Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen in Brandenburg
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Sozialleistungen in Brandenburg
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Auf der Umstellung von Geldleistungen auf Bezahlkarten für Asylbewerber wird weiter aufgebaut. 88 von 88 Sitzen
SPD
Eine Bezahlkarte für Asylsuchende wird schnellstmöglich eingeführt.
Wortlaut im Programm
Mit der schnellstmöglichen Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende modernisieren wir Verwaltungsvorgänge. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Alle Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen über die Bezahlkarte ausgezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Mit der Karte sollen alle Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgezahlt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise CDU ähnlich KI
Auslandsüberweisungen sind mit der Bezahlkarte für Asylsuchende nicht möglich.
Wortlaut im Programm
Die Bezahlkarte ersetzt den analogen Auszahlungsprozess. Auslandsüb erweisungen sind mit ihr nicht möglich, was auch eine mögliche Finanzierung von Sc hlepperkriminalität auf diesem Wege ausschließt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher BSW gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
AfD
Auf der Umstellung von Geldleistungen auf Bezahlkarten für Asylbewerber wird weiter aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Die jetzt endlich zustande gekommene bundesweite Umstellung von Geldleistungen auf Bezahlkarten, um die grobe Zweckentfremdung von Geldleistungen (Onlinewetten, Versenden des Geldes an die Familie im Ausland) zu unterbinden, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, auf den wir aufbauen wollen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich CDU ähnlich KI
BSW
Für Asylbewerber wird landesweit eine Bezahlkarte eingeführt.
Wortlaut im Programm
Landesweite Einführung einer Bezahlkarte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich CDU ähnlich KI
CDU
Im Asylbereich werden Bezahlkarten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
wirtschaftliche Anreize als Asylmotivation („Pull-Faktoren“) deutlich verringern, insbesondere spürbare Absenkung der Sozialleistungen, Anwendung des Sachleistungsprinzips und von Bezahlkarten Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich unsicher BSW ähnlich KI
Asylbewerber erhalten nur noch Sachleistungen. 56 von 88 Sitzen
AfD
Asylbewerber erhalten nur noch Sachleistungen.
Wortlaut im Programm
Mit der AfD werden die Grenzen geschützt, gibt es für Asylbewerber nur noch Sachleistungen und ein konsequentes Remigrationsprogramm. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BSW ähnlich CDU ähnlich KI
BSW
Leistungen für Ausreisepflichtige werden auf das verfassungsrechtlich geforderte Existenzminimum gekürzt und als Sachleistungen gewährt.
Wortlaut im Programm
Kürzung der Leistungen auf das verfassungsrechtlich geforderte Existenzminimum für Ausreisepflichtige in Form von Sachleistungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU teilweise KI
CDU
Leistungen im Asylbereich werden als Sachleistungen erbracht.
Wortlaut im Programm
wirtschaftliche Anreize als Asylmotivation („Pull-Faktoren“) deutlich verringern, insbesondere spürbare Absenkung der Sozialleistungen, Anwendung des Sachleistungsprinzips und von Bezahlkarten Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich unsicher BSW teilweise KI
AfD 8
Asylbewerber erhalten nur noch Sachleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geldleistungen an Asylantragsteller und abgelehnte Asylbewerber werden vollständig durch Sachleistungen ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leistungen für Asylbewerber werden von der Integrationsbereitschaft, insbesondere guten Sprachkenntnissen und einem einwandfreien Strafregister, abhängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Asylanerkennung begründet keinen automatischen, sofortigen und unbegrenzten Anspruch auf alle Sozialleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestandskräftig ausreisepflichtige Ausländer erhalten keine Sozialleistungen, stattdessen wird ihre Ausreise umgehend erwirkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Auf der Umstellung von Geldleistungen auf Bezahlkarten für Asylbewerber wird weiter aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Brandenburg bringt eine Bundesratsinitiative zur vollständigen Abschaffung der Analogleistungen für Asylbewerber ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sozialpolitik darf Einwanderung in die Sozialsysteme nicht befördern oder belohnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
Sozialleistungen, die als Anreiz zur Asylmigration wirken, werden spürbar gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leistungen im Asylbereich werden als Sachleistungen erbracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Asylbereich werden Bezahlkarten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In diesen Fällen besteht auch kein umfassender Anspruch auf Sozialleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
Eine Bezahlkarte für Asylsuchende wird schnellstmöglich eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen über die Bezahlkarte ausgezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auslandsüberweisungen sind mit der Bezahlkarte für Asylsuchende nicht möglich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 2
Für Asylbewerber wird landesweit eine Bezahlkarte eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leistungen für Ausreisepflichtige werden auf das verfassungsrechtlich geforderte Existenzminimum gekürzt und als Sachleistungen gewährt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.