Unterbringung
401 Forderungen zum Thema „Unterbringung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (63). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
Unterbringung in Rheinland-Pfalz
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Abgelehnte Asylbewerber werden erst nach 24 Monaten auf die Kommunen verteilt, wenn sie bis dahin nicht abgeschoben wurden. 63 von 105 Sitzen
CDU
Nur Asylsuchende mit Bleibeperspektive werden auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Programm
Nur wer eine Bleibeperspektive hat, wird auf die Kommunen verteilt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
AfD
Abgelehnte Asylbewerber werden erst nach 24 Monaten auf die Kommunen verteilt, wenn sie bis dahin nicht abgeschoben wurden.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird abgelehnte Asylbewerber erst nach 24 Monaten auf Kommunen verteilen, wenn sie bis dahin nicht abgeschoben wurden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Kommunen mit begründeter Überlastungsanzeige werden nicht zur Aufnahme zusätzlicher Asylbewerber gezwungen. 63 von 105 Sitzen
CDU
Die Aufnahme von Schutzsuchenden soll sich an der Aufnahmefähigkeit der Kommunen orientieren.
Wortlaut im Programm
Zudem muss sich die Aufnahme von Schutzsuchenden an der Aufnahmefähigkeit der Kommunen orientieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
AfD
Kommunen mit begründeter Überlastungsanzeige werden nicht zur Aufnahme zusätzlicher Asylbewerber gezwungen.
Wortlaut im Programm
Kommunen, die eine begründete Überlastungsanzeige stellen, dürfen nicht gezwungen werden, zusätzliche Asylbewerber aufnehmen zu müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die bisher in der ADD angesiedelten Strukturen zur Fluchtaufnahme werden finanziell, personell und organisatorisch neu ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung einer „Task Force Fluchtaufnahme“, unter anderem zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Landesaufnahmegesetz wird reformiert, um die Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme neu zu regeln und Planungssicherheit zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Am Prinzip der fairen und dezentralen Verteilung von Geflüchteten auf die Kommunen wird grundsätzlich festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geflüchtete sollen künftig nur bei realistischer Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 8
Geflüchtete sollen möglichst rasch aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Städte und Dörfer ziehen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden beim Ausbau ihrer Aufnahmekapazitäten gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kommunen und private Akteure werden etwa durch Wohnraumbörsen, kommunale Anreize und Koordinierungsstellen beim Aufbau dauerhafter Wohnstrukturen für Geflüchtete unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Geflüchtete Frauen werden besser geschützt, etwa durch neue Regelungen im Gewalthilfegesetz auf Bundesebene.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In allen Einrichtungen für Geflüchtete gelten verbindliche Gewaltschutzkonzepte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Informationen werden datenschutzkonform an die Kommunen weitergegeben, um Kontinuität in der Unterstützung zu sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Haftähnliche Unterkünfte im Rahmen der GEAS-Reform, vor allem für vulnerable Gruppen wie Familien und Kinder, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 6
Flüchtlinge bleiben bis zum Abschluss des Asylverfahrens in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anerkannte Schutzsuchende erhalten rasch Klarheit und werden auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Asylsuchende bleiben grundsätzlich bis zum Verfahrensabschluss in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nur Asylsuchende mit Bleibeperspektive werden auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aufnahme von Schutzsuchenden soll sich an der Aufnahmefähigkeit der Kommunen orientieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Freie Landes- und Bundesimmobilien werden auf ihre Eignung als Unterkünfte geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
In den Aufnahmeeinrichtungen werden Fälle digital und effizient erfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt die Kommunen bei Aufnahme und Integration Schutzsuchender.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
Abgelehnte Asylbewerber werden erst nach 24 Monaten auf die Kommunen verteilt, wenn sie bis dahin nicht abgeschoben wurden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen mit begründeter Überlastungsanzeige werden nicht zur Aufnahme zusätzlicher Asylbewerber gezwungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 63 | 3 | 5 | 10 |
| Bremen | 45 | 1 | 6 | 18 |
| Hamburg | 35 | 1 | 5 | 12 |
| Sachsen | 35 | 1 | 5 | 4 |
| Hessen | 29 | 3 | 4 | 25 |
| Bundestag | 27 | 0 | 5 | 5 |
| Baden-Württemberg | 25 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 20 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 1 | 5 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Thüringen | 18 | 1 | 5 | 5 |
| Bayern | 17 | 1 | 5 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 0 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 0 | 4 | 6 |
| Brandenburg | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 2 | 8 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.