CSU · Für ein neues Miteinander – Grundsatzprogramm der Christlich-Sozialen Union
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Grundsatzprogramm · beschlossen 06.05.2023 · Original
Das Programm enthält 52 von 1.317 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“, die meisten zum Schwerpunkt „Erbschaftsteuer“ (12).
- 52Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 55Seiten im Original
- 2023Beschlussjahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 52
Erbschaftsteuer 12
Die Erbschaftsteuer soll die regional unterschiedliche Wertentwicklung berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Bei der Erbschaftsteuer muss die unterschiedliche Wertentwicklung in Deutschland Berücksichtigung finden. Link zum Original
Die Weiterführung von Betrieben im Erbfall soll möglich bleiben.
Wortlaut im Programm
Die Weiterführung von Betrieben muss ebenso wie das Vererben von Wohneigentum möglich bleiben. Link zum Original
Das Vererben von Wohneigentum soll möglich bleiben.
Wortlaut im Programm
Die Weiterführung von Betrieben muss ebenso wie das Vererben von Wohneigentum möglich bleiben. Link zum Original
Für den Erhalt von Familienvermögen sollen Freiräume gewährt werden.
Wortlaut im Programm
Wir sind der Überzeugung: Die erste und beste Antwort auf Zukunftsängste ist, Bürger und vor allem Familien im Aufbau von Eigentum zu unterstützen und Freiräume für den Erhalt von Familienvermögen zu gewähren. Link zum Original
Die Erbschaftsteuer darf die Weitergabe des Familieneigenheims nicht gefährden.
Wortlaut im Programm
Die Erbschaftsteuer darf die Weitergabe des Eigenheims einer Familie nicht gefährden. Link zum Original
Das Vererben von Vermögen soll nicht dazu führen, dass Erspartes durch Besteuerung vernichtet wird.
Wortlaut im Programm
Auch das Vererben und Weitergeben von Vermögen auf die nächste Generation darf nicht dazu führen, dass hart Erspartes durch Besteuerung vernichtet wird. Link zum Original
Das Lebenswerk der Elterngeneration soll in Familienbesitz bleiben und nicht an den Staat fallen.
Wortlaut im Programm
Das Lebenswerk der Elterngeneration gehört in Familienbesitz und nicht in die Staatskasse. Link zum Original
Offene und verdeckte Steuererhöhungen für Erben werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Ausverkauf der Heimat verhindern und wenden uns gegen offenen und verdeckte Steuererhöhungen für Erben. Link zum Original
Die Bundesländer sollen Gesetzgebungskompetenz und Gestaltungsspielräume bei der Erbschaftsteuer erhalten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, dass die Bundesländer Gesetzgebungskompetenz und Gestaltungsspielräume bei der Erbschaftsteuer erhalten. Link zum Original
Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer sollen erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für höhere Freibeträge, eine Regionalisierung der Erbschaftsteuersätze nach Bundesländern und eine Erleichterung von erb- und schenkungsrechtlichen Sachverhalten innerhalb der Familie ein. Link zum Original
Die Erbschaftsteuersätze sollen nach Bundesländern regionalisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für höhere Freibeträge, eine Regionalisierung der Erbschaftsteuersätze nach Bundesländern und eine Erleichterung von erb- und schenkungsrechtlichen Sachverhalten innerhalb der Familie ein. Link zum Original
Erb- und schenkungsrechtliche Sachverhalte innerhalb der Familie sollen erleichtert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für höhere Freibeträge, eine Regionalisierung der Erbschaftsteuersätze nach Bundesländern und eine Erleichterung von erb- und schenkungsrechtlichen Sachverhalten innerhalb der Familie ein. Link zum Original
Schuldenbremse 9
Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden gilt als Gebot der Generationengerechtigkeit.
Wortlaut im Programm
Der ausgeglichene Haushalt ohne Schulden ist für uns ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Link zum Original
Staatsschulden sollen dauerhaft getilgt und die Zinslast gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Auf Dauer muss gelten: Tilgung der Schulden, weniger Zinslast, mehr Gestaltungsfreiheit für die Zukunft, Vorrang von Investitionen in die Zukunft. Link zum Original
Eine Finanzierung solcher Unterstützungsprogramme über Staatsschulden wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Unterstützung für Haushalte und Unternehmen ist da notwendig und gerechtfertigt, wo Not ist und wo es gilt, wettbewerbsfähige unternehmerische Substanz, gemessen an strengen Kriterien, zu erhalten und strategische Zukunftsinvestitionen zu fördern. Dazu braucht es einen geeigneten beihilferechtlichen Rahmen. Eine Finanzierung solcher Programme über Staatsschulden lehnen wir ab, weil sie private Investitionen verdrängt, die Inflation treibt, künftige Generationen belastet und so den Weg in eine Staatswirtschaft ebnet. Link zum Original
Die Schuldenbremse soll ohne Einschränkung eingehalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb ohne Wenn und Aber zur Schuldenbremse. Sie ist ein Gebot der Fairness, Gerechtigkeit und Solidität und muss eingehalten werden. Umgehungstatbestände dazu lehnen wir ab. Link zum Original
Umgehungstatbestände zur Schuldenbremse werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb ohne Wenn und Aber zur Schuldenbremse. Sie ist ein Gebot der Fairness, Gerechtigkeit und Solidität und muss eingehalten werden. Umgehungstatbestände dazu lehnen wir ab. Link zum Original
Schattenhaushalte werden als verschleiernd und verfassungsrechtlich fragwürdig abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Schattenhaushalte verschleiern die tatsächliche Verschuldung, sind verfassungsrechtlich fragwürdig und untergraben die parlamentarische Kontrolle. Link zum Original
Der Staat soll mit seinen Steuer- und Abgabeneinnahmen auskommen.
Wortlaut im Programm
Der Staat muss damit auskommen, was er durch Steuern und Abgaben einnimmt. Link zum Original
Eine ungezügelte Verschuldung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine ungezügelte Verschuldung lehnen wir ab. Link zum Original
Der Staat soll grundsätzlich mit seinen Einnahmen auskommen.
Wortlaut im Programm
Der Staat aber muss grundsätzlich mit dem auskommen, was er einnimmt. Reichen die Steuereinnahmen nicht aus, muss der Staat seine Ausgaben priorisieren, bevor er Steuern erhöht, neue Steuern einführt oder Schulden aufnimmt. Link zum Original
Vermögensteuer 4
Jede Form der Substanzbesteuerung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das deutsche Steuersystem hat die individuelle Leistungsfähigkeit zur Grundlage. Deshalb lehnen wir jede Form der Substanzbesteuerung ab. Link zum Original
Besteuerung soll am Gewinn und nicht an der Substanz ansetzen.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit knüpft immer an den Gewinn an, nicht an die Substanz. Link zum Original
Vermögens- und Substanzsteuern jeglicher Art werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Vermögens- und Substanzbesteuerungen jeglicher Art verstoßen gegen das Prinzip der Leistungsfähigkeit und lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
Jede Form der Substanzbesteuerung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb für gerechte und niedrige Steuern und lehnen jede Form der Substanzbesteuerung ab. Link zum Original
Einkommensteuertarif 4
Wer mehr verdient, soll einen höheren Beitrag für die Gemeinschaft leisten.
Wortlaut im Programm
Wer mehr verdient, trägt auch mit einem höheren Beitrag für die Gemeinschaft Verantwortung. Link zum Original
Verdeckte Steuererhöhungen für die Mitte sollen durch eine gesetzliche Festschreibung des Ausgleichs der kalten Progression ausgeschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verdeckte Steuererhöhungen für die fleißige Mitte ausschließen und setzen uns für die gesetzliche Festschreibung des Ausgleichs der kalten Progression ein. Link zum Original
Inflationsbedingte Mehreinnahmen des Staates sollen an die Steuerzahler zurückgegeben werden.
Wortlaut im Programm
Inflationsbedingte Mehreinnahmen des Staates gehören zurück in die Geldbeutel der Steuerzahler und nicht in die Kasse des Bundesfinanzministers. Link zum Original
Es soll einen Steuertarif auf Rädern mit gesetzlich festgeschriebenem automatischem Inflationsausgleich geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen deshalb einen Steuertarif auf Rädern mit einem gesetzlich festgeschriebenen automatischen Inflationsausgleich. Link zum Original
Internationale Besteuerung 4
Einem unfairen und ruinösen Steuerwettbewerb sollen Grenzen gesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Einem unfairen und ruinösen Steuerwettbewerb gehören Grenzen gesetzt. Steueroasen müssen durch faire Steuern ausgetrocknet werden. Link zum Original
Steueroasen sollen durch faire Steuern ausgetrocknet werden.
Wortlaut im Programm
Einem unfairen und ruinösen Steuerwettbewerb gehören Grenzen gesetzt. Steueroasen müssen durch faire Steuern ausgetrocknet werden. Link zum Original
Maßnahmen für internationale Steuerfairness sollen international abgestimmt werden.
Wortlaut im Programm
Ein Alleingang Deutschlands führt zu einem Wettbewerbsnachteil der deutschen Wirtschaft, daher ist eine internationale Abstimmung notwendig. Link zum Original
Die gemeinsamen Standards für eine faire Steuererhebung im Binnenmarkt sollen weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Ein funktionierender gemeinsamer Binnenmarkt erfordert daher auch faire Steuererhebung, dabei müssen die gemeinsamen Standards weiterentwickelt werden. Link zum Original
Familienbesteuerung 3
Das Ehegattensplitting soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bewährte Ehegattensplitting erhalten und durch erhöhte Freibeträge für Kinder zu einem „Kindersplitting“ erweitern. Link zum Original
Das Ehegattensplitting soll durch höhere Kinderfreibeträge zu einem Kindersplitting erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bewährte Ehegattensplitting erhalten und durch erhöhte Freibeträge für Kinder zu einem „Kindersplitting“ erweitern. Link zum Original
Alleinerziehende sollen im Steuerrecht zielgenauer entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Alleinerziehenden gilt unsere besondere Beachtung. Deshalb wollen wir im Steuerrecht Möglichkeiten schaffen, um sie noch zielgenauer zu entlasten. Link zum Original
Unternehmenssteuern 3
Politisch motivierte Gewinnabschöpfungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Politisch motivierte Gewinnabschöpfungen, Eingriffe in unternehmerische Entscheidungen und Preisbildungsprozesse sowie bürokratische Fesseln für unternehmerische Entscheidungen lehnen wir ab. Link zum Original
Höhere Steuersätze, Über- oder Zufallsgewinnsteuern und Substanzbesteuerung werden als investitionshemmend abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Höhere Steuersätze und sogenannte Über- oder Zufallsgewinnsteuern bewirken ebenso wie die Substanzbesteuerung das Gegenteil und schaffen Verunsicherung über zu erwartende Erträge. Link zum Original
Die Steuern auf einbehaltene Gewinne sollen für alle Unternehmensformen auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau gesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, die Unternehmenssteuern für alle Unternehmensformen für im Unternehmen einbehaltene (thesaurierte) Gewinne auf ein international wettbewerbsfähiges Niveau zu senken und den gemeinsamen europäischen Kapitalmarkt weiterzuentwickeln, um unserer Wirtschaft ein leistungsfähiges Finanzierungsumfeld zu bieten. Link zum Original
Staatsausgaben 3
Die Staatsquote soll dauerhaft unter 50 Prozent liegen.
Wortlaut im Programm
Was die Wirtschaft kann, soll der Staat nicht an sich ziehen. Die Staatsquote muss deshalb dauerhaft unter der Marke von 50 Prozent liegen. Link zum Original
Der Grundsatz der Haushaltsklarheit gilt, eine Umetikettierung schuldenfinanzierter Ausgabenprogramme wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zum Grundsatz der Haushaltsklarheit und lehnen Umetikettierung von schuldenfinanzierten Ausgaben - programmen ab. Link zum Original
Reichen die Steuereinnahmen nicht aus, soll der Staat seine Ausgaben priorisieren, bevor er Steuern erhöht, neue Steuern einführt oder Schulden aufnimmt.
Wortlaut im Programm
Der Staat aber muss grundsätzlich mit dem auskommen, was er einnimmt. Reichen die Steuereinnahmen nicht aus, muss der Staat seine Ausgaben priorisieren, bevor er Steuern erhöht, neue Steuern einführt oder Schulden aufnimmt. Link zum Original
Öffentliche Investitionen 2
Investitionen in die Zukunft sollen im Haushalt Vorrang haben.
Wortlaut im Programm
Auf Dauer muss gelten: Tilgung der Schulden, weniger Zinslast, mehr Gestaltungsfreiheit für die Zukunft, Vorrang von Investitionen in die Zukunft. Link zum Original
Investitionsausgaben sollen Vorrang vor Konsumausgaben haben.
Wortlaut im Programm
Investitionsausgaben müssen gerade im Sinne der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit vor Konsumausgaben stehen. Link zum Original
Vermögensaufbau 1
Der Staat soll Eigentumsbildung durch Anreize zur Vermögensbildung statt durch Rückverteilung von Steuermitteln fördern.
Wortlaut im Programm
Der Staat sollte bei der Eigentumsbildung nicht den Ansatz der Rückverteilung von über Steuern eingenommenen Haushaltsmitteln wählen, sondern umgekehrt Anreize zur Vermögensbildung setzen und dafür Freiräume für eigenverantwortliches Handeln lassen. Link zum Original
Immobiliensteuern 1
Die Grunderwerbsteuer soll so gestaltet werden, dass sie den Erwerb selbstgenutzter Familienimmobilien nicht behindert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Grunderwerbsteuer so ausgestalten, dass sie dem Aufbau einer selbstgenutzten Immobilie für die Familie und auch fürs Alter nicht entgegensteht. Link zum Original
Verbrauchsteuern 1
Nicht-fossile Bestandteile von Kraftstoffen sollen von der Energiesteuer befreit werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen deshalb eine Zukunftsoffensive für synthetische Kraftstoffe. Dazu gehört die Beimischung von synthetischen Kraftstoffen zu Benzin und Diesel sowie eine Befreiung von der Energiesteuer für nicht-fossile Bestandteile von Kraftstoffen. Link zum Original
Weitere Forderungen 5
Angestrebt werden solide Staatsfinanzen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb für eine leistungsstarke, innovative und zukunftsfeste Wirtschaft, für solide Staatsfinanzen, eine gerechte Lastenverteilung zwischen Jüngeren und Älteren, Kinderlosen und Familien. Link zum Original
Die Finanzpolitik folgt dem Dreiklang aus Investieren, Tilgen und Entlasten.
Wortlaut im Programm
Unser Credo ist der Dreiklang aus Investieren, Tilgen und Entlasten. Link zum Original
Steuern sollen gerecht und niedrig sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für gerechte und niedrige Steuern ein. Link zum Original
Den nachfolgenden Generationen soll ein Land mit intakter Umwelt, guten Lebens- und Arbeitsbedingungen und soliden Staatsfinanzen übergeben werden.
Wortlaut im Programm
Wir sind entschlossen, unseren Kindern und Kindeskindern ein Land mit intakter Umwelt, guten Lebens- und Arbeitsbedingungen und soliden Staatsfinanzen zu übergeben, damit auch die nachfolgenden Generationen und Parlamente die Handlungsspielräume haben, das zu tun, was ihnen eines fernen Tages wichtig sein wird. Link zum Original
Die Steuern sollen gerecht und niedrig sein.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb für gerechte und niedrige Steuern und lehnen jede Form der Substanzbesteuerung ab. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.