Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 14Forderungen in Hamburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Sozialleistungen in Hamburg
14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Linke 5
Die Schlechterstellung von Migrantinnen und Migranten mit unsicherem Aufenthaltsstatus bei Gesundheitsversorgung und Lebensunterhalt durch das Asylbewerberleistungsgesetz wird auf Bundesebene beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Leistungen des Amts für Migration werden zumindest als Vorschuss sofort ausgezahlt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Personal für die Leistungsbearbeitung im Amt für Migration wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Bezahlkarte für Geflüchtete wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Recht auf ein Konto für alle wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 5
Wer in Hamburg legal Schutz erhält, hat Anspruch auf Nahrung, Obdach, medizinische Behandlung und Sicherheit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schutzberechtigte sollen keinen gleichwertigen Zugang zu steuerfinanzierten Sozialleistungen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die zuständigen Behörden sollen angewiesen werden, Leistungen an schutzsuchende Ausländer ausschließlich als Sachleistungen zu erbringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gesetzeslage soll gegebenenfalls angepasst werden, um Leistungen an Schutzsuchende ausschließlich als Sachleistungen zu erbringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bezahlkarte gilt als erster Schritt, der nicht weit genug geht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
Finanzielle Anreize, nach Deutschland zu kommen, werden massiv abgesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Spielräume für eine Absenkung der Asylbewerberleistungen werden konsequent genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Hamburg wird eine Bezahlkarte für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und in eigenen Unterkünften eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bereits ausreisepflichtigen Personen werden sämtliche Sozialleistungen gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.