Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit: sonstige Themen
449 Forderungen im Politikfeld „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit: sonstige Themen in Niedersachsen
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Alle in Niedersachsen ankommenden Geflüchteten sollen gleichbehandelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geflüchteten soll möglichst schnell ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Aufnahme Geflüchteter soll sich an der unbürokratischen Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine orientieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und anderer Gesetze · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die psychosoziale Versorgung Geflüchteter durch das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen wird gestärkt und nachhaltig finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Niedersächsisches Partizipations- und Teilhabegesetz (NPuTG) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Mit Ausländerbehörden interessierter Kommunen werden Pilotprojekte für rechtskreisübergreifende Migrationszentren initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 8
Die Förderung illegaler Einwanderung wird nicht mehr staatlich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Sonderförderungen und Sonderrechte für nichtdeutsche Bevölkerungsgruppen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Zuzug von Migranten wird nach dänischem Vorbild gesteuert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zuwanderung von EU-Ausländern in die Sozialsysteme wird begrenzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die jahrhundertealte Identität Deutschlands und Niedersachsens wird geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Politik der Einwanderung wird aufgegeben; Deutschland und Niedersachsen gelten nicht als Einwanderungsland.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Deutschland gewinnt die vollständige Kontrolle über die Zuwanderung zurück.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flüchtlingshilfe wird grundsätzlich vor Ort geleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Migration soll vorausschauend und realistisch gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Reguläre Migration und Zuwanderung werden gemeinsam mit dem Bund erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Migrationspolitik wird sozial gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die im Koalitionsvertrag des Bundes vereinbarte migrationspolitische Reform wird gemeinsam mit der Bundesregierung umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 4
In der Asylpolitik wird ein echter Paradigmenwechsel angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die besonderen Bedürfnisse von allein fliehenden Frauen, Familien mit Kindern, queeren Personen und Menschen mit Behinderung werden berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Niedersachsen wird als Einwanderungsland verstanden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Aufenthaltsgesetz wird liberalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Menschen in Not wird geholfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 57 | 5 | 6 | 12 |
| Berlin | 51 | 1 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 50 | 2 | 6 | 8 |
| Sachsen | 36 | 3 | 7 | 3 |
| Hamburg | 32 | 1 | 5 | 10 |
| Schleswig-Holstein | 30 | 1 | 4 | 16 |
| Thüringen | 26 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 25 | 2 | 4 | 7 |
| Hessen | 20 | 1 | 5 | 18 |
| Nordrhein-Westfalen | 20 | 0 | 5 | 2 |
| Brandenburg | 19 | 1 | 3 | 2 |
| Niedersachsen | 17 | 0 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 16 | 3 | 4 | 6 |
| Bremen | 16 | 0 | 5 | 11 |
| Bayern | 12 | 2 | 5 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 11 | 0 | 4 | 2 |
| Saarland | 11 | 0 | 3 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.