Sozialleistungen
183 Forderungen zum Thema „Sozialleistungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Niedersachsen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Sozialleistungen in Niedersachsen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Weiterentwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes durch den Bund wird unterstützt, unter Einbeziehung der Erfahrungen mit ukrainischen Geflüchteten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzierung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NI 3
Ausreisepflichtige Ausländer erhalten statt voller Sozialleistungen nur noch Sachleistungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sämtliche Geldzahlungen an Personen ohne gültiges Aufenthaltsrecht werden eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die sofortige Gleichstellung anerkannter Asylbewerber in allen sozialen Sicherungssystemen ohne vorherige Einzahlungen wird geändert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne NI 2
Sozialämter sollen Daten von Betroffenen für die Kostenübernahme dringend notwendiger medizinischer Behandlungen nicht mehr an die Ausländerbehörde weiterleiten müssen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Asylbewerberleistungsgesetz wird abgeschafft, damit Geflüchtete gleichberechtigt Zugang zu den regulären Leistungen des Sozialstaats erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 20 | 2 | 5 | 6 |
| Thüringen | 19 | 2 | 4 | 2 |
| Berlin | 18 | 1 | 5 | – |
| Brandenburg | 17 | 2 | 4 | – |
| Baden-Württemberg | 16 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 6 | 3 |
| Hamburg | 14 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Hessen | 5 | 1 | 3 | 13 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.