalem Vorbild ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  19. Im Rahmen des Fonds für ökologischen Tourismus kann ein Förderprogramm für die Umrüstung und Neubeschaffung von Wasserfahrzeugen wie Barkassen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Umrüstung und Neubeschaffung von Wasserfahrzeugen wie Barkassen kann im Rahmen des Fonds für ökologischen Tourismus ein Förderprogramm geschaffen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
  20. Der Freizeit- und Erholungswert des Umlands der Metropolregion soll zugänglicher, erreichbarer und sichtbarer gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, den hohen Freizeit- und Erholungscharakter des Umlands innerhalb der Metropolregion Hamburg zugänglicher, erreichbarer und vor allem sichtbarer zu machen. Dazu gehört eine bessere Vernetzung mit unseren Nachbarländern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  21. Bezirkliche Tourismusstrukturen sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen innerhalb unserer Stadt bezirkliche Tourismus-Strukturen stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  22. Die touristische Erschließung weniger besuchter Stadtteile wird als Chance für Attraktivität und Lebensqualität gesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Die touristische Erschließung und Aufwertung weniger besuchter Stadtteile bietet die Chance, die Attraktivität und Lebensqualität durch Gastro-, Club- und Kulturlandschaft zu stärken und so auch für die dort lebenden Hamburger*innen noch attraktiver werden zu lassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
  23. Mit Radtouren, Wander-, Pilger- und Wassersportwegen sollen versteckte Orte wie Hafen- und Industriekultur zugänglicher gemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch mit organisierten Radtouren, Wander-, Pilger- und Wassersportwegen wollen wir versteckte Perlen wie unsere Hafen- und Industriekultur zugänglicher machen und den Markenkern Hamburgs stärken. Link zum Original
  24. Die Förderungen sollen flexibilisiert werden, damit mehr Mittel in neue Konzepte fließen und die Vergabe nach wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Effekten erfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Flexibilisierung der Förderungen, damit ein größerer Teil der Mittel in neue und innovative Konzepte investiert wird und die Vergabe auf Grundlage der zu erwartenden wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Effekte erfolgt. Link zum Original
  25. Schwerpunkt ist die Senkung des Ressourcenverbrauchs sowie mehr Energieeffizienz und Barrierefreiheit in der Tourismusbranche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei legen wir einen Schwerpunkt auf die Senkung des Ressourcenverbrauchs und die Steigerung der Energieeffizienz und Barrierefreiheit der Tourismusbranche. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  26. Touristische Unternehmen sollen auf dem Weg zum nachhaltigen Wirtschaften mit wirtschaftlichen Anreizen unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist es, touristische Unternehmen auf dem Weg zum nachhaltigen Wirtschaften zu unterstützen und durch wirtschaftliche Anreize auf die Zukunft vorzubereiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  27. Die Werbung für den Musiktourismus, insbesondere abseits großer Musicals, soll aus Mitteln der Kultur- und Tourismustaxe verstärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Werbung für den Musiktourismus – insbesondere abseits der großen Musicalproduktionen – aus Mitteln der KTT verstärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  28. Kreuzfahrten sollen möglichst in Hamburg oder anderen norddeutschen Häfen beginnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist erstrebenswert, dass T ourist*innen ihre Kreuzfahrt bei uns in Hamburg oder auch anderen norddeutschen Häfen starten. Link zum Original
  29. Das Messe- und Congress Center wird auf dem Weg in eine nachhaltige und klimaneutrale Zukunft unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das Messe- und Congress Center auf dem Weg in eine nachhaltige und klimaneutrale Zukunft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Industriestandort 23
  1. Fossilfreie, nachhaltige Zukunftsbranchen sollen nach Hamburg geholt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Hamburgs Wohlstand erneuern. Das gelingt uns, indem wir fossilfreie, nachhaltige Zukunftsbranchen zu uns nach Hamburg holen, für Arbeitsplätze mit guten Bedingungen sorgen und Hamburg noch stärker zu einer internationalen Innovationsmetropole machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  2. Die Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Industrie in Hamburg sollen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Industrie in Hamburg schaffen und dafür grünen Wasserstoff als Schlüsseltechnologie mit hoher Priorität fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
  3. Alle Potenziale für eine klimaneutrale Industrie sollen genutzt werden, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft voranzutreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Ziel ist klar: Alle Potenziale für eine klimaneutrale Industrie nutzen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft voranzutreiben und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  4. Gemeinsam mit Kammern, Verbänden und der Metropolregion wird geprüft, ob die Clusterstruktur sinnvoll ist, soweit sie nur Branchenverbände abbildet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    In enger Zusammenarbeit mit Kammern und Verbänden und vernetzt mit der Metropolregion wollen wir prüfen, ob die Clusterstruktur sinnvoll ist, soweit sie lediglich Branchenverbände abbildet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  5. Hamburg folgt einer ganzheitlichen Strategie, anhand derer Ziele und Maßnahmen der Clusterarbeit bewertet und angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus unserer Sicht muss Hamburg sich stärker darauf konzentrieren, einer ganzheitlichen Strategie zu folgen, anhand derer Ziele und Maßnahmen der Clusterarbeit bewertet und bei Bedarf angepasst werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  6. Bestehende Cluster werden zu bestimmten Themen über Branchengrenzen hinweg vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus muss es eine stärkere Einbindung von Start-ups in die Cluster geben sowie eine bisher vernachlässigte Vernetzung von bestehenden Clustern zu bestimmten Themen jenseits der etablierten Branchenstrukturen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  7. Standortstrategie und Ansiedlungspolitik setzen einen Schwerpunkt auf erneuerbare Zukunftstechnologien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Standortstrategie und Ansiedlungspolitik legen einen Schwerpunkt auf die erneuerbaren Zukunftstechnologien. Wir wollen eine entsprechende, kurzfristige Flächenausweisung vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  8. Für Ansiedlungen erneuerbarer Zukunftstechnologien werden kurzfristig Flächen ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Standortstrategie und Ansiedlungspolitik legen einen Schwerpunkt auf die erneuerbaren Zukunftstechnologien. Wir wollen eine entsprechende, kurzfristige Flächenausweisung vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
  9. Die Industrie wird beim Wandel zur fossilfreien Wirtschaft unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere industrielle Vielfalt, bestehend aus diversen Metallhütten, chemischen Betrieben und Luftfahrtindustrie, wollen wir ausbauen und die Industrie im Wandel zur fossilfreien Wirtschaft unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  10. Das Handlungskonzept zur Revitalisierung Billbrooks wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Handlungskonzept zur Revitalisierung Billbrooks vorantreiben und hier gezielt Unternehmen der Industrie 4.0 ansiedeln, also Projekte zur umfassenden Digitalisierung der industriellen Produktion mit nachhaltigen Technologien. Link zum Original
  11. In Billbrook werden gezielt Unternehmen der Industrie 4.0 angesiedelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Handlungskonzept zur Revitalisierung Billbrooks vorantreiben und hier gezielt Unternehmen der Industrie 4.0 ansiedeln, also Projekte zur umfassenden Digitalisierung der industriellen Produktion mit nachhaltigen Technologien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  12. Auf den Flächen der ehemaligen Tanklager und mit dem Elektrolyseur sollen innovative Unternehmen angesiedelt werden, die an den Markt fossilfreier Energie andocken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Elektrolyseur und den freien Flächen der ehemaligen Tanklager wollen wir innovative Unternehmen ansiedeln, die an den Zukunftsmarkt fossilfreier Energie andocken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
  13. Im Hafen soll verstärkt verdichtet werden, um Flächen effizienter zu nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Hafen soll das Konzept der Verdichtung verstärkt Einzug halten, um Flächen effizienter zu nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  14. Ein Konzept zur intensiveren Nutzung des Hafens soll durchgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir ein Konzept zur intensiveren Nutzung des Hafens durchsetzen und werden die im Hafenentwicklungsplan vorgesehene geografische Bündelung von Branchen und Gewerbe vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  15. Die im Hafenentwicklungsplan vorgesehene geografische Bündelung von Branchen und Gewerbe soll vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir ein Konzept zur intensiveren Nutzung des Hafens durchsetzen und werden die im Hafenentwicklungsplan vorgesehene geografische Bündelung von Branchen und Gewerbe vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  16. Eine Clusterung im Hafen, die Zusammenwirken ermöglicht und Störfallbetriebe von der Wohnbebauung weg in den inneren Hafen verlagert, soll aktiv befördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Clusterung, die das Zusammenwirken ermöglicht und zugleich Störfallbetriebe weg von der Wohnbebauung in den inneren Hafen verlagert, wollen wir aktiv befördern. Link zum Original
  17. Die Grenzen des Hafengebiets sollen evaluiert und gegebenenfalls angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir die Grenzen des Hafengebiets evaluieren und ggf. anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
  18. Ungenutzte oder untergenutzte Flächen sollen, wo möglich, aus dem Hafenentwicklungsgesetz genommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir, wo möglich, zurzeit ungenutzte oder untergenutzte Flächen aus dem Hafenentwicklungsgesetz nehmen und eine zukünftige nachhaltige Wertschöpfung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  19. Bei Unternehmensansiedlung und Pachtgestaltung wird nach Innovation, Klimaschutz, Flächensparsamkeit und Wertschöpfung gewichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Unternehmensansiedlung und Pachtgestaltung gewichten wir nach Innovation, Klimaschutz, Flächensparsamkeit und Wertschöpfung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  20. Die Hafenpacht soll wettbewerbsgemäß gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Es bleibt unser Ziel, die Pacht wettbewerbsgemäß zu gestalten. Im Einzelfall kann sie auch für gezielte Ansiedlungspolitik oder für systemrelevante Betriebe genutzt werden, die von Wettbewerbskonditionen ausgenommen werden sollen. Link zum Original
  21. Im Einzelfall soll die Pacht für gezielte Ansiedlungspolitik oder systemrelevante Betriebe von Wettbewerbskonditionen ausgenommen werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Es bleibt unser Ziel, die Pacht wettbewerbsgemäß zu gestalten. Im Einzelfall kann sie auch für gezielte Ansiedlungspolitik oder für systemrelevante Betriebe genutzt werden, die von Wettbewerbskonditionen ausgenommen werden sollen. Link zum Original
  22. Es sollen Schnittstellen zwischen Stadtgesellschaft und Hafenbetrieb geschaffen werden, die Sicherheit und wirtschaftliche Interessen berücksichtigen und die Akzeptanz des Hafens fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für Schnittstellen zwischen Stadtgesellschaft und Hafenbetrieb sorgen, die der Sicherheit und den wirtschaftlichen Interessen auf den stadtnahen Flächen Rechnung tragen, aber auch die Akzeptanz für das größte zusammenhängende Industriegebiet Deutschlands fördern. Link zum Original
  23. In Steinwerder-Süd soll eine innovative, klimaneutrale Nutzung mit Anschluss an die Wasserstraßen vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    In Steinwerder-Süd treiben wir eine innovative, klimaneutrale Nutzung voran, die den Anschluss an die Wasserstraßen sinnvoll nutzt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Schlüsselindustrien 20
  1. Für die Musikwirtschaft wird eine auf die Branche zugeschnittene Wirtschaftsförderinfrastruktur aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige Rolle für Hamburg spielt auch die Leistungskraft der Musikwirtschaft. Hamburg ist der größte Musikwirtschaftsstandort in Deutschland und damit einer der wichtigsten weltweit. Dies hat gerade erst eine Studie nachgewiesen. Hier erwirtschaften mehrere zehntausend Menschen mehr als eine Milliarde Euro jährlich und tragen erheblich dazu bei, dass Hamburg eine global bekannte Musikstadt ist und bleibt. Hinzu kommen Einnahmen aus dem Musiktourismus. Wir möchten die Branche durch verschiedene Maßnahmen stärken. Dazu gehört, eine auf die Branche zugeschnittene Wirtschaftsförderinfrastruktur aufzubauen, passende Flächen für die Weiterentwicklung bereitzustellen und die Innovationskraft der Musikwirtschaft auf verschiedenen Ebenen zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
  2. Der Musikwirtschaft werden passende Flächen für ihre Weiterentwicklung bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige Rolle für Hamburg spielt auch die Leistungskraft der Musikwirtschaft. Hamburg ist der größte Musikwirtschaftsstandort in Deutschland und damit einer der wichtigsten weltweit. Dies hat gerade erst eine Studie nachgewiesen. Hier erwirtschaften mehrere zehntausend Menschen mehr als eine Milliarde Euro jährlich und tragen erheblich dazu bei, dass Hamburg eine global bekannte Musikstadt ist und bleibt. Hinzu kommen Einnahmen aus dem Musiktourismus. Wir möchten die Branche durch verschiedene Maßnahmen stärken. Dazu gehört, eine auf die Branche zugeschnittene Wirtschaftsförderinfrastruktur aufzubauen, passende Flächen für die Weiterentwicklung bereitzustellen und die Innovationskraft der Musikwirtschaft auf verschiedenen Ebenen zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  3. Die industrielle Vielfalt Hamburgs aus Metallhütten, Chemie und Luftfahrtindustrie wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere industrielle Vielfalt, bestehend aus diversen Metallhütten, chemischen Betrieben und Luftfahrtindustrie, wollen wir ausbauen und die Industrie im Wandel zur fossilfreien Wirtschaft unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
  4. Die Mineralölindustrie wird auf dem Weg zur fossilfreien Kraftstoffproduktion von Wasserstoff bis nachhaltigem Luftfahrtkraftstoff unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Weg unserer Mineralölindustrie hin zur fossilfreien Kraftstoffproduktion von Wasserstoff über Ammoniak bis hin zu Ethanol und nachhaltigem Luftfahrtkraftstoff (Sustainable Aviation Fuels (SAF)). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Im Branchennetzwerk Erneuerbare Energien Hamburg wird ein Batterieforum etabliert, in dem Batterietechnologie für Fahrzeuge entwickelt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen Beitrag zu diesem Fortschritt leisten wir, indem wir uns für die Etablierung eines Batterieforums im Branchennetzwerk Erneuerbare Energien Hamburg einsetzen, wo innovative Batterietechnologie entwickelt und in Fahrzeuge integriert wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  6. Die Stadt nimmt als Standort und Miteigentümerin des Flughafens eine entscheidende Rolle ein, um den Weg in die klimaneutrale Luftfahrt zu unterstützen und zu beschleunigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit den bei uns ansässigen Unternehmen und dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL), aber auch als Miteigentümerin des Flughafens muss die Stadt eine entscheidende Rolle einnehmen, um den Weg in die klimaneutrale Luftfahrt zu unterstützen, einzufordern und zu beschleunigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  7. Hamburgs Position als Hightech-Standort und seine Innovationskraft werden vor allem mit Blick auf fossilfreies Fliegen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Position Hamburgs als Hightech-Standort wollen wir stärken und ihre Innovationskraft steigern, zuvörderst mit Blick auf die Entwicklung des fossilfreien Fliegens. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  8. Hamburg wird als Luftfahrtstandort ausgebaut, an dem Wasserstoff, nachhaltige Flugkraftstoffe und nachhaltiger Strom ausreichend für die Flugzeugindustrie verfügbar sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Städtische Aufgabe wird daher sein, Hamburg als Luftfahrtstandort auszubauen, in dem Wasserstoff und SAF ebenso wie nachhaltiger Strom in ausreichender Menge auch für die Flugzeugindustrie zur Verfügung stehen. Dazu gehört ihre Anbindung an das Wasserstoffnetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
  9. Der Hafen wird zukunftssicher weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unseren Hafen wollen wir zukunftssicher weiterentwickeln, den Umschlag steigern, Hightech und Forschung ausbauen und auf dem Grasbrook Wohnen ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
  10. Der Umschlag im Hafen wird gesteigert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Unseren Hafen wollen wir zukunftssicher weiterentwickeln, den Umschlag steigern, Hightech und Forschung ausbauen und auf dem Grasbrook Wohnen ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
  11. Die Hafenentwicklung folgt dem Leitbild „Hafen ist Stadt“.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür folgen wir einem neuen Leitbild: Hafen ist Stadt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  12. Der Universalhafen wird als umweltfreundlichster Transportknoten Deutschlands erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen den Universalhafen, weil Hamburg der umweltfreundlichste Transportknoten Deutschlands ist, mit seiner einzigartigen Kombination aus Wassertransport und Hafenbahnanbindung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleich KI
  13. Für den Hafen werden neue Geschäftsmodelle mit Wertschöpfung und qualifizierter Beschäftigung über den Containerdurchlauf hinaus angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb brauchen wir neue Geschäftsmodelle, die Wertschöpfung und eine qualifizierte Beschäftigung über den reinen Containerdurchlauf hinaus gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
  14. Die wirtschaftliche Stärkung des Hafens steht im Vordergrund.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns steht die wirtschaftliche Stärkung des Hafens im Vordergrund. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise KI
  15. Die Potenziale des Hafens werden in einer tiefgreifenden Analyse zum Hafenentwicklungsplan 2040 herausgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Allerdings ist die Kritik berechtigt, dass ihm keine tiefgreifende Potenzialanalyse zugrunde liegt und er deshalb auch an vielen Stellen zu wenig konkret ist. Wir wollen diese Potenziale in der nächsten Legislaturperiode herausarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  16. Eine norddeutsche Hafenkooperation von Hamburg, Bremen und Niedersachsen wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Zukunft des Hafens ist eine norddeutsche Hafenkooperation unabdingbar. Hamburg, Bremen und Niedersachsen müssen einen Weg finden, besser miteinander zu arbeiten, statt gegeneinander. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
  17. Mit den Häfen der Nordrange wird im Bereich der Klimaneutralität enger zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch mit den Häfen der Nordrange wollen wir insbesondere im Bereich der Klimaneutralität enger zusammenarbeiten und gemeinsam auf EU-Ebene gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen herstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise unsicher KI
  18. Die Beteiligung privater Unternehmen am Terminalbetrieb wird befürwortet, um in Digitalisierung und Automatisierung zu investieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Betrieb der T erminals sehen wir in der Beteiligung von privaten Unternehmen große Vorteile, um in die dringend notwendige Digitalisierung und Automatisierung zu investieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Linke gegenteilig AfD ähnlich KI
  19. Das unternehmerische Risiko der Westerweiterung soll vom künftigen Terminalbetreiber getragen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Die planerisch damit verbundene Westerweiterung stellt angesichts der Überkapazität der bestehenden T erminals ein unternehmerisches Risiko dar, das vom künftigen T erminalbetreiber zu tragen ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  20. Für die Musikwirtschaft soll eine eigenständige, sektorspezifische Wirtschaftsförderinfrastruktur entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Stärkung der Hamburger Musikwirtschaft insgesamt soll eine eigenständige, sektorspezifische Wirtschaftsförderinfrastruktur entwickelt werden, um den Potenzialen und Herausforderungen des Sektors gerecht zu werden und Hamburgs Pole- Position auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Unternehmensgründungen 18
  1. Ausgründungen aus der Wissenschaft werden erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Ausgründungen aus der Wissenschaft leichter machen, denn noch zu häufig werden Gründende durch strukturelle Hürden ausgebremst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
  2. Über einen Transfer-Fonds werden die besten Start-up-Ideen aus der Wissenschaft finanziell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei unterstützen wir über einen Transfer-Fonds die besten Start-up-Ideen aus der Wissenschaft finanziell. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  3. In einem Mentoring-Netzwerk teilen etablierte Gründer ihre Erfahrungen mit neuen Gründern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem Mentoring-Netzwerk teilen bereits etablierte Gründer*innen ihre Erfahrungen mit neuen Gründer*innen. Link zum Original
  4. Eine mit der Innovationsstrategie verzahnte Start-up-Strategie für Hamburg wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg braucht eine Start-up-Strategie, die mit unserer Innovationsstrategie verzahnt ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  5. Start-up-Beratung und Coaching im Rahmen des Startup Port werden langfristig finanziell gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir auch die Start-up-Beratung und das Coaching-Angebot im Rahmen des Startup Port langfristig finanziell sicherstellen und mit unbefristeten Stellen ausstatten. Link zum Original
  6. Start-up-Beratung und Coaching des Startup Port werden mit unbefristeten Stellen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir auch die Start-up-Beratung und das Coaching-Angebot im Rahmen des Startup Port langfristig finanziell sicherstellen und mit unbefristeten Stellen ausstatten. Link zum Original
  7. Die Hamburger Förderprogramme für Gründende werden finanziell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hamburger Förderprogramme für Gründende wollen wir finanziell stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  8. Hamburger Start-ups werden über ihre gesamte Entwicklungsdauer unterstützt, um sie in Hamburg zu halten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Unterstützung der Hamburger Start-ups wollen wir über ihre gesamte Entwicklungsdauer sicherstellen, um sie langfristig in Hamburg zu halten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  9. Das Hamburger Investorennetzwerk wird gestärkt, um mehr privates Beteiligungskapital für Gründende zu mobilisieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Um mehr privates Beteiligungskapital für die Gründenden zu mobilisieren, wollen wir das Hamburger Investor*innen-Netzwerk weiter stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
  10. Die Wachstumsfonds InnoVentureFonds und HamburgInnoGrowth werden abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit den neuen Förderprogrammen InnoVentureFonds und HamburgInnoGrowth haben wir gut ausgestattete Wachstumsfonds für Start-ups aufgelegt, die wir absichern wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  11. Finanzierungsrunden werden unterstützt, um mehr Co-Investitionen privater Investoren zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferner werden wir Finanzierungsrunden unterstützen, um mehr Co-Investitionen durch private Investor*innen zu ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
  12. Ein großes Start-up-Event soll Hamburg als Gründungsstandort sichtbarer machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei kann auch ein großes Start-up-Event helfen, Hamburg als Gründungsstandort sichtbarer zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  13. Im Hamburg Investors Network wird ein besonderer Fokus auf die Chancenungleichheit von Gründerinnen bei Business Angels und Risikokapitalgebern gelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine große Chancenungleichheit besteht nach wie vor im Bereich Business Angels und Risikokapitalgeber*innen. Hierauf gilt es im Rahmen des Hamburg Investors Network (HIN) einen besonderen Fokus zu legen. Link zum Original
  14. Spezifische Förderprogramme für Gründerinnen wie das Female-Founders-Programm werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in Zukunft setzen wir uns für die Weiterentwicklung spezifischer Förderprogramme wie das Female-Founders-Programm ein. Link zum Original
  15. Die Hamburger Social-Entrepreneurship-Strategie wird verstetigt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb haben wir in der vergangenen Legislaturperiode dafür gesorgt, dass Hamburg eine gute „Social- Entrepreneurship-Strategie“ bekommen hat, die es nun zu verstetigen und auszubauen gilt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  16. Gemeinsam mit der Hamburger Allianz für Social Entrepreneurship werden Sozialunternehmer unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der „Hamburger Allianz für Social Entrepreneurship e.V. “ unterstützen wir gemeinsam mit Akteur*innen aus Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Sozialunternehmer*innen, die mit ihren Unternehmen und Gründungen gesellschaftlichen Mehrwert schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  17. Die Hamburger Allianz für Social Entrepreneurship wird als zentrale Impulsgeberin verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die für die Umsetzung gegründete „Hamburger Allianz für Social Entrepreneurship e.V. “ verstetigen wir als zentrale Impulsgeberin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
  18. Start-ups werden stärker in die Cluster eingebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus muss es eine stärkere Einbindung von Start-ups in die Cluster geben sowie eine bisher vernachlässigte Vernetzung von bestehenden Clustern zu bestimmten Themen jenseits der etablierten Branchenstrukturen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Verbraucherschutz 13
  1. Verbraucher sollen in Hamburg stets zu ihrem Recht kommen, mit Information, Bildung, Transparenz und Rechtsdurchsetzung im Mittelpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbraucher*innen sollen in Hamburg stets zu ihrem Recht kommen. Um dieses Ziel zu erreichen, stehen für uns Information, Bildung, Transparenz und Rechtsdurchsetzung im Mittelpunkt des Verbraucher*innenschutzes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Auf Bundesebene werden Rahmenbedingungen für faire Vertragsgestaltung gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns weiterhin auch auf Bundesebene dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen für faire Vertragsgestaltung zu fördern und die Interessen und Rechte von Verbraucher*innen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  3. Die Interessen und Rechte von Verbrauchern werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns weiterhin auch auf Bundesebene dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen für faire Vertragsgestaltung zu fördern und die Interessen und Rechte von Verbraucher*innen zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  4. Die vierteljährliche Umfrage „Verbraucherschutz-Pegel“ wird zur Verbesserung des Verbraucherschutzes genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer vierteljährlichen Umfrage, dem Verbraucherschutz-Pegel, befragen wir die Menschen in Hamburg regelmäßig. So bekommen wir einen Einblick in die Probleme und Einschätzungen der Hamburger*innen zu aktuellen Themen, die wir zur Verbesserung des Verbraucher*innenschutzes nutzen wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. Die Stärkung der Verbraucherzentrale durch digitale Angebote und quartiersbezogenen Verbraucherschutz wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine unerlässliche Partnerin ist unsere Verbraucherzentrale. Wir haben sie deshalb in den vergangenen Jahren durch weitere digitale Angebote und den quartiersbezogenen Verbraucher*innenschutz gestärkt. Diese Entwicklung wollen wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich unsicher KI
  6. Die Verbraucherzentrale wird bei der Zusammenarbeit mit Lehrpersonal unterstützt, um an Schulen und Kitas für Verbraucherschutz zu sensibilisieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Verbraucherzentrale bei der Vernetzung und Zusammenarbeit mit Lehrpersonal, um bereits an Schulen und in Kitas für dieses Thema zu sensibilisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  7. Das Projekt Verbraucherschulen wird hamburgweit auf Kitas ausgeweitet und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten hamburgweit das Projekt Verbraucher*innenschulen auf Kitas ausweiten und stärken, indem wir eine Zusammenarbeit mit dem Landesinstitut für Lehrerfortbildung und der Landeszentrale für politische Bildung initiieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
  8. Eine Zusammenarbeit mit dem Landesinstitut für Lehrerfortbildung und der Landeszentrale für politische Bildung wird initiiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten hamburgweit das Projekt Verbraucher*innenschulen auf Kitas ausweiten und stärken, indem wir eine Zusammenarbeit mit dem Landesinstitut für Lehrerfortbildung und der Landeszentrale für politische Bildung initiieren. Link zum Original
  9. Bei In-App- und In-Game-Käufen wird mehr Transparenz vorgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine große Kostenfalle sind In-App- und In-Game-Käufe. Es gibt bislang keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, dass Spiele-Anbieter im Vorfeld angeben müssen, ob innerhalb des Spiels Geld ausgegeben werden kann. Einige Stores legen die möglichen Kaufoptionen freiwillig offen. Dennoch: In keinem Fall ist für die Käufer*innen transparent, wie hoch die Kosten ausfallen können. Insbesondere der Spieltrieb von Kindern in Kombination mit sehr aufdringlicher integrierter Werbung für entsprechende Käufe sowie starke Einschränkungen der Spielfunktion führen zu einem hohen Kaufdruck. Wir setzen uns daher ein für mehr Transparenz, eine voreingestellte Drittanbietersperre sowie für eine Deckelung der Kaufsumme, wie es sie auch im Glücksspielstaatsvertrag gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  10. Bei In-App- und In-Game-Käufen wird eine voreingestellte Drittanbietersperre eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine große Kostenfalle sind In-App- und In-Game-Käufe. Es gibt bislang keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, dass Spiele-Anbieter im Vorfeld angeben müssen, ob innerhalb des Spiels Geld ausgegeben werden kann. Einige Stores legen die möglichen Kaufoptionen freiwillig offen. Dennoch: In keinem Fall ist für die Käufer*innen transparent, wie hoch die Kosten ausfallen können. Insbesondere der Spieltrieb von Kindern in Kombination mit sehr aufdringlicher integrierter Werbung für entsprechende Käufe sowie starke Einschränkungen der Spielfunktion führen zu einem hohen Kaufdruck. Wir setzen uns daher ein für mehr Transparenz, eine voreingestellte Drittanbietersperre sowie für eine Deckelung der Kaufsumme, wie es sie auch im Glücksspielstaatsvertrag gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  11. Die Kaufsumme bei In-App- und In-Game-Käufen wird wie im Glücksspielstaatsvertrag gedeckelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine große Kostenfalle sind In-App- und In-Game-Käufe. Es gibt bislang keine gesetzliche Regelung, die vorschreibt, dass Spiele-Anbieter im Vorfeld angeben müssen, ob innerhalb des Spiels Geld ausgegeben werden kann. Einige Stores legen die möglichen Kaufoptionen freiwillig offen. Dennoch: In keinem Fall ist für die Käufer*innen transparent, wie hoch die Kosten ausfallen können. Insbesondere der Spieltrieb von Kindern in Kombination mit sehr aufdringlicher integrierter Werbung für entsprechende Käufe sowie starke Einschränkungen der Spielfunktion führen zu einem hohen Kaufdruck. Wir setzen uns daher ein für mehr Transparenz, eine voreingestellte Drittanbietersperre sowie für eine Deckelung der Kaufsumme, wie es sie auch im Glücksspielstaatsvertrag gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  12. Apps für „Jetzt kaufen – später zahlen“ müssen einen deutlichen Warnhinweis vor Überschuldung tragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Apps wie Klarna oder AfterPay, die mit „Jetzt kaufen – später zahlen" locken, sollen mit einem deutlichen Warnhinweis versehen werden, um vor den Gefahren einer Überschuldung zu warnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  13. Banken wird ausdrücklich verboten, Kredite allein wegen des Alters der Antragstellenden zu verweigern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bestehende Altersdiskriminierung bei Bankgeschäften wollen wir beenden. Wir setzen uns dafür ein, dass es Banken ausdrücklich verboten wird, Kredite nur aufgrund des Alters der Antragstellenden zu verweigern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Mittelstand und Handwerk 12
  1. Der Masterplan Handwerk 2030 soll gemeinsam mit der Handwerkskammer fortgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Masterplan Handwerk 2030 mit seinem themenbezogenen Arbeitsprogramm werden wir deshalb gemeinsam mit der Handwerkskammer fortführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Der Runde Tisch zur Stärkung des Klimahandwerks soll fortgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso wollen wir die erfolgreiche Arbeit des Runden Tisches zur Stärkung des Klimahandwerks fortführen, außerdem die Anwerbung und Ausbildung von Fachkräften im Klimahandwerk aus dem Ausland vereinfachen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  3. Die Handwerker- und Gewerbehofstrategie soll weiterverfolgt werden, um mehrgeschossige Flächen für den handwerklichen Mittelstand zu schaffen und Verdrängung zu mindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Handwerker- und Gewerbehofstrategie weiterverfolgen, um in der verdichteten Metropole ausreichend mehrgeschossige Flächen für den handwerklichen Mittelstand zu schaffen, den Verdrängungsdruck auf die Betriebe zu mindern und die Versorgung der Bürger*innen mit Handwerksleistungen im Nahraum zu verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  4. Der Bau von Gewerbehöfen soll weiter gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir den Gewerbehof-Bau weiter fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
  5. Bei der Entwicklung der Hauptverkehrsstraßen soll eine Verdrängung ansässiger Betriebe vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Entwicklung der Hauptverkehrsstraßen werden wir darauf achten, dass eine Verdrängung der ansässigen Betriebe vermieden und handwerksgeeignete Standorte mit Potenzial für eine gewerbliche Nutzung entwickelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  6. An Hauptverkehrsstraßen sollen handwerksgeeignete Standorte für gewerbliche Nutzung entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Entwicklung der Hauptverkehrsstraßen werden wir darauf achten, dass eine Verdrängung der ansässigen Betriebe vermieden und handwerksgeeignete Standorte mit Potenzial für eine gewerbliche Nutzung entwickelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  7. Bei der Überplanung von Geschäftsgebieten sollen die Belange von Handwerksbetrieben berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch bei der Überplanung von Geschäftsgebieten wollen wir sicherstellen, dass die Belange von Handwerksbetrieben berücksichtigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
  8. Informations- und Beratungsangebote für kleine und mittlere Unternehmen sollen auch nach Auslaufen des Bundesprogramms „Mittelstand Digital“ fortgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür Sorge tragen, die bewährten Informations- und Beratungsangebote für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wie Handwerksbetriebe auch nach dem Auslaufen des Bundesprogramms „Mittelstand Digital” fortzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
  9. Nach niedersächsischem Vorbild soll ein Förderansatz für innovative Vorhaben kleiner und mittlerer Betriebe erprobt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden nach dem Vorbild Niedersachsens einen Förderansatz erproben, durch den auch kleine und mittlere Betriebe durch innovative Vorhaben ihren Stand der Technik, neu vermarktbare Produkte, Produktionsverfahren oder Dienstleistungen sowie neue betriebliche Ablauf- und Organisationsformen verbessern können. Link zum Original
  10. (Solo-)Selbstständige mit unternehmerischer Haltung werden ausdrücklich unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen ganz explizit unterstützend an der Seite von (Solo-)Selbstständigen mit unternehmerischer Haltung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise KI
  11. Die Situation der (Solo-)Selbstständigen soll vor Ort und im Bund verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns hier vor Ort und auch im Bund dafür ein, die Situation der (Solo-)Selbstständigen zu verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  12. Für die traditionellen Hafengewerbe sollen hervorragende Bedingungen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    5. Leitbild Hafen ist Stadt umsetzen Wir wollen unseren Hafen in die Zukunft führen. Mit hervorragenden Bedingungen für die traditionellen Hafengewerbe und neuen Nutzungsformen, aber vor allem mehr Hamburger*innen, mehr Leben, mehr Mischung, mehr Neusortierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Förderpolitik 8
  1. Start-ups und Bestandsunternehmen mit besonderem Beitrag zur Transformation erhalten politische Unterstützung bei Ansiedlung, Finanzierung und Genehmigung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Start-ups und Bestandsunternehmen, die einen besonders wichtigen Beitrag zur Transformation von Geschäftsfeldern, Lebensweisen und Umgebungen leisten, verdienen politische Unterstützung bei der Ansiedlung, Finanzierung und Genehmigung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
  2. Im Stiftungsvermögen der Zukunftsstiftung werden privates Kapital und ein städtischer Beitrag zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu schlagen wir die Gründung einer Hamburger Zukunftsstiftung vor, die gemeinsam von der Stadt und der Wirtschaft gegründet werden soll. Die Idee ist, privates Kapital mit einem städtischen Beitrag zum Stiftungsvermögen zusammenzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  3. Die Beratungsprogramme zur Einwerbung externer Mittel und Bundesfördergelder werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Beratungsprogramme in Hamburg zur Einwerbung von externen Mitteln und Bundesfördergeldern wollen wir stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  4. Geschäftsmodelle und Lebensweisen, die Wirtschaften nach regenerativen Prinzipien aufzeigen, werden weiterhin gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen weiterhin ausdrücklich auch Geschäftsmodelle und Lebensweisen fördern, die aufzeigen, wie Leben, Wirtschaften und Wertschöpfung nach regenerativen Prinzipien gestaltet werden können. Link zum Original
  5. Die Hamburger Wirtschaftsförderungspolitik wird evaluiert und neu aufgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hamburger Wirtschaftsförderungspolitik muss evaluiert und neu aufgesetzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  6. Vom Bund wird eine deutliche Erhöhung der Mittel für die Seehäfen, insbesondere Hamburg, eingefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen besonderen Schwerpunkt darauf legen, vom Bund eine deutliche Erhöhung der Mittel einzufordern, die der Bedeutung der Seehäfen und insbesondere Hamburgs für die deutsche Volkswirtschaft gerecht wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  7. Konkrete Hafenprojekte werden identifiziert, deren Finanzierung vom Bund verlangt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Die neue Nationale Hafenstrategie erkennt diese Verantwortung des Bundes zwar dem Wortlaut nach an, wir werden aber mit Hochdruck konkrete Projekte identifizieren, bei denen wir den Bund für eine Finanzierung in die Pflicht nehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  8. Kleinstunternehmen soll der Zugang zu Fördermitteln erleichtert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kleinstunternehmen den Zugang zu Fördermitteln erleichtern, ebenso wie den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich KI
Lieferketten 3
  1. Faire und ökologische Lieferketten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für faire und ökologische Lieferketten ein und stehen Unternehmen dabei zur Seite, ihren unternehmerischen Sorgfaltspflichten nachzukommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  2. Unternehmen werden bei der Erfüllung ihrer unternehmerischen Sorgfaltspflichten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für faire und ökologische Lieferketten ein und stehen Unternehmen dabei zur Seite, ihren unternehmerischen Sorgfaltspflichten nachzukommen. Link zum Original
  3. Hamburg treibt als Fair-Trade-Stadt die Förderung des Fairen Handels voran.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns gemeinsam mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft dafür einsetzen, dass Hamburg als Fair-Trade-Stadt die Förderung des Fairen Handels vorantreibt und für den Abbau von Handelsbedingungen einsteht, die den Globalen Norden zu Lasten des Globalen Südens begünstigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Öffentliche Vergabe 2
  1. Öffentliche Auftragsvergabe und Beschaffung werden stärker sozial-ökologisch ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die öffentliche Auftragsvergabe und Beschaffung noch stärker sozial-ökologisch ausgerichtet sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Kleinstunternehmen soll der Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen erleichtert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kleinstunternehmen den Zugang zu Fördermitteln erleichtern, ebenso wie den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Wettbewerbspolitik 1
  1. Gemeinsam mit den Häfen der Nordrange werden auf EU-Ebene gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen hergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch mit den Häfen der Nordrange wollen wir insbesondere im Bereich der Klimaneutralität enger zusammenarbeiten und gemeinsam auf EU-Ebene gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen herstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Finanzmarkt 1
  1. Unternehmen, die neu nachhaltigkeitsberichtspflichtig sind, sollen eine Beratungsförderung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor dem Hintergrund der neuen Nachhaltigkeitsberichtspflicht auch für kleinere Unternehmen setzen wir uns für eine Beratungsförderung für Unternehmen ein, die neu berichtspflichtig geworden sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 12
  1. Hamburg soll noch stärker zu einer internationalen Innovationsmetropole werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Hamburgs Wohlstand erneuern. Das gelingt uns, indem wir fossilfreie, nachhaltige Zukunftsbranchen zu uns nach Hamburg holen, für Arbeitsplätze mit guten Bedingungen sorgen und Hamburg noch stärker zu einer internationalen Innovationsmetropole machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
  2. Unternehmer, Fachkräfte und Forscher werden mit mehr Investitionen, mehr Fachkräften und mehr Digitalisierung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir diejenigen, die diesen Wohlstand schaffen: unsere dynamischen Unternehmer*innen, unsere erstklassig ausgebildeten Fachkräfte und unsere neugierigen Forscher*innen mit ihren bahnbrechenden Innovationen. Sie alle verbinden Mut und Verantwortung, Kompetenz und Weltoffenheit. Sie wollen wir unterstützen: mit mehr Investitionen, mehr Fachkräften, mehr Digitalisierung, mehr Freiheit und weniger Bürokratie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
  3. Der Wirtschaftsstandort Hamburg wird nachhaltig gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch in Hamburg Verantwortung für die Wirtschaftspolitik übernehmen und den Wirtschaftsstandort Hamburg nachhaltig stärken, um ihn für die Zukunft hervorragend aufzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
  4. Der Weg der Hamburger Wirtschaft zur Klimaneutralität wird mit politischen Maßnahmen in Energieversorgung, Digitalisierung, Entbürokratisierung und Vernetzung mit der Wissenschaft begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen uns in der Verantwortung, den Weg der Hamburger Wirtschaft hin zur Klimaneutralität mit politischen Maßnahmen zu flankieren: nicht zuletzt in den Bereichen der Energieversorgung, Digitalisierung, Entbürokratisierung und bei der Vernetzung mit den Erkenntnissen aus der Wissenschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  5. Die Bewahrung der Lebensgrundlagen von Klimastabilität bis sozialem Zusammenhalt gilt als Voraussetzung für Wohlstand und Unternehmertum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Und uns ist bewusst, dass die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen – von der Klimastabilität über die Artenvielfalt bis hin zum sozialen Zusammenhalt – die Voraussetzung für Wohlstand und stabiles Unternehmertum ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  6. Ökonomie und Ökologie gelten nicht als Gegensätze, sondern als sich gegenseitig bedingend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Ökonomie und Ökologie sind keine Gegensätze, sie bedingen einander mehr denn je. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich KI
  7. Die Hamburger Wirtschaftspolitik soll dynamischer werden: mehr ausprobieren, schneller entscheiden, durchgängig digitalisieren und mutiger finanzieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wissen wir: Für mehr wirtschaftliche Dynamik brauchen wir mehr Dynamik in der Hamburger Wirtschaftspolitik – mehr ausprobieren, schneller entscheiden, durchgängig digitalisieren und mutiger finanzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  8. Ein institutionalisierter, regelmäßiger Dialog zwischen den Spitzen des Senats, den betroffenen Behörden und der Hamburger Wirtschaft wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten mit einem regelmäßigen, neuen Austauschformat zwischen Politik und Wirtschaft enger zusammenarbeiten und die Herausforderungen gemeinsam angehen: ein institutionalisierter, regelmäßiger Dialog zwischen den Spitzen des Hamburger Senats, allen betroffenen Behörden sowie der Hamburger Wirtschaft. Link zum Original
  9. Für die Vielfalt der Unternehmen sollen ideale Standortbedingungen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Grüne Wirtschaftspolitik will ideale Standortbedingungen schaffen für die Vielfalt von Unternehmen, die bei uns Wohlstand schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise KI
  10. Die Hamburger Marketing-Aktivitäten werden auf Effektivität und Redundanz evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Die verschiedenen Hamburger Marketing-Aktivitäten wollen wir in ihrer Effektivität und Redundanz evaluieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
  11. Die Messe soll sich stärker der Nachbarschaft öffnen und gemeinsame Formate und Nutzungskonzepte entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern und unterstützen Initiativen der Messe, sich stärker der Nachbarschaft zu öffnen und gemeinsame Formate und Nutzungskonzepte des gegenseitigen Austauschs zu entwickeln. Link zum Original
  12. Ein Investitionsschwerpunkt gilt exzellenten Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Hamburg.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein weiterer Investitionsschwerpunkt setzt exzellente Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Hamburg. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Hamburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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