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FW · Gemeinsam Zukunft gestalten

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Saarland 2022 · Original

Das Programm enthält 41 von 508 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 41
  1. Die Digitalisierung wird besonders im ländlichen Raum forciert.

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    Wortlaut im Programm
    Neben den wirtschaftlichen Aspekten ist die Digitalisierung als Chance für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für Barrierefreiheit zu betrachten und mit Blick auf die notwendige Mobilitätswende gerade im ländlichen Raum zu forcieren. Link zum Original
  2. Schneller Internetzugang wird im Saarland flächendeckend bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist längst überfällig, dass der schnelle Zugang zum Internet im Saarland flächendeckend bereitgestellt wird. Link zum Original
  3. Der Zugang zu schnellem Internet wird als staatliche Pflichtaufgabe der Daseinsvorsorge eingestuft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER sehen deshalb den Zugang zum schnellen Internet und ein öffentliches WLAN-Netz als Pflichtaufgabe des Staates im Bereich der Daseinsvorsorge an. Link zum Original
  4. Ein öffentliches WLAN-Netz wird als staatliche Pflichtaufgabe der Daseinsvorsorge eingestuft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER sehen deshalb den Zugang zum schnellen Internet und ein öffentliches WLAN-Netz als Pflichtaufgabe des Staates im Bereich der Daseinsvorsorge an. Link zum Original
  5. Das Leben wird mit Hilfe der Digitalisierung einfacher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Leben mit Hilfe der Digitalisierung einfacher gestalten. Link zum Original
  6. Das Leben soll mit Hilfe der Digitalisierung einfacher werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Leben mit Hilfe der Digitalisierung einfacher gestalten. Link zum Original
  7. In den nächsten Jahren wird im Saarland flächendeckend ein Gigabitnetz aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es Datenautobahnen und ein Gigabitnetz, das wir in den nächsten Jahren flächendeckend im Saarland aufbauen wollen. Link zum Original
  8. In den nächsten Jahren soll im Saarland flächendeckend ein Gigabitnetz aufgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es Datenautobahnen und ein Gigabitnetz, das wir in den nächsten Jahren flächendeckend im Saarland aufbauen wollen. Link zum Original
  9. Die kommunalen Verwaltungen sollen bürgernah umgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    So sollen z.B. die kommunalen Verwaltungen bürgernah umgebaut werden. Link zum Original
  10. Alle Behördenvorgänge sollen von zu Hause aus erledigt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Letztlich sollen alle Behördenvorgänge von zu Hause aus möglich sein. Link zum Original
  11. Der Zugang zu schnellem Internet soll im Saarland flächendeckend bereitgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist längst überfällig, dass der Zugang zu schnellem Internet im Saarland flächendeckend bereitgestellt wird. Link zum Original
  12. Der Zugang zum Breitband-Internet ist eine Pflichtaufgabe des Staates im Bereich der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIEN WÄHLER sehen deshalb den Zugang zum Breitband-Internet als Pflichtaufgabe des Staates im Bereich der Daseinsvorsorge an. Link zum Original
  13. Mittelfristig soll allen Bürgern im Saarland ein Internetzugang mit mindestens 500 Mbit/s ohne Drosselung ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Trotz den finanziellen Herausforderungen muss mittelfristig allen Bürgern in Saarland ein Internetzugang mit einer Geschwindigkeit von mindestens 500 Mbit/s ohne Drosselung ermöglicht werden. Link zum Original
  14. Im Baugenehmigungsverfahren soll die Digitalisierung, etwa durch die digitale Bauakte, genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren auf allen Ebenen; die Genehmigungsbürokratie muss eingedämmt und die Digitalisierung z. B. durch die digitale Bauakte genutzt werden Link zum Original
  15. Verwaltungsabläufe zwischen Staat und Bürgern sowie zwischen Behörden werden durch E-Government einfacher und nachvollziehbarer.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER sehen in „E- Gouverment“ eine große Chance direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten zu etablieren und Verwaltungsabläufe zwischen Staat und Bürger sowie zwischen Behörden einfacher und nachvollziehbarer zu gestalten. Link zum Original
  16. Eine Digitalisierungsoffensive wird als größte Herausforderung und Chance betrachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Neben gut ausgebauten Verkehrswegen und einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung sehen wir die größte Herausforderung und Chance in einer Digitalisierungsoffensive. Link zum Original
  17. Die Digitalisierung wird als Chance für Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Barrierefreiheit und Mobilitätswende gerade im ländlichen Raum vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Neben den wirtschaftlichen Aspekten ist die Digitalisierung als Chance für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für Barrierefreiheit zu betrachten und mit Blick auf die notwendige Mobilitätswende gerade im ländlichen Raum zu forcieren. Link zum Original
  18. In digitale Dörfer wird mindestens genauso viel investiert wie in digitale Städte.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in „Smart Villages“ mindestens genauso viel investieren wie in „Smart Cities“. Link zum Original
  19. Ein Schwerpunkt der Digitalisierung liegt auf dem Leben im Alter, damit ältere Menschen möglichst lange in ihrem Umfeld leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt muss dabei das Leben im Alter sein. Die Digitalisierung bietet Chancen für ältere Menschen, damit diese möglichst lange in ihrem Umfeld leben können. Link zum Original
  20. Kommunen wird ermöglicht, ihren Bürgern den gesamten Antragsprozess wie Ausweis- und Meldewesen online anzubieten.

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    Wortlaut im Programm
    In vielen europäischen Ländern findet der gesamte Antragsprozess (Ausweis-, Meldewesen etc.) bereits nur noch via Internet statt. Aus unserer Sicht ist es den Kommunen zu ermöglichen, ihren Bürgern diese Werkzeuge an die Hand zu geben. Link zum Original
  21. Am Ziel des Onlinezugangsgesetzes, Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digital anzubieten, wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Von diesem Ziel darf nicht abgewichen werden. Nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie muss noch mehr Wert auf eine zeitnahe und umfassende Umsetzung gelegt werden. Link zum Original
  22. Das Onlinezugangsgesetz wird zeitnah und umfassend umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Von diesem Ziel darf nicht abgewichen werden. Nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie muss noch mehr Wert auf eine zeitnahe und umfassende Umsetzung gelegt werden. Link zum Original
  23. Der Bund stellt die Infrastruktur für sicheren Datenverkehr und die Speicherung sensibler Bürgerdaten bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bund sollte die notwendige Infrastruktur für den sicheren Datenverkehr und die Speicherung der sensiblen Daten der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen. Link zum Original
  24. Staatliche Digitalprojekte halten mindestens die anerkannten Regeln der Technik bei Verschlüsselung und Authentifizierung ein.

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    Wortlaut im Programm
    Bei staatlichen Projekten ist darauf zu achten, dass mindestens die allgemein anerkannten Regeln der Technik hinsichtlich Verschlüsselung und Authentifizierung eingehalten werden. Link zum Original
  25. Die Server staatlicher Digitalinfrastruktur stehen innerhalb der EU.

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    Wortlaut im Programm
    Die nötige Infrastruktur (insbesondere Server) sollte sich innerhalb der EU befinden. Link zum Original
  26. Der Bund unterstützt Landkreise und Kommunen bei Planung, Finanzierung und Ausführung der notwendigen Digitalisierungsbauvorhaben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Unterstützung des Bundes für Landkreise und Kommunen bei der Planung, Finanzierung und Ausführung der notwendigen Bauvorhaben. Link zum Original
  27. Das Bundesamt für Strahlenschutz begleitet den Ausbau der Energie- und Digitalinfrastruktur unabhängig und wird bei Maßnahmen einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bundesamt für Strahlenschutz hat in der unabhängigen Begleitung der Technologien und des Ausbaus der Energie- und Digitalinfrastruktur eine wichtige Aufgabe wahrzunehmen, um die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung zu gewährleisten und damit auch die Grundlage für die Akzeptanz der Bevölkerung zu schaffen. Es ist bei Maßnahmen einzubeziehen und personell so auszustatten, dass die Beurteilungen einen Ausbau nicht verzögern. Link zum Original
  28. Das Bundesamt für Strahlenschutz wird personell so ausgestattet, dass seine Beurteilungen den Ausbau nicht verzögern.

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    Wortlaut im Programm
    Das Bundesamt für Strahlenschutz hat in der unabhängigen Begleitung der Technologien und des Ausbaus der Energie- und Digitalinfrastruktur eine wichtige Aufgabe wahrzunehmen, um die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung zu gewährleisten und damit auch die Grundlage für die Akzeptanz der Bevölkerung zu schaffen. Es ist bei Maßnahmen einzubeziehen und personell so auszustatten, dass die Beurteilungen einen Ausbau nicht verzögern. Link zum Original
  29. Für die Digitalisierung im Saarland wird ein Digitalisierungsfahrplan aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Digitalisierung im Saarland durch einen Digitalisierungsfahrplan und ein ambitioniertes Digitalisierungskabinett weiter vorantreiben. Link zum Original
  30. Ein Digitalisierungskabinett treibt die Digitalisierung im Saarland voran.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Digitalisierung im Saarland durch einen Digitalisierungsfahrplan und ein ambitioniertes Digitalisierungskabinett weiter vorantreiben. Link zum Original
  31. Die Verwaltung wird bis Ende 2022 für Unternehmen und private Haushalte digital.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verfolgen das Ziel der digitalen Verwaltung bis Ende 2022 für Unternehmen und private Haushalte. Link zum Original
  32. Die Vermittlung von Digitalkompetenz an Bürger und Verwaltungen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die dafür notwendige Vermittlung der Digitalkompetenz für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltungen muss gefördert werden. Link zum Original
  33. Es wird in moderne Technologien zur Breitbandanbindung von Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Es gilt in der Zukunft, in moderne Technologien zur Breitbandanbindung von Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zu investieren. Link zum Original
  34. Der 5G-Ausbau wird in allen Regionen unabhängig von der Bevölkerungsdichte vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des 5G- Standards sollte in allen Regionen, unabhängig von ihrer Bevölkerungsdichte, vorangetrieben werden. Dies soll in Abstimmung mit der Beurteilung des Bundesamtes für Strahlenschutz erfolgen. Link zum Original
  35. Der 5G-Ausbau erfolgt in Abstimmung mit der Beurteilung des Bundesamts für Strahlenschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des 5G- Standards sollte in allen Regionen, unabhängig von ihrer Bevölkerungsdichte, vorangetrieben werden. Dies soll in Abstimmung mit der Beurteilung des Bundesamtes für Strahlenschutz erfolgen. Link zum Original
  36. Der industrielle Mittelstand wird beim Zugang zu schnellem Internet unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den industriellen Mittelstand beim Zugang zu schnellem Internet unterstützen. Link zum Original
  37. Bis Ende 2024 erhält jedes Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss mit mindestens 1.000 Mbit/s.

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    Wortlaut im Programm
    Bis Ende 2024 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. Ein entsprechendes Förderprogramm soll die Unternehmen bei den dafür erforderlichen Investitionen stark entlasten. Link zum Original
  38. Ein Förderprogramm entlastet Unternehmen bei den Investitionen in Gigabit-Anschlüsse.

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    Wortlaut im Programm
    Bis Ende 2024 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. Ein entsprechendes Förderprogramm soll die Unternehmen bei den dafür erforderlichen Investitionen stark entlasten. Link zum Original
  39. Weiße Flecken in der Breitbandversorgung werden beseitigt, vor allem im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Immer noch bestehende weiße Flecken in der Breitbandversorgung müssen beseitigt werden: zur Förderung der Wirtschaftskraft, für die Erfordernisse einer modernen Landwirtschaft sowie für die Realisierung von Homeoffice - Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Link zum Original
  40. Der Breitbandausbau wird durch Förderprogramme und die Förderung der Fachkräfteausbildung beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen durch Förderprogramme und die Förderung der Fachkräfteausbildung den Breitbandausbau beschleunigen. Link zum Original
  41. Bis 2030 hat jedes Haus einen Glasfaseranschluss.

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    Wortlaut im Programm
    Das mittelfristige Ziel bis 2030 muss ein Glasfaseranschluss in jedem Haus sein. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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