Zum Inhalt

Themen

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit: sonstige Themen

449 Forderungen im Politikfeld „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 25Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit: sonstige Themen in Rheinland-Pfalz

25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 4 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Unkontrollierte Einwanderung wird gestoppt. 63 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Migration soll gesteuert, begrenzt und besser geordnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Migration in Rheinland-Pfalz steuern, begrenzen und besser ordnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP gegenteilig unsicher KI
  2. Illegale Einreisen sollen verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Auch an unseren Grenzen gilt: Illegale Einreisen müssen verhindert, Rückführungen endlich umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP gegenteilig KI

AfD RP

  1. Unkontrollierte Einwanderung wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wird die AfD eine Migrationswende einleiten: Die unkontrollierte Masseneinwanderung wird gestoppt, illegale Zuwanderer werden konsequent abgeschoben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gegenteilig KI
Zuwanderung ist nur dann bereichernd, wenn sie der heimischen Bevölkerung nützt, regelbasiert und kontrolliert erfolgt und die Aufnahmegesellschaft nicht überfordert. 63 von 105 Sitzen

CDU RP

  1. Zuwanderung soll geordnet ablaufen, damit Integration gelingt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zuwanderung kann unser Land bereichern – aber sie muss geordnet ablaufen, damit Integration gelingt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI

AfD RP

  1. Zuwanderung ist nur dann bereichernd, wenn sie der heimischen Bevölkerung nützt, regelbasiert und kontrolliert erfolgt und die Aufnahmegesellschaft nicht überfordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zuwanderung kann eine Gesellschaft bereichern, wenn sie zum Nutzen der heimischen Bevölkerung stattfindet, regelbasiert und kontrolliert erfolgt und die Aufnahmegesellschaft nicht überfordert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Migrationspolitik folgt dem Grundsatz von Humanität und Ordnung mit klaren Regeln und gelingender Integration.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Schutz von Verfolgten und konsequente Rückführungen gehören zusammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Migrationspolitik folgt dem Grundsatz von Humanität und Ordnung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Irreguläre Migration wird wirksam zurückgedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Bestehende Vollzugsdefizite werden konsequent beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die psychosozialen Zentren werden erhalten und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Rheinland-Pfalz braucht Zuwanderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU RP 9
  1. Zuwanderung soll geordnet ablaufen, damit Integration gelingt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Migration soll gesteuert, begrenzt und besser geordnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Migrationspolitik soll klar zwischen Schutz und Missbrauch unterscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Migrationspolitik unterscheidet zwischen Arbeitsmigration, Flucht, Aussiedlern und Migration ohne Rechtsgrundlage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Nur Menschen mit berechtigtem Grund oder Arbeitsbeitrag sollen Teil der Gesellschaft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Kurs der Bundesregierung zur Balance zwischen Hilfe und Kontrolle wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Rheinland-Pfalz soll ein Land der Möglichkeiten bleiben, aber kein Land der Beliebigkeit werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Die Migrationspolitik soll von Herz und Verstand geleitet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Das Land soll helfen, wo Hilfe nötig ist, und Regeln durchsetzen, wo Ordnung geboten ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD RP 7
  1. Zuwanderung ist nur dann bereichernd, wenn sie der heimischen Bevölkerung nützt, regelbasiert und kontrolliert erfolgt und die Aufnahmegesellschaft nicht überfordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Remigration umfasst Abschiebungen und Programme zur freiwilligen Rückkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Migrationsdruck soll verringert werden, damit Kommunen wieder ihre Kernaufgaben erfüllen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Illegale Einwanderung nach Deutschland soll sich finanziell nicht mehr lohnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Jede Form illegaler Migration wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Unkontrollierte Einwanderung wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Bezahlbarer Wohnraum und offene Grenzen gelten als unvereinbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Grüne RP 7
  1. Menschen, die in Rheinland-Pfalz leben und arbeiten möchten, sollen Zugangswege erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Schutzsuchenden wird mit Menschlichkeit begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Rheinland-Pfalz soll weiterhin Menschen in Not aufnehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Alle landespolitischen Spielräume werden genutzt, um Geflüchtete menschlich aufzunehmen, Integration zu fördern und Menschenrechte zu wahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Ein Landesamt für Integration, Einwanderung und Rückführungen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Asylpolitik soll solidarisch und menschenrechtsbasiert sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Zivilgesellschaftliche Initiativen und NGOs werden vor rechter Diffamierung und demokratiefeindlichen Angriffen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD RP 2
  1. Ausländer- und Einbürgerungsbehörden werden bei der Gewinnung qualifizierten Personals unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  2. Die psychosoziale und therapeutische Versorgung Schutzsuchender in den Psychosozialen Zentren wird ausgebaut und qualitativ gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 575612
Berlin 51159
Sachsen-Anhalt 50268
Sachsen 36373
Hamburg 321510
Schleswig-Holstein 301416
Thüringen 26158
Rheinland-Pfalz 25247
Hessen 201518
Nordrhein-Westfalen 20052
Brandenburg 19132
Niedersachsen 17045
Baden-Württemberg 16346
Bremen 160511
Bayern 12258
Mecklenburg-Vorpommern 11042
Saarland 1103–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de