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Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Bürgerschaftswahl Hamburg 2004 · beschlossen 10.01.2004 · Original

Das Programm enthält 7 von 424 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 7
  1. Alle Subventionen in Hamburg kommen auf den Prüfstand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in Hamburg müssen alle Subventionen auf den Prüfstand. Link zum Original
  2. Als Sofortmaßnahme wird ein Subventionsbericht eingeführt, der alle öffentlichen Zuwendungen erfasst und bewertet.

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    Wortlaut im Programm
    Als Sofortmaßnahme wollen wir für Hamburg einen Subventionsbericht einführen, der alle öffentlichen Zuwendungen erfasst und bewertet. Link zum Original
  3. Die Stadt trennt sich in vielen Bereichen von Unternehmensbeteiligungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    In vielen Bereichen soll sich die Stadt von Beteiligungen an Unternehmen trennen. Link zum Original
  4. Der Haushalt wird durch Sparen konsolidiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    An der Konsolidierung des Haushalts durch Sparen führt kein Weg vorbei. Link zum Original
  5. Erziehung und Ausbildung der Kinder stehen bei den Ausgaben im Zentrum; notfalls wird an anderer Stelle gespart.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind dafür, die Erziehung und Ausbildung der Kinder aktuell ins Zentrum zu stellen und notfalls eher an anderer Stelle zu sparen. Link zum Original
  6. Die Erbschaftsteuer für größere Vermögen wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn man trotzdem mehr Gerechtigkeit im Steuersystem will, sollte man als ersten Schritt die Erbschaftsteuer für größere Vermögen erhöhen. Link zum Original
  7. Bei der Haushaltsgestaltung wird Geschlechtergerechtigkeit angestrebt (Gender Budgeting).

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Geschlechtergerechtigkeit muss auch bei der Gestaltung des Haushalts angestrebt werden, entsprechend der Entschließung des Europäischen Parlaments (Gender Budgeting). Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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