Unterbringung
401 Forderungen zum Thema „Unterbringung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (63). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Unterbringung in Brandenburg
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Kommunen sollen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden. 46 von 88 Sitzen
SPD
Der Auf- und Ausbau kommunaler Integrationsstrukturen wird gefördert, unter der Bedingung, dass Kommunen Integrationskonzepte auflegen.
Wortlaut im Programm
Zwingend erforderlich ist die Förderung des Aufbaus bzw. Ausbaus landesweiter kommunaler Integrationsstrukturen unter der Bedingung, kommunale Integrationskonzepte aufzulegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
BSW
Die Kommunen sollen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden.
Wortlaut im Programm
Voraussetzung dafür ist: Migration braucht gelingende Integration, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu finden. Die Kommunen dürfen deswegen mit dieser Aufgabe nicht weiter allein gelassen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPDCDUKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Menschen mit Bleibeperspektive werden auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit unklarer oder ohne Bleibeperspektive verbleiben in Landesobhut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen mit unklarer oder ohne Bleibeperspektive ohne Rückführungsmöglichkeit werden in Landesübergangseinrichtungen untergebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 5
Kommunen legen selbst fest, wie viele Asylsuchende sie unterbringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anwohner werden frühzeitig und umfassend über geplante Asylunterkünfte informiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Anwohner werden in die Planung neuer Asylunterkünfte einbezogen und entscheiden über eine Unterbringung mit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Asylsuchende werden in wenigen zentralen Einrichtungen untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewaltauffällige Asylbewerber werden bis zur Ausreise in gesonderten Einrichtungen fernab von Ortschaften untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive werden nicht auf die Kommunen verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Landesaufnahmegesetz lässt bei fehlender Bleibeperspektive eine Verweildauer von bis zu 24 Monaten in der Erstaufnahme zu.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Unterbringung werden keine öffentlichen Räumlichkeiten wie Sporthallen in Anspruch genommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive, die nicht abgeschoben werden können, werden in der Zentralen Ausländerbehörde als Übergangseinrichtung des Landes untergebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 1
Die Kommunen sollen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Der Auf- und Ausbau kommunaler Integrationsstrukturen wird gefördert, unter der Bedingung, dass Kommunen Integrationskonzepte auflegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 63 | 3 | 5 | 10 |
| Bremen | 45 | 1 | 6 | 18 |
| Hamburg | 35 | 1 | 5 | 12 |
| Sachsen | 35 | 1 | 5 | 4 |
| Hessen | 29 | 3 | 4 | 25 |
| Bundestag | 27 | 0 | 5 | 5 |
| Baden-Württemberg | 25 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 20 | 0 | 4 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 1 | 5 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 2 | 4 | 5 |
| Thüringen | 18 | 1 | 5 | 5 |
| Bayern | 17 | 1 | 5 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 0 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 0 | 4 | 6 |
| Brandenburg | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 9 | 0 | 2 | 8 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.