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Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 · beschlossen 28.09.2024 · Original

Das Programm enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Antidiskriminierung“, von 234 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 14
Antidiskriminierung 14
  1. Eltern sollen rechtlich besser vor Diskriminierung geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Eltern rechtlich besser vor Diskriminierung schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Linke HH gleiches Thema AfD HH gleiches Thema unsicher KI
  2. Das Merkmal „Elternschaft“ soll in § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes aufgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 102 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür soll das Diskriminierungsmerkmal „Elternschaft“ in § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aufgenommen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema KI
  3. Hamburg soll ein Ort ohne Diskriminierung für alle werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Darum wollen wir Hamburg zu einem Safe Space für alle machen! Safe Space bedeutet: kein Platz für Diskriminierungen in Hamburg. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH teilweise KI
  4. Der soziale Status soll nicht vom Aussehen eines Menschen abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen für eine freie Gesellschaft, in der das eigene Geschlecht allein von der Selbstdefinition abhängt und der soziale Status nicht daran festgemacht wird, wie ein Mensch aussieht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH teilweise KI
  5. Hamburg soll diskriminierungsfrei sein, sodass jede Person frei, selbstbestimmt und gleichberechtigt leben kann.

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    Wortlaut im Programm
    Seit langem setzen wir uns für ein diskriminierungsfreies Hamburg ein, in dem jede Person frei, selbstbestimmt und gleichberechtigt leben kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HH ähnlich KI
  6. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz soll Diskriminierung durch staatliches Handeln erfassen und Betroffene umfassend schützen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist eine wichtige Errungenschaft, lässt aber noch Schutzlücken offen: Diskriminierendes Handeln im Staatsbereich ist bisher nicht abgedeckt. Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz möchten wir deshalb diese Lücken schließen und Betroffene vor Diskriminierung vollumfänglich schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema Linke HH ähnlich KI
  7. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll reformiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene machen wir uns für die Reformierung des AGG stark. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HH gleiches Thema KI
  8. Eine Antidiskriminierungsstelle soll horizontal ausgebaut werden, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach gebündelt sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns für den horizontalen Ausbau einer Antidiskriminierungsstelle ein, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach vereint sind, sodass die Antidiskriminierungsarbeit örtlich gebündelt wird. Sie soll übergreifend zu allen Diskriminierungsmerkmalen des AGG und darüber hinaus zu weiteren Merkmalen, wie beispielsweise sozialer Status, beraten und Diskriminierungsfälle strukturell erfassen und auswerten. Diese Stelle muss für alle Hamburger*innen einfach zugänglich sein. Dafür braucht sie klare Zuständigkeiten und Befugnisse, um Betroffene angemessen unterstützen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke HH ähnlich KI
  9. Die Antidiskriminierungsstelle soll zu allen Diskriminierungsmerkmalen des AGG und zu weiteren Merkmalen wie dem sozialen Status beraten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 114 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns für den horizontalen Ausbau einer Antidiskriminierungsstelle ein, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach vereint sind, sodass die Antidiskriminierungsarbeit örtlich gebündelt wird. Sie soll übergreifend zu allen Diskriminierungsmerkmalen des AGG und darüber hinaus zu weiteren Merkmalen, wie beispielsweise sozialer Status, beraten und Diskriminierungsfälle strukturell erfassen und auswerten. Diese Stelle muss für alle Hamburger*innen einfach zugänglich sein. Dafür braucht sie klare Zuständigkeiten und Befugnisse, um Betroffene angemessen unterstützen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke HH teilweise KI
  10. Die Antidiskriminierungsstelle soll Diskriminierungsfälle strukturell erfassen und auswerten.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns für den horizontalen Ausbau einer Antidiskriminierungsstelle ein, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach vereint sind, sodass die Antidiskriminierungsarbeit örtlich gebündelt wird. Sie soll übergreifend zu allen Diskriminierungsmerkmalen des AGG und darüber hinaus zu weiteren Merkmalen, wie beispielsweise sozialer Status, beraten und Diskriminierungsfälle strukturell erfassen und auswerten. Diese Stelle muss für alle Hamburger*innen einfach zugänglich sein. Dafür braucht sie klare Zuständigkeiten und Befugnisse, um Betroffene angemessen unterstützen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH ähnlich KI
  11. Die Antidiskriminierungsstelle soll für alle Hamburgerinnen und Hamburger einfach zugänglich sein und klare Zuständigkeiten und Befugnisse erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns für den horizontalen Ausbau einer Antidiskriminierungsstelle ein, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach vereint sind, sodass die Antidiskriminierungsarbeit örtlich gebündelt wird. Sie soll übergreifend zu allen Diskriminierungsmerkmalen des AGG und darüber hinaus zu weiteren Merkmalen, wie beispielsweise sozialer Status, beraten und Diskriminierungsfälle strukturell erfassen und auswerten. Diese Stelle muss für alle Hamburger*innen einfach zugänglich sein. Dafür braucht sie klare Zuständigkeiten und Befugnisse, um Betroffene angemessen unterstützen zu können. Link zum Original
  12. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz soll Schutzlücken des AGG bei diskriminierendem Handeln im Staatsbereich schließen und Betroffene umfassend vor Diskriminierung schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist eine wichtige Errungenschaft, lässt aber noch Schutzlücken offen: Diskriminierendes Handeln im Staatsbereich ist bisher nicht abgedeckt. Mit einem Landesantidiskriminierungsgesetz möchten wir deshalb diese Lücken schließen und Betroffene vor Diskriminierung vollumfänglich schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema Linke HH ähnlich KI
  13. Beratungs- und Meldestellen gegen Diskriminierung sollen besser beworben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Beratungs- und Meldestellen wollen wir noch besser bewerben, damit alle zu ihrem Recht kommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
  14. Eine Antidiskriminierungsstelle, die alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach bündelt, soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns für den Ausbau einer Antidiskriminierungsstelle ein, in der alle spezifischen Beratungs- und Meldestellen unter einem Dach vereint sind, sodass die Antidiskriminierungsarbeit örtlich gebündelt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HH Grüne HH teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke HH teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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