Medienvielfalt

508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

16Forderungen in Niedersachsen
4Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
09.10.2022Landtagswahl

Medienvielfalt in Niedersachsen

16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Für Bürgermedien wie nichtkommerziellen Lokalfunk und Lokalfernsehen werden ausreichend Fördermittel bereitgestellt. 81 von 146 Sitzen

SPD

Die Bürgermedien werden nachhaltig gesichert.
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Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir die Bürgermedien mit ihrer zunehmenden Bedeutung für den Zusammenhalt lokaler Zivilgesellschaften nachhaltig sichern und dort, wo noch nicht vorhanden, einrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

Für Bürgermedien wie nichtkommerziellen Lokalfunk und Lokalfernsehen werden ausreichend Fördermittel bereitgestellt.
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Wortlaut im Programm
Das Landesmediengesetz ändern wir, um die Landesmedienanstalt angemessen auszustatten, aber auch um ausreichend Mittel für die Förderung der Bürgermedien wie den nichtkommerziellen Lokalfunk und das Lokalfernsehen bereitzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI

SPDGrüneKoalitionsvertrag 16

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Eine vielfältige und freie Medienlandschaft gilt als Grundsäule der Demokratie.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Vielfalt der Medien wird gesichert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Medienkompetenz wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Qualitätsjournalismus in der Aus- und Weiterbildung bei regionalen Verlagen sowie privaten und nichtkommerziellen Rundfunkanstalten wird gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Wirtschaftsförderung für Verlagshäuser auf dem Weg in die Digitalisierung wird geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Runder Tisch zur Förderung von Qualitätsjournalismus in Niedersachsen wird angestoßen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird für weitere Hilfen für Journalismus und Verlage, etwa bei Distribution und Digitalisierung, eingetreten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der nichtkommerzielle Bürgerrundfunk wird stärker gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bessere Finanzausstattung der Landesmedienanstalt darf nicht zulasten der Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks oder der Filmförderung gehen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt wird angesichts zusätzlicher Aufgaben finanziell angemessen ausgestattet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Medienstandort Niedersachsen wird gestärkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grundlage der Medienkompetenzpolitik ist das Landeskonzept „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2025“.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Kinder- und Jugendmedienschutz wird stärker in den Fokus gerückt und wirksam verbessert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für alle Dienste und Plattformen gelten einheitliche und leicht verständliche Regelungen zum Jugendmedienschutz.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Stärkung der Medienkompetenz wird als Querschnittsaufgabe gesichert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Abstimmung mit EU, Bund und Ländern werden weitere Mechanismen für den Kinder- und Jugendmedienschutz entwickelt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet

CDU 6

Die Vielfalt medialer Angebote, Anbieter und Verbreitungswege bleibt erhalten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Guter Journalismus muss ein Qualitätsprodukt bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Auf Pressearbeit höchster Qualität soll auch in der digitalen Welt Verlass sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Medienhäuser und Soloselbstständige erhalten alle Freiheiten, sich ohne bürokratische Hemmnisse wirtschaftlich weiterzuentwickeln.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das wirtschaftliche Handeln von Medienhäusern und selbstständigen Journalistinnen und Journalisten wird in der Anschub- und Gründungsförderung berücksichtigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Zertifizierung journalistischer Qualitätserzeugnisse wird entwickelt, damit diese Vorteile auf dem Nachrichtenmarkt erhalten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

SPD 4

Freiheitliche und unabhängige Medien werden als wesentlicher Bestandteil der Demokratie bejaht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Niedersächsischen Mediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Gedanke einer europäischen Medienplattform wird unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bürgermedien werden nachhaltig gesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgermedien werden dort eingerichtet, wo sie noch nicht vorhanden sind.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 4

Die Landesmedienförderung honoriert besonders Medienhäuser, die journalistischen Nachwuchs ausbilden und regionale und kommunale Themen stärken.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Sonderförderprogramm für neue journalistische Verbreitungsformen und übergreifende Zusammenarbeit wie Rechercheverbünde wird aufgelegt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Landesmediengesetz wird geändert, um die Landesmedienanstalt angemessen auszustatten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Bürgermedien wie nichtkommerziellen Lokalfunk und Lokalfernsehen werden ausreichend Fördermittel bereitgestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

AfD 2

Die Medienholding einer Partei wird aus Beteiligungen und Kommanditstrukturen von Verlagen herausgelöst.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Presse und kommerzieller Rundfunk werden entflochten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Nordrhein-Westfalen	86	9	5	14
Sachsen-Anhalt	63	1	6	22
Sachsen	61	1	6	14
Schleswig-Holstein	37	3	5	22
Thüringen	35	2	5	8
Bundestag	29	1	5	11
Berlin	29	1	5	7
Hessen	28	1	5	17
Rheinland-Pfalz	26	2	3	17
Bremen	21	0	5	10
Hamburg	21	1	4	6
Baden-Württemberg	19	1	4	19
Niedersachsen	16	1	4	16
Brandenburg	11	0	3	4
Bayern	10	0	2	7
Mecklenburg-Vorpommern	9	0	2	10
Saarland	7	1	2	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.