Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 19Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Sozialleistungen in Thüringen
19 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Sachleistungen für Asylbewerber werden entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz wieder zur Regel. 55 von 88 Sitzen
AfD
Sachleistungen für Asylbewerber werden entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz wieder zur Regel.
Wortlaut im Programm
So sollen entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz Sachleistungen wieder die Regel werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Linke gegenteilig KI
CDU
In Erst- und Gemeinschaftsunterkünften wird vollständig auf Sachleistungen umgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Erst- und Gemeinschaftsunterkünften vollständig auf Sachleistungen umstellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gegenteilig unsicher KI
Der Versorgungs- und Unterbringungsstandard für Asylbewerber wird deutlich abgesenkt, wobei das menschenwürdige Existenzminimum gesichert bleibt. 47 von 88 Sitzen
AfD
Der Versorgungs- und Unterbringungsstandard für Asylbewerber wird deutlich abgesenkt, wobei das menschenwürdige Existenzminimum gesichert bleibt.
Wortlaut im Programm
Dafür wird ein deutlich abgesenkter Versorgungs- und Unterbringungsstandard für Asylbewerber notwendig sein, der einerseits keinen Anreiz mehr zur Einwanderung in das Sozialsystem darstellt, andererseits aber das menschenwürdige Existenzminimum sicherstellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gegenteilig SPD gegenteilig unsicher KI
BSW
Ausreisepflichtige Asylbewerber erhalten nur das verfassungsrechtliche Existenzminimum in Form von Sachleistungen.
Wortlaut im Programm
Ausschließliche Gewährung des verfassungsrechtlich geforderten Existenzminimums für ausreisepflichtige Asylbewerber in Form von Sachleistungen und Anreize für eine schnelle Ausreise. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ausreisepflichtige Personen sollen statt voller Sozialleistungen nur existenzsichernde Mindestleistungen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bezahlkarte für Geflüchtete wird zügig in ganz Thüringen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 8
Die Gesundheitskarte für Asylbewerber soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die medizinische Behandlung nicht anerkannter oder abgelehnter Asylbewerber soll auf eine angemessene Notfallversorgung beschränkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gesundheitsversorgung anerkannter Asylbewerber soll nicht der Versorgung regulär Versicherter gleichgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Versorgungs- und Unterbringungsstandard für Asylbewerber wird deutlich abgesenkt, wobei das menschenwürdige Existenzminimum gesichert bleibt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sachleistungen für Asylbewerber werden entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz wieder zur Regel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gesundheitskarte für Asylbewerber wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern wird auf die gebotene Notversorgung und im Wesentlichen auf akute Erkrankungen und Schmerzzustände beschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Versorgungskosten für Asylbewerber werden durch Sicherstellung eigenen Vermögens, insbesondere durch Ermittlung und Konfiszierung mitgeführten Bargelds und mitgeführter Wertgegenstände, teilweise gedeckt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 6
Auf Bundesebene sollen alle Sozialleistungen für Ausländer kritisch überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Per Bundesratsinitiative soll der Rechtskreiswechsel neu ankommender Ukrainer ins Bürgergeld beendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Neu ankommende Ukrainer sollen zunächst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Rücküberweisungen von Sozialleistungen durch Asylsuchende in Herkunftsländer sollen unterbunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Erst- und Gemeinschaftsunterkünften wird vollständig auf Sachleistungen umgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Bezahlkarte für Asylsuchende ohne Bargeldabhebung wird thüringenweit eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 3
Nur Schutzberechtigte haben in Deutschland Anspruch auf Unterstützung und soziale Leistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Asylbewerber wird eine Bezahlkarte eingeführt, um Überweisungen ins Ausland und Zahlungen an Schleuser zu erschweren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ausreisepflichtige Asylbewerber erhalten nur das verfassungsrechtliche Existenzminimum in Form von Sachleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 2
Über den Bundesrat wird die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesfonds übernimmt die finanzielle Belastung aus Verpflichtungserklärungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.