Zum Inhalt

Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · beschlossen 28.09.2024 · Original

Das Programm enthält 18 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 234 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 18
Behinderung und Teilhabe 18
  1. Eine mobile Möglichkeit wird geschaffen, um auch Menschen mit schwersten Beeinträchtigungen auf größeren Veranstaltungen Toiletten anzubieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine mobile Möglichkeit schaffen, um auch für Menschen mit schwersten Beeinträchtigungen auf größeren Veranstaltungen in der Stadt T oiletten anbieten zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema Linke HH teilweise KI
  2. Eine gesetzliche Zielvorgabe sorgt dafür, dass alle Spielplätze inklusive Spielgeräte haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mit einer gesetzlichen Zielvorgabe dafür sorgen, dass künftig alle Spielplätze inklusive Spielgeräte haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU HH teilweise KI
  3. Beim Ersatz von Spielgeräten und beim Bau neuer Spielplätze wird Inklusion stets berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Sobald Geräte ersetzt oder neue Spielplätze errichtet werden, ist Inklusion immer mitzudenken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH teilweise CDU HH ähnlich KI
  4. Alle neu gebauten Sporthallen werden von vornherein barrierefrei errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen alle neu gebauten Sporthallen von vornherein barrierefrei gebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  5. In Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sollen wie in den Werkstätten Frauenbeauftragte eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewalt gegen Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen ist ein besonders gravierendes Problem, weswegen wir uns für mehr Aufklärungsarbeit und für Frauenbeauftragte in den Wohneinrichtungen analog zu den Werkstätten einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleich KI
  6. Das Projekt zur Ausbildung von Menschen mit Behinderung als Bildungsfachkräfte für die Hamburger Hochschulen soll verstetigt und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um inklusives Denken und Handeln möglichst früh und breit zu verankern, haben wir uns dafür eingesetzt, erstmals Bildungsfachkräfte für die Hamburger Hochschulen auszubilden. Dies sind Menschen mit einer Behinderung, die als Expert*innen für Inklusion und T eilhabe selbst Bildungsarbeit leisten werden. Dieses wichtige Projekt wollen wir verstetigen und weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
  7. Entscheidungen sollen nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderungen hinweg getroffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen sollen nicht über die Köpfe von Menschen mit Behinderungen hinweg getroffen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH ähnlich KI
  8. Für die bezirklichen Inklusionsbeiräte soll eine gesetzliche Grundlage für Aufwandsentschädigungen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Mitbestimmung weiter zu stärken, wollen wir – unter Berücksichtigung der aktuell laufenden Evaluation – die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, unsere bezirklichen Inklusionsbeiräte über die Einführung von Aufwandsentschädigungen und die Vereinfachung von Assistenzleistungen zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
  9. Assistenzleistungen für Mitglieder der bezirklichen Inklusionsbeiräte sollen vereinfacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Mitbestimmung weiter zu stärken, wollen wir – unter Berücksichtigung der aktuell laufenden Evaluation – die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, unsere bezirklichen Inklusionsbeiräte über die Einführung von Aufwandsentschädigungen und die Vereinfachung von Assistenzleistungen zu stärken. Link zum Original
  10. In Wohneinrichtungen sollen Frauenbeauftragte verankert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in anderen Bereichen wollen wir die Möglichkeiten der Mitbestimmung ausbauen, beispielsweise durch die Verankerung von Frauenbeauftragten in Wohneinrichtungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
  11. Das Inklusionsbüro und die Schlichtungsstelle nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz sollen bedarfsgerecht gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Menschen mit Behinderung strukturell und individuell zur Durchsetzung ihrer Rechte zu verhelfen, haben wir das Inklusionsbüro mit der Hauptamtlichkeit und weiteren Rechten der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gestärkt und eine Schlichtungsstelle nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz eingeführt. Letztere hat ihre Arbeit mittlerweile erfolgreich aufgenommen. Beide Institutionen wollen wir weiter und entsprechend ihrer Bedarfe stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
  12. Der Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention soll anhand der externen Evaluation weiterentwickelt und die Messbarkeit der Maßnahmen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan wollen wir anhand der Ergebnisse der externen Evaluation weiterentwickeln und dabei insbesondere bessere Möglichkeiten der Messbarkeit und Überprüfbarkeit der Maßnahmen schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema KI
  13. Öffentlicher Raum, Nahverkehr, Wohnraum und digitale Angebote sollen barrierefrei sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine inklusive Stadt ist barrierefrei. Dies gilt für den öffentlichen Raum und den öffentlichen Nahverkehr genauso wie für private Bereiche, wie beispielsweise ausreichend barrierefreier Wohnraum, aber auch für digitale Räume, Antragsformulare und Veröffentlichungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Linke HH teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  14. Der Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand soll konsequent und zügig vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Den im Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz vorgesehenen Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand wollen wir konsequent und zügig vorantreiben und die dafür notwendigen Mittel bereitstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH teilweise KI
  15. Für den Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand sollen die notwendigen Mittel bereitgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Den im Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz vorgesehenen Abbau von Barrieren im öffentlichen Gebäudebestand wollen wir konsequent und zügig vorantreiben und die dafür notwendigen Mittel bereitstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  16. Hamburg soll sich zu einer Inklusionsmetropole entwickeln, in der Inklusion in allen Handlungsfeldern von Politik und Verwaltung mitgedacht wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, sich zu einer echten Inklusionsmetropole zu entwickeln. Dies kann nur gelingen, wenn Inklusion in allen Handlungsfeldern von Politik und Verwaltung von Anfang an mitgedacht wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Eine gesetzliche Grundlage soll Aufwandsentschädigungen für die bezirklichen Inklusionsbeiräte einführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Mitbestimmung weiter zu stärken, wollen wir die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, unsere bezirklichen Inklusionsbeiräte über die Einführung von Aufwandsentschädigungen und die Vereinfachung von Assistenzleistungen zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  18. Assistenzleistungen für die bezirklichen Inklusionsbeiräte sollen gesetzlich vereinfacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Mitbestimmung weiter zu stärken, wollen wir die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, unsere bezirklichen Inklusionsbeiräte über die Einführung von Aufwandsentschädigungen und die Vereinfachung von Assistenzleistungen zu stärken. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de