Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Sachsen 2019 · beschlossen 01.06.2019 · Original
Das Programm enthält 31 von 763 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 31Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 31
Die digitale Entwicklung wird aktiv zum Wohl des Einzelnen und der Gesellschaft gestaltet.
Wortlaut im Programm
Für uns bietet die digitale Entwicklung mehr Chancen als Risiken, weshalb wir sie aktiv zum Wohle des einzelnen Menschen sowie der Gesellschaft gestalten. Link zum Original
Ein Technologiepark „IT-KOMmunikation“ wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Technologiepark „IT-KOMmunikation“ etablieren, die Versorgung mit schnellem Internet sowie flächendeckender Mobilfunkanbindung als Elemente staatlicher Daseinsvorsorge beschleunigen sowie die Industrie 4.0 ebenso wie das E-Government fördern. Link zum Original
Die Versorgung mit schnellem Internet und flächendeckendem Mobilfunk wird als staatliche Daseinsvorsorge beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Technologiepark „IT-KOMmunikation“ etablieren, die Versorgung mit schnellem Internet sowie flächendeckender Mobilfunkanbindung als Elemente staatlicher Daseinsvorsorge beschleunigen sowie die Industrie 4.0 ebenso wie das E-Government fördern. Link zum Original
Industrie 4.0 wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Technologiepark „IT-KOMmunikation“ etablieren, die Versorgung mit schnellem Internet sowie flächendeckender Mobilfunkanbindung als Elemente staatlicher Daseinsvorsorge beschleunigen sowie die Industrie 4.0 ebenso wie das E-Government fördern. Link zum Original
E-Government wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Technologiepark „IT-KOMmunikation“ etablieren, die Versorgung mit schnellem Internet sowie flächendeckender Mobilfunkanbindung als Elemente staatlicher Daseinsvorsorge beschleunigen sowie die Industrie 4.0 ebenso wie das E-Government fördern. Link zum Original
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz muss abgeschafft werden. Link zum Original
Flächendeckend schnelles Internet soll durch konsequenten Glasfaserausbau geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
• ein flächendeckendes schnelles Internet durch konsequenten Ausbau des Glasfasernetzes Link zum Original
Der landesweite Ausbau der IT-Infrastruktur für die Telemedizin soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD will den landesweiten Ausbau der IT-Infrastruktur als Voraussetzung für den Ausbau der Telemedizin verbessern. Link zum Original
Vor der Errichtung von 5G-Mobilfunkanlagen soll eine unabhängige Studie zu Gesundheitsrisiken erstellt werden.
Wortlaut im Programm
Vor der Errichtung von 5G-Mobilfunkanlagen soll eine unabhängige wissenschaftliche Studie zur Abschätzung der Gesundheitsrisiken erstellt werden. Link zum Original
Die digitale Entwicklung soll als Chance aktiv zum Wohl des Einzelnen und der Gesellschaft gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich sehen wir in der digitalen Entwicklung mehr Chancen als Risiken. Dementsprechend wollen wir sie aktiv zum Wohle des einzelnen Menschen sowie der Gesellschaft gestalten. Link zum Original
Die Stärkung einer eigenen IT-Industrie wird als Frage der nationalen Souveränität betrachtet.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung einer eigenen IT-Industrie ist daher eine Frage der nationalen Souveränität. Link zum Original
Die deutsche IT-Industrie soll von der Mikroelektronik über die Hardware bis zur Software effektiver unterstützt werden, um wieder Spitzenniveau zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich fordert die AfD daher, dass die deutsche IT-Industrie in ihrer gesamten Tiefe, von der Mikroelektronik über die Hardwareindustrie bis zur Softwarebranche, effektiver unterstützt wird, um wieder auf Spitzenniveau zu gelangen. Link zum Original
In Sachsen soll ein Technologiepark „IT-KOMmunikation“ mit Schwerpunkt auf Themen aus der Halbleiterindustrie mit Bezug zur IT-Kommunikation aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Um im Bereich der IT-Kommunikation wieder den Anschluss zu finden, fordert die AfD den Aufbau eines Technologieparks „IT-KOMmunikation“ in Sachsen mit starkem Fokus auf Themen, die sich aus der Halbleiterindustrie ergeben und einen Bezug zur IT-Kommunikation haben. Link zum Original
Das Ziel der Landesregierung, bis 2025 flächendeckend 100 Mbit/s bereitzustellen, gilt als nicht weitreichend genug.
Wortlaut im Programm
Das Ziel der sächsischen Landesregierung, bis 2025 flächendeckend in ganz Sachsen 100 Mbit/s anliegen zu haben, halten wir für nicht weitreichend genug. Link zum Original
Kupferkabeltechnologie soll in Projektplanungen des Landes und seiner Kommunen keine Rolle mehr spielen.
Wortlaut im Programm
Internetanbindungen im Nahbereich mit 100 Mbit/s, wie sie in aktuellen Projekten der Landesregierung mit Steuergeldern gefördert werden (z.B. Eppendorf), bauen auf die schon heute veraltete und in Zukunft nicht mehr ausreichende Kupferkabeltechnologie. Diese darf in aktuellen Projektplanungen des Landes Sachsen und seiner Kommunen keine Rolle mehr spielen. Link zum Original
Glasfaserkabel sollen bis zu den Hausanschlüssen von Wohn-, Büro- und Industriegebäuden reichen.
Wortlaut im Programm
Vielmehr sollten Glasfaserkabel nicht an den zentralen Verteilerstationen enden, sondern bis zu den Hausanschlüssen der Wohn-, Büro-, und Industriegebäude reichen. Link zum Original
Die Versorgung aller Haushalte und Gewerbegebäude mit schnellem Internet wird als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und vorrangige Aufgabe der Legislaturperiode betrachtet.
Wortlaut im Programm
Daher sieht die AfD die Versorgung aller sächsischen Haushalte und gewerblich genutzten Gebäude mit schnellem Internet als einen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit als eine der wichtigsten und längst überfälligen Aufgaben der kommenden Legislaturperiode an. Link zum Original
Die Dauer von der Planung bis zum Ausbau von Projekten soll im Durchschnitt auf unter zwölf Monate sinken.
Wortlaut im Programm
Ziel soll sein, den Zeitraum von der Planung bis zum Ausbau von Projekten im Durchschnitt auf unter zwölf Monate zu senken. Link zum Original
Ist ein vollständig institutioneller Breitbandausbau günstiger als die Förderpraxis, sollen kommunale technische Dienste so ertüchtigt werden, dass sie den Ausbau übernehmen.
Wortlaut im Programm
Sollte im Rahmen eines Kostenvergleichs festgestellt werden, dass ein vollständig institutionell durchgeführter Breitbandausbau für die sächsischen Bürger günstiger ist als die derzeitige steuermittelfinanzierte Förderungs- und Subventionspraxis, setzt sich die AfD Sachsen dafür ein, dass die kommunalen technischen Dienste soweit ertüchtigt werden, dass der Ausbau durch eben diese übernommen werden kann. Link zum Original
Mobilfunkanbindung soll nicht nur dort bestehen, wo sie für private Unternehmen lukrativ ist.
Wortlaut im Programm
Flächendeckende Mobilfunkanbindung darf nicht nur dort vorhanden sein, wo es privatwirtschaftlichen Unternehmen unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten derzeit lukrativ erscheint. Link zum Original
Flächendeckende Mobilfunkanbindung, gerade in ländlichen Gebieten, wird als Element der staatlichen Daseinsvorsorge betrachtet.
Wortlaut im Programm
Wir sehen die flächendeckende Mobilfunkanbindung ebenfalls als Element der staatlichen Daseinsvorsorge – vor allem und gerade auch in den ländlichen Gebieten, deren Anbindung an das Glasfasernetz momentan tatsächlich unrentabel ist. Link zum Original
Der Wettbewerb zwischen allen Mobilfunk-Dienstanbietern soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD will den Wettbewerb zwischen allen Dienstanbietern fördern. Link zum Original
Bei der Vergabe der 5G-Lizenzen sollen die Fehler der 4G-Vergabe nicht wiederholt werden.
Wortlaut im Programm
Daher dürfen die Fehler der Vergabe der 4G-Lizenzen bei 5G nicht wiederholt werden. Link zum Original
Sachsen soll sich auf Bundesebene für eine Rückabwicklung der 5G-Lizenzverkäufe einsetzen.
Wortlaut im Programm
Sachsen muss sich auf Bundesebene für eine Rückabwicklung der 5G-Lizenzverkäufe und Schaffung der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen, um die Bereitstellung der Mobilfunkinfrastruktur (Funkmasten) von staatlicher Seite über die gesamte Bandbreite und für alle Dienstanbieter zu realisieren. Link zum Original
Sachsen soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass der Staat die Mobilfunkinfrastruktur für alle Dienstanbieter bereitstellen kann.
Wortlaut im Programm
Sachsen muss sich auf Bundesebene für eine Rückabwicklung der 5G-Lizenzverkäufe und Schaffung der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen, um die Bereitstellung der Mobilfunkinfrastruktur (Funkmasten) von staatlicher Seite über die gesamte Bandbreite und für alle Dienstanbieter zu realisieren. Link zum Original
Funklizenzen sollen nicht mehr an wenige Großkonzerne vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Funk-Lizenzen werden nicht mehr in die Hand einiger weniger Großkonzerne gegeben. Link zum Original
Alle Mobilfunkanbieter sollen die staatlich bereitgestellte Funknetz-Infrastruktur gleichberechtigt und gegen Entgelt nutzen dürfen.
Wortlaut im Programm
Vielmehr sollen alle Mobilfunkanbieter gleichberechtigt und entgeltpflichtig die staatlich bereitgestellte Funknetz-Infrastruktur nutzen dürfen – das fördert den Wettbewerb und senkt die Kosten für die Nutzer. Link zum Original
Die Netzabdeckung bestehender Mobilfunktechnologien wie LTE soll in Sachsen über dem Bundesdurchschnitt liegen.
Wortlaut im Programm
In Sachsen wollen wir zudem dafür Sorge tragen, dass bei den bereits bestehenden Mobilfunk-Technologien (vor allem LTE) unsere Netzabdeckung über dem ohnehin schon niedrigen Durchschnitt liegt und nicht, wie bisher, deutlich darunter. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir mit den Netzanbietern in Verhandlungen treten, um ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Link zum Original
Mit den Netzanbietern soll über ein gemeinsames Konzept zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung verhandelt werden.
Wortlaut im Programm
In Sachsen wollen wir zudem dafür Sorge tragen, dass bei den bereits bestehenden Mobilfunk-Technologien (vor allem LTE) unsere Netzabdeckung über dem ohnehin schon niedrigen Durchschnitt liegt und nicht, wie bisher, deutlich darunter. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir mit den Netzanbietern in Verhandlungen treten, um ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Link zum Original
Die weitere Nutzung von Windows-Betriebssystemen in der Verwaltung wird aus Sicherheits- und Kostengründen kritisch gesehen.
Wortlaut im Programm
Die weitere Verwendung von Windows-Betriebssystemen in der Verwaltung sehen wir aus sicherheitstechnischer und auch finanzieller Sicht äußerst kritisch. Link zum Original
Eine Behörden-Software-Infrastruktur auf Basis offener Standards soll entwickelt und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für die Entwicklung und Förderung einer Behörden-Software-Infrastruktur auf Basis offener Standards ein. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.