Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 6Forderungen in Bayern
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Sozialleistungen in Bayern
6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern
CSUFWKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für Asylbewerber wird soweit rechtlich möglich auf das Sachleistungsprinzip umgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Asylbewerber wird landesweit eine Bezahlkarte eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Pull-Effekte, insbesondere großzügige Sozialleistungen für Schutzsuchende und Asylbewerber, sollen reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgergeld und Sozialhilfe sollen strikt von den Asylbewerberleistungen entkoppelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
AfD 2
Sozialleistungen nach dem Aufenthaltsrecht sollen möglichst als Sachleistungen gewährt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geldleistungen nach dem Aufenthaltsrecht sollen sich am europäischen Durchschnitt orientieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Asylbewerberinnen und Asylbewerber erhalten mit Beginn des Asylverfahrens eine Krankenkassenkarte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Geflüchtete erhalten kultursensible medizinische und psychosoziale Versorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CSU 1
Der Bund soll Pull-Effekte reduzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
FW 1
Für Asylbewerber soll das Prinzip der Sachleistungen vor Geldleistungen beibehalten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Die psychologische Betreuung von Geflüchteten, unter anderem durch refugio, soll gefördert und ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.