Medienvielfalt
508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 29Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Medienvielfalt in Berlin
29 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
DAB+ wird weiter ausgebaut. 78 von 153 Sitzen
Linke
DAB+ soll als dauerhafter terrestrischer Verbreitungsweg des Rundfunks erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns dafür stark, dass zumindest die DAB+-Technologie als dauerhafter terrestrischer Verbreitungsweg erhalten bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
DAB+ wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zugleich bleibt UKW erhalten, während DAB+ weiter ausgebaut wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Eine gute Ausbildung in der Medienbranche, insbesondere die journalistische Ausbildung, wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Nachhaltige soziale und ökologische Kriterien in der Medienlandschaft werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Arbeit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg wird unterstützt, besonders in ihrer Kontrollfunktion.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll Medienkompetenz fördern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll den Jugendmedienschutz stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll die journalistische Ausbildung sichern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Novelle des Medienstaatsvertrags Berlin-Brandenburg wird zeitnah umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 72 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 68 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Linke 12
Berlin soll eine vielfältige, starke und freie Medienmetropole bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die publizistische Vielfalt soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die freiheitlichen Potenziale des Internets sollen bewahrt und der Macht der Plattform-Oligopole soll entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll als Garantin der Medienvielfalt für künftige Herausforderungen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Digitale-Medien-Staatsvertrag soll den Landesmedienanstalten wirksame Mittel zur Regulierung großer Online-Plattformen, gegen Diskriminierung und für mehr Transparenz geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die mabb soll ausreichend finanziell ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jugendmedienschutz soll nicht nur über technische Systeme, sondern vor allem über Medienkompetenzbildung mit jungen Menschen erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Landeshaushalt sollen Mittel für Medienkompetenzbildung durch Freie Träger bereitgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Freie Radios sollen im Private-Medien-Staatsvertrag rechtlich als dritte Säule anerkannt und gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für freie Radios wird im Dialog mit ihnen und der mabb eine Sockelfinanzierung für Personal- und Sachkosten angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die bestehende Förderung des Lokaljournalismus soll verstetigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Medienwerkstatt für Bürgerinnen und Bürger soll Räume für zivilgesellschaftliche Medienproduktion schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 9
Zur Prävention von Sucht- und Extremismusgefahren durch Games werden Medienkompetenzangebote für Jugendliche und Erwachsene gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Regulierung von KI im Medienbereich wird durch Stärkung der Aufsicht und der Medienanstalt Berlin-Brandenburg forciert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In die generationenübergreifende Stärkung der Medienkompetenz wird investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin soll ein sicherer Ort für Medienschaffende und Journalisten aus aller Welt bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigte im Journalismus sollen fair und angemessen bezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Pressefreiheit wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Informationsrechte werden gestärkt, um investigative Recherche und Faktenchecks zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Journalisten und Medienschaffende werden vor Angriffen und Einschüchterung durch politisch motivierte Klagen geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Selbstorganisierte Orte und Netzwerke für exilierte und lokale Journalisten in Berlin werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 3
Zugleich bleibt UKW erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
DAB+ wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin wird als Radiohauptstadt Europas mit mehr als 80 frei empfangbaren Programmen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 3
Zensurbestrebungen gegenüber unabhängigen Medien werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Staat verlangt von Internetunternehmen keine Lizenzen nach dem Medienstaatsvertrag.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesmedienanstalten beschränken sich auf Kernaufgaben wie Frequenzvergabe und Jugendschutz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg soll eine langfristig gesicherte Finanzierung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Lokaljournalismus soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 86 | 9 | 5 | 14 |
| Sachsen-Anhalt | 63 | 1 | 6 | 22 |
| Sachsen | 61 | 1 | 6 | 14 |
| Schleswig-Holstein | 37 | 3 | 5 | 22 |
| Thüringen | 35 | 2 | 5 | 8 |
| Bundestag | 29 | 1 | 5 | 11 |
| Berlin | 29 | 1 | 5 | 7 |
| Hessen | 28 | 1 | 5 | 17 |
| Rheinland-Pfalz | 26 | 2 | 3 | 17 |
| Bremen | 21 | 0 | 5 | 10 |
| Hamburg | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 4 | 19 |
| Niedersachsen | 16 | 1 | 4 | 16 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 2 | 10 |
| Saarland | 7 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.