CDU und CSU · Politikwechsel für Deutschland
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bundestagswahl 23.02.2025 · gemeinsames Programm von CDU und CSU · beschlossen 17.12.2024 · Original
Das Programm enthält 59 von 1.750 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Vertriebene und Minderheiten“ (12). Bei 23 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 59Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 81Seiten im Original
- 2025Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 59
Vertriebene und Minderheiten 12
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler gilt als Teil der Identität.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 60
Kulturelles Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler pflegen. Es ist ein selbstverständlicher und wertvoller Teil unserer Identität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Das deutsche Kulturerbe im östlichen Europa soll zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und als Teil der europäischen Identität verankert werden.
Wortlaut im Programm
Wir verankern es zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als festen Bestandteil der deutschen Kulturnation und Teil der europäischen Identität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 60
Wir stärken die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € · Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 305.000 € KI
- mehr Mittel Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 305.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Umbenennung des Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa soll rückgängig gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir machen die Umbenennung des bisherigen „Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ rückgängig und überführen die Bundesanstalt für ihren Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung gemäß § 96 BVFG nach Berlin. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gegenteilig KI
Die Bundesanstalt soll für den Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung nach § 96 BVFG nach Berlin überführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir machen die Umbenennung des bisherigen „Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ rückgängig und überführen die Bundesanstalt für ihren Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung gemäß § 96 BVFG nach Berlin. Link zum Original
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll selbständig werden.
Wortlaut im Programm
Die unselbständige Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung machen wir selbständig und bringen eine Neugestaltung der Dauerausstellung voran. Link zum Original
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll neugestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Die unselbständige Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung machen wir selbständig und bringen eine Neugestaltung der Dauerausstellung voran. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für die Angehörigen der Heimatvertriebenen, Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten soll eingetreten werden.
Wortlaut im Programm
In unserer historischen Verantwortung treten wir für die Angehörigen der Heimatvertriebenen, Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Aufbauleistung und Brückenfunktion der Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gelten als konstitutiv für das Selbstverständnis der Nation.
Wortlaut im Programm
Ihre Aufbauleistung und Brückenfunktion sind konstitutiv für das Selbstverständnis unserer Nation. Link zum Original
Das Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 60
Wir führen die Zuständigkeiten für Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler sowie deutsche Minderheiten wieder im Bundesinnenministerium zusammen und stärken das Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300.000 € KI
- mehr Mittel Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten · 300.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen soll weiter gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Wir fördern weiter die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Spätaussiedler sollen in ihrer Selbstidentifikation als Deutsche gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Das Tor für Spätaussiedler nach Deutschland offenhalten. Wir stärken sie in ihrer Selbstidentifikation als Deutsche. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 7
Religionsfreiheit soll als elementares Menschenrecht mit allen Kräften geschützt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 49
Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht und muss mit allen Kräften geschützt werden. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Den Kirchen wird ein unverzichtbarer Beitrag für Bildung, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt zugeschrieben.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Die Kirchen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Bildung, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Christliche Feiertage sollen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Wir bekennen uns zum Schutz der christlichen Feiertage und zur Sonntagsruhe sowie zur geregelten Kooperation zwischen Staat und Kirche. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Die Sonntagsruhe soll gewahrt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Wir bekennen uns zum Schutz der christlichen Feiertage und zur Sonntagsruhe sowie zur geregelten Kooperation zwischen Staat und Kirche. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Es wird eine geregelte Kooperation zwischen Staat und Kirche bejaht.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Wir bekennen uns zum Schutz der christlichen Feiertage und zur Sonntagsruhe sowie zur geregelten Kooperation zwischen Staat und Kirche. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Die Religionsfreiheit soll umfassend geschützt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Der umfängliche Schutz der Religionsfreiheit und der Schutz religiöser und weltanschaulicher Minderheiten ist uns ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Religionsfreiheit soll auch künftig die entscheidende Nagelprobe für freiheitliche Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Gewissensfreiheit sowie die übrigen universalen Menschenrechte bleiben.
Wortlaut im Programm
Religionsfreiheit ist und bleibt auch in Zukunft die entscheidende Nagelprobe für freiheitliche Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs - und Gewissensfreiheit sowie alle übrigen universalen Menschenrechte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Islam 6
Einfluss ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf Muslime in Deutschland wird unterbunden.
Wortlaut im Programm
• Wir unterbinden ein en ferngesteuerten Islam. Schluss mit dem Einfluss ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf die deutschen Muslime! Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Ziel ist ein lebendiges und vielfältiges muslimisches Gemeindeleben, das sich Deutschland zugehörig fühlt und auf dem Boden der freiheitlichen Grundordnung steht.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein lebendiges und vielfältiges muslimisches Gemeindeleben, das sich Deutschland zugehörig fühlt und fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Moscheegemeinden, die sich Deutschland zugehörig fühlen und auf dem Boden der freiheitlichen Grundordnung stehen, sollen im Rahmen einer Stiftung unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein lebendiges und vielfältiges muslimisches Gemeindeleben, das sich Deutschland zugehörig fühlt und fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung steht. Im Rahmen einer Stiftung unterstützen wir Moscheegemeinden, die diese Voraussetzungen erfüllen, und die Ausbildung von Imamen in Deutschland und in deutscher Sprache. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
- neue Leistung Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") · 4,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Ausbildung von Imamen in Deutschland und in deutscher Sprache soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Unser Ziel ist ein lebendiges und vielfältiges muslimisches Gemeindeleben, das sich Deutschland zugehörig fühlt und fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung steht. Im Rahmen einer Stiftung unterstützen wir Moscheegemeinden, die diese Voraussetzungen erfüllen, und die Ausbildung von Imamen in Deutschland und in deutscher Sprache. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") · 4,9 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Eine Einflussnahme ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf die Muslime in Deutschland unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit soll ausgeschlossen sein.
Wortlaut im Programm
Es darf keine Einflussnahme ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf die deutschen Muslime unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Es soll eine Pflicht zur Offenlegung der Finanzierung und der Spender eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Deshalb führen wir eine Pflicht zur Offenlegung der Finanzierung und Spender ein. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Kulturförderung 6
Die Förderung von Kunst und Kultur soll als öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
Förderung von Kunst und Kultur. Sie ist eine öffentliche Aufgabe, die der Bund, die Länder und die Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam gewährleisten müssen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Der Bund soll seine Verantwortung für die auswärtige Kulturpolitik engagiert wahrnehmen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die besondere Kulturverantwortung des Bundes vor allem für die auswärtige Kulturpolitik, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Förderung herausragender Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt engagiert wahrnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise SSW gleiches Thema KI
Der Bund soll herausragende Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes fördern, insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die besondere Kulturverantwortung des Bundes vor allem für die auswärtige Kulturpolitik, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Förderung herausragender Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt engagiert wahrnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € KI
- betrifft Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland · 238,2 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kultur-Sponsoring, Mäzenatentum und Wirtschaftskooperationen sollen selbstverständlicher Bestandteil im Management moderner Kultureinrichtungen sein.
Wortlaut im Programm
Kultur - Sponsoring, Mäzenatentum und Wirtschaftskooperationen müssen selbstverständlicher Bestandteil im Management moderner Kultureinrichtungen sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Die Musikindustrie soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Internationale Kooperationen zur Kulturförderung sollen weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Internationale Kooperationen zur Kulturförderung werden wir deshalb weiter unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € KI
- betrifft Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation · 65,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kultureinrichtungen 5
Kultureinrichtungen wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten sollen erhalten und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Orte der Kultur wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive oder Gedenkstätten bewahren unsere Traditionen und Bräuche und tragen dazu bei, diese lebendig zu gestalten. Sie gilt es zu erhalten und zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland · 238,2 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater · 52,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Der Bund soll seine Verantwortung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz engagiert wahrnehmen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die besondere Kulturverantwortung des Bundes vor allem für die auswärtige Kulturpolitik, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Förderung herausragender Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt engagiert wahrnehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € KI
- betrifft übrige Mittel des Titels · 177,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Eine funktionierende und lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
Eine funktionierende und lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Museen, Theater, Bibliotheken oder Galerien sollen auch im ländlichen Raum vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Museen, Theater, Bibliotheken oder Galerien gehören auch in den ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher SSW ähnlich KI
Die Bereitschaft von Kultureinrichtungen zur Eigenverantwortung soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Bereitschaft zur Eigenverantwortung von Kultureinrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
Kulturerbe 4
Zum Schutz von Kulturgütern vor Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage soll es eine nationale Strategie mit Maßnahmen zum Bestandsschutz geben.
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
- neue Leistung Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Erarbeitung von Notfallplänen enthalten.
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
- neue Leistung Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.
Wortlaut im Programm
Schutz unserer Kulturgüter. Um sie vor Gefahren wie Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage besser zu schützen, bedarf es einer nationalen Strategie. Diese muss wirksame Maßnahmen zum Bestandsschutz, zur Erarbeitung von Notfallplänen und zur Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten. Link zum Original
Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
- neue Leistung Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut · 1,5 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturelle Traditionen sind Teil der Leitkultur.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
Kulturelle Traditionen sind Teil unserer Leitkultur. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Medienvielfalt 3
Es braucht eine unabhängige Medienlandschaft, die private Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umfasst.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 57
Unser Land braucht mehr denn je eine unabhängige Medienlandschaft. Das betrifft die privaten Medien, aber genauso den ÖRR. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Es braucht ein Informationsangebot, das nicht überwältigt, belehrt oder bevormundet und nicht tendenziös oder einseitig ist.
Wortlaut im Programm
Es braucht ein Informationsangebot, das nicht überwältigt, belehrt oder bevormundet, nicht tendenziös oder einseitig ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Das Wettbewerbsumfeld privater Medien soll fair gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 57
Duales Mediensystem erhalten. Private Medien brauchen Werbeeinnahmen. Daher tragen wir Sorge dafür, dass das Wettbewerbsumfeld, in dem sie arbeiten, fair gestaltet ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu mehr Meinungsvielfalt verpflichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu Neutralität verpflichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Film und Games 2
Kino und Film sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 59
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Deutscher Filmförderfonds II 90,0 Mio. € · German Motion Picture Fund 90,0 Mio. € · Filmförderung 77,8 Mio. € · Deutscher Filmförderfonds I 70,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Deutscher Filmförderfonds II · 90,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel German Motion Picture Fund · 90,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
- mehr Mittel Deutscher Filmförderfonds I · 70,0 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Games sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Kreativwirtschaft stärken. Dabei legen wir besonderes Augenmerk auf die Unterstützung der Musikindustrie sowie die Kino-, Film-, und Games-Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
- mehr Mittel Computerspieleförderung des Bundes · 120,7 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Jüdisches Leben 1
Von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur wird die Klarstellung erwartet, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur die Klarstellung, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 1
Alle Schülerinnen und Schüler sollen Gedenkstätten besuchen.
Wortlaut im Programm
Alle Schülerinnen und Schüler sollen Gedenkstätten besuchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich SSW gleiches Thema unsicher KI
Rundfunkfinanzierung 1
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu Sparsamkeit verpflichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir verpflichten den ÖRR zu seinem Kernauftrag: Sparsamkeit, mehr Meinungsvielfalt und Neutralität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 1
Der Erinnerungsansatz soll um die Geschichte des Kolonialismus erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich erweitern wir den Erinnerungsansatz um die Geschichte des Kolonialismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
- mehr Mittel Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus · 500.000 € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
SED-Aufarbeitung 1
Wissenschaft und Forschung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sollen auch in den kommenden Jahren gefördert werden.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
SED-Diktatur weiter aufarbeiten. Dazu wollen wir Wissenschaft und Forschung auch in den kommenden Jahren fördern. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 31 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung
- 30 % Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV) · Verordnung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Kulturelle Teilhabe 1
Kulturelle Bildung soll fester Bestandteil des Angebots aller Kultureinrichtungen werden.
Wortlaut im Programm
Kulturelle Bildung findet zu Hause und in der Schule statt, sollte aber auch fester Bestandteil des Angebots aller Kultureinrichtungen werden, damit Kultur auch in der Zukunft ein Publikum hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Im Haushalt 2026: Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. € KI
- mehr Mittel Kulturelle Vermittlung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Weitere Forderungen 6
An der Leitkultur wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zu unserer Leitkultur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Im öffentlichen Raum, an Schulen und Universitäten, im Rundfunk und in der Verwaltung soll auf die Gendersprache verzichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass im öffentlichen Raum – an Schulen und Universitäten, im Rundfunk und der Verwaltung – auf die Gendersprache verzichtet wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Der kulturelle Reichtum des Landes soll gepflegt und weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Den kulturellen Reichtum unseres Landes werden wir pflegen und weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SSW teilweise unsicher KI
Der kulturelle Reichtum des Landes soll gegen jede Herausforderung verteidigt werden.
Wortlaut im Programm
Den kulturellen Reichtum unseres Landes werden wir pflegen und weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die Erinnerung an die beiden totalitären Regime in Deutschland gilt als Auftrag für Gegenwart und Zukunft.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 58
Die Erinnerung an die beiden totalitären Regime in Deutschland ist für uns ein Auftrag für Gegenwart und Zukunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SSW teilweise KI
Die Potenziale neuer Technologien wie Künstlicher Intelligenz in der Kultur sollen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Neue Technologien wie Künstliche Intelligenz werden auch in der Kultur ein Wirtschaftsfaktor sein. Wir setzen uns dafür ein, dass die Potenziale genutzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.