Unterbringung
401 Forderungen zum Thema „Unterbringung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (63). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Thüringen
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Unterbringung in Thüringen
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Neu angekommene Migranten werden kostengünstig in landeseigenen Auffangzentren untergebracht. 55 von 88 Sitzen
AfD
Neu angekommene Migranten werden kostengünstig in landeseigenen Auffangzentren untergebracht.
Wortlaut im Programm
Neu angekommene Migranten müssen in landeseigenen Auffangzentren kostengünstig untergebracht werden, um so Kommunen und Steuerzahler zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke gegenteilig KI
CDU
Menschen ohne Bleibeperspektive werden in zentralen Rückführungszentren statt in Kommunen untergebracht.
Wortlaut im Programm
Wer keine Bleibeperspektive hat, soll in die TZAR untergebracht, anstatt in Landkreise und Gemeinden verteilt zu werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gegenteilig KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Kommunen werden durch höhere Landeskapazitäten für die menschenwürdige Unterbringung von Migrantinnen und Migranten entlastet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit Bleibeperspektive sollen dezentral untergebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Personen mit geringer Bleibeperspektive, etwa aus sicheren Herkunftsländern oder mit Folgeanträgen, werden nicht auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Erstaufnahmeeinrichtungen in Suhl und Eisenberg werden geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Erstaufnahmeeinrichtungen in Suhl und Eisenberg werden Nachfolgelösungen gefunden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 8
Die Einrichtung sogenannter Ankerzentren wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In Erstaufnahmeeinrichtungen werden Privatsphäre, medizinische Versorgung, mehrsprachige Beratung, diskriminierungsfreie Bezahlsysteme und gute Verpflegung sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Austauschformate mit den relevanten Akteuren und eine transparente Organisationskultur sollen die Qualität der Aufnahme Geflüchteter verbessern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die landesweiten Erstaufnahmekapazitäten werden ausgebaut, um ausreichend Aufnahmekapazitäten vorzuhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Klare Regelungen zur Aktivierung und Finanzierung öffentlicher Liegenschaften und privater Unterkünfte wie Pensionen, Hotels oder Jugendherbergen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Geflüchtete können durch eine Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes ihren Aufenthaltsort in Thüringen frei wählen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Geflüchtete werden dezentral in Wohnungen untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird angestrebt, dass Grundrechte wie die Unverletzlichkeit der Wohnung auch in Flüchtlingsunterkünften geschützt bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 5
In Gemeinschaftsunterkünften werden Schutzkonzepte bis hin zu besonderen Schutzräumen für queere Geflüchtete entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sozialbetreuungsrichtlinie wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Geflüchtete werden in Thüringen humanitär aufgenommen und untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Aufnahme- und Gemeinschaftsunterkünfte gelten einheitliche verbindliche Mindestanforderungen für eine menschenwürdige Unterbringung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Versorgungsstrukturen für besonders schutzbedürftige Geflüchtete bleiben erhalten und werden bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
AfD 3
Gewaltauffällige Asylbewerber sollen bis zur Ausreise in gesonderten Einrichtungen abseits von Ortschaften untergebracht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neu angekommene Migranten werden kostengünstig in landeseigenen Auffangzentren untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gemeinschaftsunterkunft wird wieder zur Regelunterkunft für Asylbewerber.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Menschen ohne Bleibeperspektive werden in zentralen Rückführungszentren statt in Kommunen untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 1
Verteilung und Integration Geflüchteter richten sich nach der Leistungsfähigkeit der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 63 | 3 | 5 | 10 |
| Bremen | 45 | 1 | 6 | 18 |
| Hamburg | 35 | 1 | 5 | 12 |
| Sachsen | 35 | 1 | 5 | 4 |
| Hessen | 29 | 3 | 4 | 25 |
| Bundestag | 27 | 0 | 5 | 5 |
| Baden-Württemberg | 25 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 20 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 1 | 5 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Thüringen | 18 | 1 | 5 | 5 |
| Bayern | 17 | 1 | 5 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 0 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 0 | 4 | 6 |
| Brandenburg | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 2 | 8 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.