Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Hessen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Sozialleistungen in Hessen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 3 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Geldleistungen an Asylbewerber werden, soweit rechtlich zulässig, durch Sachleistungen ersetzt. 80 von 133 Sitzen
CDU
Bei der Versorgung von Geflüchteten haben Sachleistungen Vorrang vor Geldleistungen, soweit das rechtlich und faktisch möglich ist.
Wortlaut im Programm
Wir möchten, dass bei der Versorgung von Geflüchteten Sachleistungen vor Geldleistungen Vorrang haben, soweit dies rechtlich und faktisch möglich ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleich KI
AfD
Geldleistungen an Asylbewerber werden, soweit rechtlich zulässig, durch Sachleistungen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Um den Anreiz der Einwanderung in die Sozialsysteme zu beenden, werden Geldleistungen an Asylbewerber, soweit dies rechtlich zulässig, durch Sachleistungen ersetzt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 13
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Einführung einer hessenweiten Gesundheitskarte für die Akutversorgung von Asylbewerbern wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land trägt die Verwaltungs- und Einführungskosten der Gesundheitskarte für Asylbewerber.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Gesundheitskarte wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung ausgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land schließt für die Gesundheitskarte der Asylbewerber eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für Geflüchtete wird ein möglichst umfassendes Sachleistungsprinzip befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für das Sachleistungsprinzip wird eine bundesweite Lösung gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geflüchtete sollen keine monetären Auszahlungen mehr erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen wird auf Bezahlkarten für Sachleistungen und Taschengeld umgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bezahlkarte soll die zuständigen Ämter deutlich entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Bezahlkarte wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Teilhabe- und Leistungsrechte werden während des Asylverfahrens beschränkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geflüchtete erhalten Regelleistungen erst nach 36 Monaten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Abgelehnte geduldete Asylbewerber sollen keine Analogleistungen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 2
Geflüchtete haben ein Recht auf gute und auskömmliche Versorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Versorgung von Geflüchteten haben Sachleistungen Vorrang vor Geldleistungen, soweit das rechtlich und faktisch möglich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
Geldleistungen an Asylbewerber werden, soweit rechtlich zulässig, durch Sachleistungen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Asylbewerber werden im Rahmen des Möglichen an den Kosten des Verfahrens, der Unterbringung und Versorgung beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 1
Eine elektronische Gesundheitskarte erleichtert den Zugang zur medizinischen Versorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.