Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Sozialleistungen in Berlin
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die geplante Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt. 91 von 153 Sitzen
Linke
Die Bezahlkarte für Geflüchtete wird nicht eingeführt bzw. wieder abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir die diskriminierende Bezahlkarte nicht einführen bzw. wieder abschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Grüne gleich SPD ähnlich KI
Grüne
Die geplante Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die vom schwarz-roten Senat geplante Bezahlkarte ab, weil sie Geflüchtete diskriminiert und ihre Selbstbestimmung einschränkt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU gegenteilig SPD gleich KI
SPD
Eine Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Bezahlkarte für Geflüchtete lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleich CDU gegenteilig Grüne gleich KI
Grüne 5
Die Rechte auf Gesundheit und soziale Sicherheit gelten für alle Geflüchteten und Migranten in Berlin unabhängig von ihren Papieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Asyl- und Migrationsmanagement darf nicht zu menschenrechtswidrigen Leistungsausschlüssen führen, auch nicht als Sanktion.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die geplante Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leistungen für Geflüchtete werden diskriminierungsfrei und unbürokratisch ausgezahlt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Asylbewerberleistungsgesetz wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 4
Das Asylbewerberleistungsgesetz wird als Sondergesetz abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Menschen erhalten unabhängig vom Aufenthaltsstatus die gleichen existenzsichernden Leistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alleinstehende Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften erhalten den vollen Regelsatz statt des Partnerregelsatzes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bezahlkarte für Geflüchtete wird nicht eingeführt bzw. wieder abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
Die Bezahlkarte wird dauerhaft etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Abkehr von der Bezahlkarte für Asylbewerber wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Empfehlung, den Zugang von EU-Ausländern zu Sozialleistungen einzuschränken, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine schnelle Umsetzung dieser Einschränkung auf nationaler und europäischer Ebene wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 3
Leistungen für Asylbewerber werden auf reine Sachleistungen umgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der anonyme Krankenschein für Menschen ohne Aufenthaltsrecht wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sämtliche Berliner Zusatzleistungen für Asylbewerber werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Geflüchtete und zugewanderte Menschen sollen die ihnen zustehende staatliche Unterstützung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.