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Themen

Sozialleistungen

183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Sozialleistungen in Sachsen-Anhalt

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 3 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

AfD 8
  1. Bargeld, Kreditkarten und Vermögenswerte, die Asylberechtigte bei der Einreise mitführen, werden festgestellt, eingezogen und für Unterbringung und Verpflegung verwendet.

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  2. Nach der Asylantragstellung wird eine Vermögensüberprüfung durchgeführt.

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  3. Bei der Vermögensüberprüfung festgestellte Vermögenswerte von Asylbewerbern werden soweit möglich zur Deckung der Versorgungskosten genutzt.

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  4. Das Sachleistungsprinzip nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird konsequent angewendet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Über die Bezahlkarte hinaus werden Möglichkeiten geprüft, Auslandszahlungen von Flüchtlingen und Asylbewerbern zu unterbinden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Mit allen rechtlichen Mitteln wird die Armutseinwanderung aus EU-Staaten in die Sozialsysteme unterbunden.

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  7. Der Leistungsentzug für Dublin-Fälle nach dem Vorbild des Sozialamts Dessau-Roßlau wird landesweit angewendet.

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  8. Seit Kriegsbeginn eingereiste Ukrainer erhalten statt Bürgergeld Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

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Grüne 3
  1. Die Gesundheitsversorgung von Geflüchteten darf nicht an Bürokratie scheitern.

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  2. Die Bezahlkarte soll abgeschafft werden.

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  3. Sozialleistungen sollen unterschiedslos als Geldleistungen ausgezahlt werden.

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Linke 1
  1. Die Bezahlkarte wird durch ein verpflichtendes Basiskonto ersetzt.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 1
  1. Bürokratie im Gesundheitswesen wird abgebaut.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 20256
Thüringen 19242
Berlin 1815–
Brandenburg 1724–
Baden-Württemberg 16133
Sachsen 16063
Hamburg 1403–
Mecklenburg-Vorpommern 1203–
Sachsen-Anhalt 1203–
Nordrhein-Westfalen 1002–
Bayern 6044
Hessen 51313
Niedersachsen 5022
Rheinland-Pfalz 512–
Schleswig-Holstein 5011
Saarland 301–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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