Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bürgerschaftswahl Hamburg 2020 · beschlossen 26.10.2019 · Original
Das Programm enthält 5 von 1.171 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 0 %des Programms
- 97Seiten im Original
- 2020Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 5
Kooperationen Hamburgs in Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft mit Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen werden auf- und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
• Auf- und Ausbau von Kooperationen Hamburgs in Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft mit den anderen norddeutschen Bundesländern Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Link zum Original
Die Bezirksamtsleitungen werden nach jeder Bezirksversammlungswahl für die gesamte Wahlperiode gewählt.
Wortlaut im Programm
Wir Freie Demokraten treten dafür ein, die Bezirksamtsleitungen nach jeder Bezirksversammlungswahl für die Dauer der gesamten Wahlperiode zu wählen. Link zum Original
Die Sockelfinanzierung der Kommunen wird erhöht, um konjunkturbedingte Einnahmeschwankungen abzufedern.
Wortlaut im Programm
Um die Auswirkungen konjunkturabhängiger Schwankungen dieser Einnahmen abzufedern, soll die Sockelfinanzierung der Kommunen erhöht werden. Link zum Original
Das föderale Finanzsystem knüpft an die regionale Wertschöpfung an und setzt Wachstumsanreize.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dagegen ein föderales Finanzsystem, das an die regionalen Wertschöpfung anknüpft, Wachstumsanreize setzt, die steuerliche Eigenverantwortung der Bundesländer stärkt, die Steuerautonomie der Länder durch ein eigenes, landesspezifisches Hebesatzrecht bei der Einkommens- und Körperschaftsteuer festigt und die Finanzkraft und den Wettbewerb der Länder fördert. Link zum Original
Das föderale Finanzsystem stärkt Finanzkraft, steuerliche Eigenverantwortung und Wettbewerb der Länder.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dagegen ein föderales Finanzsystem, das an die regionalen Wertschöpfung anknüpft, Wachstumsanreize setzt, die steuerliche Eigenverantwortung der Bundesländer stärkt, die Steuerautonomie der Länder durch ein eigenes, landesspezifisches Hebesatzrecht bei der Einkommens- und Körperschaftsteuer festigt und die Finanzkraft und den Wettbewerb der Länder fördert. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.