Medienvielfalt
508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 63Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt
63 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen soll sich in der Medienlandschaft widerspiegeln. 44 von 83 Sitzen
AfD
Das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen soll sich in der Medienlandschaft widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es wichtig, dass sich das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen in unserer Medienlandschaft widerspiegelt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
BSW
Das Recht auf freie Meinungsäußerung und ungefilterte Information über die gesamte Medienbreite wird uneingeschränkt gewahrt.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf freie Meinungsäußerung und ungefilterte Information über die gesamte Medienbreite ist für uns nicht verhandelbar! Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 22
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Kinder- und Jugendmedienschutz rückt stärker in den Fokus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine unabhängige und vielfältige Medienlandschaft aus öffentlich-rechtlichem Rundfunk, privaten Anbietern, Verlagen, Bürgermedien und Onlinemedien soll erhalten, gefördert und zukunftsfähig gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für Rundfunkanbieter werden faire Wettbewerbs- und Entwicklungschancen gegenüber der Onlinekonkurrenz gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Öffentlich-rechtliche und private Angebote sollen auf großen digitalen Plattformen und Smart Speakern auffindbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der MDR soll zum Erhalt der Vielfalt des Wirtschafts- und Medienstandorts beitragen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die digitale Hörfunkverbreitung gilt als Weg in die Zukunft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Private Radioveranstalter sollen beim Umstieg auf den digitalen Hörfunk weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Abschaltung der UKW-Verbreitung wird für die kommenden zehn Jahre abgelehnt, solange die Mehrheit der Bevölkerung diesen Empfangsweg nutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Große Privatsender sollen für lokale und regionale Berichterstattung mit lokalen und regionalen Fernsehveranstaltern kooperieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die finanzielle Förderung der Bürgermedien wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die finanziellen Rahmenbedingungen lokaler und regionaler Privatrundfunkveranstalter sollen verbessert werden, etwa durch Förderung der Verbreitungskosten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Zweites Gesetz zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Neue medienpädagogische Bildungsanreize für alle Generationen sollen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Netzwerkstelle Medienkompetenz der Medienanstalt soll als Anlaufstelle für Eltern, Schüler und Lehrkräfte gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Angebote der Medienanstalt werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Kinder- und Jugendmedienschutz soll auf neue Risiken durch Internet, soziale Netzwerke und Messenger reagieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Interaktionsrisiken für Kinder und Jugendliche sollen stärker beachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Angestrebt wird ein kohärenter Jugendmedienschutz, der Erziehungsberechtigte stärkt und Anbieter in die Verantwortung nimmt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 57 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag soll novelliert werden, um die Kommission für Jugendmedienschutz und die koregulierte Selbstregulierung zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die im Medienstaatsvertrag begonnene Regulierung von Internetunternehmen wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Medienregulierung von Internetunternehmen soll unter Wahrung der föderalen Zuständigkeit weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 46 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für Internet und Rundfunk sollen einheitliche rechtliche Werbevorgaben gelten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die für Rundfunk und Fernsehen geltenden Werberegeln sollen zwingend auch im Internet angewendet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 18
Eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft gilt als Bestandteil der Demokratie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürger brauchen verlässliche Informationen, faire Debattenräume und Zugang zu lokalem Journalismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienkompetenz aller Generationen soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innovationen und Vielfalt in den Medien werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Mindestalter für soziale Medien soll durch wirksame Altersprüfung durchgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schutzmaßnahmen für junge Nutzer wie Alterskennzeichnung und Meldemöglichkeiten werden mit der Landesmedienanstalt durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der koordinierte Einsatz von Bots und Fakeaccounts zur Desinformation soll verboten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medienpädagogische Angebote sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit Schulen, Landesmedienanstalt und zivilgesellschaftlichen Trägern sollen neue Bildungs- und Weiterbildungsformate zur Medienkompetenz für alle Generationen entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mehr Medienprojekte mit Bezug zu Sachsen-Anhalt sollen realisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Online-Plattformen sollen mehr Verantwortung übernehmen, weil die Meinungsfreiheit an der Menschenwürde endet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene soll es faire wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Zeitungen, Anzeigenblätter, regionale Sender und Onlineformate geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderung von Offenen Kanälen und nichtkommerziellen Lokalradios durch Landesmedienanstalt und Land soll verlässlich gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine engere Verzahnung der Bürgermedien mit Bildungsinitiativen in Schule, Jugend- und Seniorenarbeit wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die duale Medienordnung soll gesichert werden und ihre Vielfalt auch auf Plattformen, in App-Stores und bei Sprachassistenten auffindbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Große digitale Plattformen sollen mehr Verantwortung für Medienvielfalt übernehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Initiativen zur Änderung des Medienkonzentrationsrechts sollen sorgfältig geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Etwaige Digitalabgaben zur Vielfaltssicherung sollen auch in Sachsen-Anhalt wirksam werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 18
Bis 2030 stammen 50 Prozent der Medienmacher in ostdeutschen Redaktionen aus Ostdeutschland.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Verpflichtende Redaktionsstatuten sichern die journalistische Unabhängigkeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 10 Millionen Euro Startkapital fördert unabhängigen Lokaljournalismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine kommunale Medienförderung von jährlich 5 Millionen Euro unterstützt lokale Medienvielfalt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Genossenschaftliche Medienmodelle machen Bürger zu Miteigentümern lokaler Medien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Marktanteil einzelner Medienunternehmen wird auf höchstens 30 Prozent begrenzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis 2030 gibt es mindestens drei unabhängige Tageszeitungen im Land.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mehrsprachige Kinder- und Jugendmedienangebote werden zur Förderung der Integration eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Notprogramm von 5 Millionen Euro unterstützt bedrohte lokale Medien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 20 Millionen Euro wird gegründet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Anti-Konzentrations-Gesetz für Medienvielfalt wird verabschiedet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land wird zum bundesweiten Vorbild für regionale Medienvielfalt entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Medien-Offensive umfasst über fünf Jahre 100 Millionen Euro.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Medien wirken als Integrationsinstrument und Identitätsstifter.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Redaktionsstatut sichert die Freiheit der Journalisten über ihre Inhalte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienförderung wird über Online-Dashboards transparent gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medien werden nachhaltig statt projektbezogen finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Medien-Offensive von 100 Millionen Euro stärkt eine vielfältige Presse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 15
Es soll wieder niveauvolle informierende und bildende Medien geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen soll sich in der Medienlandschaft widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über das gesellschaftliche Leben im Land soll sachlich und neutral berichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienpolitik wird nach den Leitlinien weniger Staat, schlankere Strukturen, mehr Vielfalt und Repräsentanz aller politischen Strömungen reformiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medien sollen wieder das ganze Meinungsspektrum abbilden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesregierung besteht auf einer Überprüfung aller „Freien Radios“.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt bleibt als Institution der Medienaufsicht erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Medienanstalt soll schlank, effizient, sparsam und politisch unabhängig arbeiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt beschränkt sich auf Sicherung der Meinungsvielfalt, Rechtsaufsicht im Medienbereich und Schutz der Bürger vor Rechtsverstößen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aufgaben mit fragwürdigem Mehrwert, kostspielige Nebenprojekte und ideologisch geprägte Förder- und Programmtätigkeiten werden überprüft und gegebenenfalls eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt wird langfristig statt über Rundfunkabgaben aus regulären Haushaltsmitteln des Landes finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausgaben und Personalumfang der Medienanstalt richten sich an der tatsächlichen Notwendigkeit aus und werden regelmäßig überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gremienstrukturen und Leitungspositionen der Medienanstalt dürfen nicht parteipolitisch oder ideologisch geprägt sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, wie stärkere fachliche Qualifikation, klare Unvereinbarkeitsregeln und weniger politische Einflussnahme in der Medienanstalt umgesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, wie die Medienanstalt organisatorisch verschlankt, finanziell konsolidiert und strukturell neu aufgestellt werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 9
Die Unabhängigkeit der Medien im ganzen Land wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue digitale Medienangebote und Bürgermedien werden als unterstützenswert anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medien dürfen weder politisch noch wirtschaftlich unter Druck gesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medienangebote in Dörfern und Kleinstädten werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Lokale und investigative Medien sowie die Lokalpresse werden aus Einnahmen einer Digitalabgabe sehr großer Medienplattformen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für lokale und investigative Medien werden faire Förderstrukturen, stabile Rahmenbedingungen und Kooperationen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strukturen zur Erkennung von Falschmeldungen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Weiterverbreitung von Desinformation wird begrenzt, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Umgang mit Desinformation gelten Transparenz, Aufklärung und klare Regeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 2
Rechtliche Instrumente gegen grobe Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht werden konsequent angewendet und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Journalistische Standards und die klare Trennung von Nachricht und Meinung werden durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die Berichterstattung über E-Sport wird im Medienstaatsvertrag anderen Sportarten gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 86 | 9 | 5 | 14 |
| Sachsen-Anhalt | 63 | 1 | 6 | 22 |
| Sachsen | 61 | 1 | 6 | 14 |
| Schleswig-Holstein | 37 | 3 | 5 | 22 |
| Thüringen | 35 | 2 | 5 | 8 |
| Bundestag | 29 | 1 | 5 | 11 |
| Berlin | 29 | 1 | 5 | 7 |
| Hessen | 28 | 1 | 5 | 17 |
| Rheinland-Pfalz | 26 | 2 | 3 | 17 |
| Bremen | 21 | 0 | 5 | 10 |
| Hamburg | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 4 | 19 |
| Niedersachsen | 16 | 1 | 4 | 16 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 2 | 10 |
| Saarland | 7 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.