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AfD · Das Land zuerst.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · Original

Das Programm enthält 75 von 982 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (15). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 75
Medienvielfalt 15
  1. Es soll wieder niveauvolle informierende und bildende Medien geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 218 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen wieder niveauvolle informierende und bildende Medien. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher KI
  2. Das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen soll sich in der Medienlandschaft widerspiegeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 218 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist es wichtig, dass sich das gesamte Spektrum politischer und kultureller Anschauungen in unserer Medienlandschaft widerspiegelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  3. Über das gesellschaftliche Leben im Land soll sachlich und neutral berichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 218 ·

    Wortlaut im Programm
    Es sol l sachlich und neutral über das gesellschaftliche Leben in unserem Land berichtet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
  4. Die Medienpolitik wird nach den Leitlinien weniger Staat, schlankere Strukturen, mehr Vielfalt und Repräsentanz aller politischen Strömungen reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 218 ·

    Wortlaut im Programm
    Weniger Staat, schlankere Strukturen, mehr echte Vielfalt und Toleranz sowie eine Repräsentanz aller politischen Strömungen sind die Leitlinien der Reform, die wir ins Werk setzen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  5. Medien sollen wieder das ganze Meinungsspektrum abbilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 219 ·

    Wortlaut im Programm
    Medien müssen wieder das ganze Meinungsspektrum abbilden, nicht nur, was gerade in Redaktionssitzungen dem eigenen Wunschbild entspricht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  6. Die Landesregierung besteht auf einer Überprüfung aller „Freien Radios“.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 220 ·

    Wortlaut im Programm
    Da somit die Zulassungsvoraussetzungen – so sie jemals gegeben waren – weggefallen sind, wird die neue Landesregierung die Landesmedienanstalt auffordern, die Bezuschussung einzustellen und auf einer Überprüfung aller „Freien Radios“ bestehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  7. Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt bleibt als Institution der Medienaufsicht erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 223 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum Erhalt der Medienanstalt Sachsen-Anhalt als Institution der Medienaufsicht und -ordnung. Link zum Original
  8. Die Medienanstalt soll schlank, effizient, sparsam und politisch unabhängig arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 223 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist eine schlanke, effiziente und auf ihren Kernauftrag konzentrierte Medienanstalt, die sparsam mit öffentlichen Mitteln umgeht und politisch unabhängig arbeitet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  9. Die Medienanstalt beschränkt sich auf Sicherung der Meinungsvielfalt, Rechtsaufsicht im Medienbereich und Schutz der Bürger vor Rechtsverstößen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 223 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Medienanstalt soll sich künftig auf ihre originären Aufgaben beschränken: die Sicherung von Meinungsvielfalt, Rechtsaufsicht im Medienbereich sowie den Schutz der Bürger vor Rechtsverstößen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  10. Aufgaben mit fragwürdigem Mehrwert, kostspielige Nebenprojekte und ideologisch geprägte Förder- und Programmtätigkeiten werden überprüft und gegebenenfalls eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufgaben mit fragwürdigem Mehrwert, kostspielige Nebenprojekte sowie ideologisch geprägte Förder- und Programmtätigkeiten wollen wir kritisch überprüfen und gegebenenfalls einstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher KI
  11. Die Medienanstalt wird langfristig statt über Rundfunkabgaben aus regulären Haushaltsmitteln des Landes finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Langfristig streben wir den Ausstieg aus der Finanzierung über Rundfunkabgaben an. Die Medienanstalt soll daher perspektivisch aus regulären Haushaltsmitteln des Landes finanziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  12. Ausgaben und Personalumfang der Medienanstalt richten sich an der tatsächlichen Notwendigkeit aus und werden regelmäßig überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausgaben und Personalumfang müssen sich dabei an der tatsächlichen Notwendigkeit orientieren und regelmäßig überprüft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  13. Gremienstrukturen und Leitungspositionen der Medienanstalt dürfen nicht parteipolitisch oder ideologisch geprägt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Gremienstrukturen und Leitungspositionen dürfen nicht wie derzeit parteipolitisch oder ideologisch geprägt sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  14. Geprüft wird, wie stärkere fachliche Qualifikation, klare Unvereinbarkeitsregeln und weniger politische Einflussnahme in der Medienanstalt umgesetzt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen prüfen, wie eine stärkere fachliche Qualifikation, klare Unvereinbarkeitsregeln und eine Reduzierung politischer und ideologischer Einflussnahme umgesetzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  15. Geprüft wird, wie die Medienanstalt organisatorisch verschlankt, finanziell konsolidiert und strukturell neu aufgestellt werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 224 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Landesregierung werden wir Wege prüfen, wie die Medienanstalt organisatorisch verschlankt, finanziell konsolidiert und strukturell neu aufgestellt werden kann, ohne ihren gesetzlichen Auftrag infrage zu stellen, aber mit klarer Priorität auf Effizienz, Neutralität und demokratischer Legitimation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 11
  1. Einseitige politische Beeinflussung an Schulen, durch staatliche Programme und durch den gebührenfinanzierten Rundfunk soll beendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Die einseitige politische Indoktrination nicht nur an Schulen, sondern auch durch millionenschwere staatliche Programme und durch einen zwangsgebührenfinanzierten Rundfunk muss gestoppt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig Linke gleiches Thema BSW teilweise KI
  2. Der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll die Bedeutung von Familien stärker hervorheben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufgrund ihrer grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung und Wichtigkeit für den Erhalt unserer Gemeinschaft werden wir uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Bedeutung von Familien durch deren stärkere Hervorhebung besser gerecht wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  3. Der öffentliche Rundfunk und aus öffentlichen Mitteln geförderte Radiosender werden zu politischer Neutralität und Ausgewogenheit verpflichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 219 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb als Regierung darauf hinwirken, den öffentlichen Rundfunk und aus öffentlichen Mitteln geförderte Radiosender zu politischer Neutralität und Ausgewogenheit zu verpflichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise KI
  4. Die Rundfunkstaatsverträge werden als erste Amtshandlung nach der Wahl gekündigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 220 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach der Wahl erfolgt ein klarer Schnitt: Die Rundfunkstaatsverträge werden als erste Amtshandlung gekündigt, um echten Reformdruck zu erzeugen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig unsicher BSW gleiches Thema KI
  5. Angestrebt wird ein modernes, transparentes Mediensystem, das der Idee der medialen Grundversorgung entspricht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 220 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist ein modernes, transparentes Mediensystem, das der ursprünglichen Idee der medialen Grundversorgung gerecht wird. Link zum Original
  6. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird in ein verfassungskonformes Grundangebot überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ein verfassungskonformes Grundangebot zu überführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gegenteilig BSW teilweise KI
  7. Der Mitteldeutsche Rundfunk soll dort berichten, wo die Menschen sind und wo er gebraucht wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Der MDR muss dort berichten, wo die Menschen sind und wo er gebraucht wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  8. Der Mitteldeutsche Rundfunk soll selbst über seine Standorte entscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für mehr Eigenverantwortung des MDR ein. Er soll selbst über die Standorte entscheiden, denn er weiß am besten, wie man die Verwaltung, Produktion, Redaktion und Technik am richtigen Standort einsetzt. Link zum Original
  9. Die Aufsichtsräte der Medien sollen unabhängig und politikfern sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 222 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufsichtsräte für die Medien sollen unabhängig und politikfern sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW ähnlich KI
  10. Eine Reform soll die Unabhängigkeit und fachliche Qualifikation der Aufsichtsräte der Medien fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 222 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden der Parteibuchwirtschaft ein Ende setzen und eine Reform beginnen, die darauf abzielt, die Unabhängigkeit und fachliche Qualifikation der Aufsichtsräte zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema BSW teilweise KI
  11. Für die Aufsichtsgremien der Medien werden klare Nachfolgeregeln und transparente Besetzungsverfahren eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 222 ·

    Wortlaut im Programm
    Es darf keine politischen Abhängigkeiten, keine geschlossenen Zirkel, sondern es muss klare Nachfolgeregeln und transparente Besetzungsverfahren für die Stellen geben. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 10
  1. Die großen Kirchen sollen keine Sonderstellung durch Kirchensteuereinzug und Staatsleistungen mehr erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Da die Kirchensteuerkirchen das nicht mehr vermitteln und sich vielfach vom christlichen Auftrag entfernt haben und vor allem gesellschaftspolitisch aktiv sind, können sie keine Sonderstellung durch Kirchensteuereinzug und Staatsleistungen beanspruchen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig Linke teilweise KI
  2. Die Auslegung der Religionsfreiheit soll wieder enger gefasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Religionsfreiheit wieder auf angemessene Maßstäbe zurückführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  3. Die Staatsleistungen an die Kirchen sollen grundlegend reformiert und als allgemeine Kirchenförderung gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    De facto haben sich die Staatsleistungen von einer Enteignungsentschädigung zu einer allgemeinen Kirchenförderung entwickelt. Wir werden uns dafür einsetzen, die Staatsleistungen im Rahmen einer grundlegenden Reform auch tatsächlich in diesem Sinne zu gestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gegenteilig KI
  4. Die Staatsleistungen kommen bei gleichem Gesamtvolumen allen christlichen Kirchen nach ihrer Mitgliederzahl zugute.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei gleichbleibendem Gesamtvolumen sollen die Staatsleistungen allen christlichen Kirchen proportional zu ihrer Mitgliederzahl zugutekommen. Ihre Verwendung soll auf Kosten für geistliches Personal und den Erhalt der Gebäude beschränkt bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Die Staatsleistungen dürfen nur für geistliches Personal und den Gebäudeerhalt verwendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei gleichbleibendem Gesamtvolumen sollen die Staatsleistungen allen christlichen Kirchen proportional zu ihrer Mitgliederzahl zugutekommen. Ihre Verwendung soll auf Kosten für geistliches Personal und den Erhalt der Gebäude beschränkt bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  6. Kirchen, die Staatsleistungen erhalten, müssen über deren Verwendung Rechenschaft ablegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Kirchen, die Staatsleistungen in Anspruch nehmen wollen, haben über die Verwendung der Mittel Rechenschaft abzulegen und ihren Gesamthaushalt offenzulegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  7. Kirchen, die Staatsleistungen erhalten, müssen ihren Gesamthaushalt offenlegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Kirchen, die Staatsleistungen in Anspruch nehmen wollen, haben über die Verwendung der Mittel Rechenschaft abzulegen und ihren Gesamthaushalt offenzulegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  8. Die Landesförderung der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt von 70.000 Euro jährlich wird eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    19. Kein Geld mehr für die Evangelische Akademie! Die Evangelische Akademie Sachsen-Anhalt e. V. wird jährlich in Höhe von 70.000 Euro durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert. Link zum Original
  9. Auf Bundesebene wird die Abschaffung des staatlichen Kirchensteuereinzugs angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 230 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns deshalb auf Bundesebene dafür einsetzen, den staatlichen Kirchensteuereinzug abzuschaffen. Link zum Original
  10. Die Kirchen sollen ihre Mitgliedsbeiträge wie Vereine selbst einziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 230 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kirchen können wie andere Vereine auch ihre Mitgliedsbeiträge selbst einziehen. Link zum Original
Kulturerbe 9
  1. Wo Geschädigte auftreten, soll Unrecht an Kulturgut wiedergutgemacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    In Fällen, in denen Geschädigte auftreten, muss selbstverständlich Unrecht wiedergutgemacht werden, der anlasslose Generalverdacht gegen alle Museumsbestände und die Suche nach Rechtsbrüchen, die niemand mehr beklagt, aber dienen nur der künstlichen Aufrechterhaltung eines Schuldgefühls, das wir endlich ablegen sollten. Link zum Original
  2. Der Landeszuschuss von 73.500 Euro jährlich für das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste wird gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Aktuell fördert das Land Sachsen-Anhalt das „Deutsche Zentrum Kulturgutverluste“ durch einen Zuschuss in Höhe von 73.500 Euro pro Jahr. Wir werden diesen Zuschuss komplett streichen. Link zum Original
  3. Ein Landesbeauftragter für den Erhalt der Kriegerdenkmäler wird eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb einen Landesbeauftragten für den Erhalt der Kriegerdenkmäler einsetzen, der ein landesweites Verzeichnis erstellt, den Restaurierungsbedarf erfasst und in Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden die Kommunen zur Durchführung notwendiger Erhaltungsmaßnahmen bewegt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Für Kriegerdenkmäler werden ein landesweites Verzeichnis erstellt und der Restaurierungsbedarf erfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb einen Landesbeauftragten für den Erhalt der Kriegerdenkmäler einsetzen, der ein landesweites Verzeichnis erstellt, den Restaurierungsbedarf erfasst und in Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden die Kommunen zur Durchführung notwendiger Erhaltungsmaßnahmen bewegt. Link zum Original
  5. Die Kommunen sollen in Zusammenarbeit mit den Denkmalschutzbehörden zu notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Kriegerdenkmälern bewegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb einen Landesbeauftragten für den Erhalt der Kriegerdenkmäler einsetzen, der ein landesweites Verzeichnis erstellt, den Restaurierungsbedarf erfasst und in Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden die Kommunen zur Durchführung notwendiger Erhaltungsmaßnahmen bewegt. Link zum Original
  6. Die Denkmalförderung kommt ohne politische Wertung allen Denkmälern gleichermaßen zugute.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung soll ohne kleingeistige politische Wertungen allen Denkmälern gleichermaßen zugutekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  7. Ortschaften erhalten vom Land jährlich fünf Euro je Einwohner als ungebundene Zuweisung für Brauchtum und Tradition.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck sollen Ortschaften fünf Euro pro Einwohner und Jahr als ungebundene Schlüsselzuweisung für Brauchtum und Tradition vom Land erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  8. Die Landesregierung setzt sich auf allen Ebenen gegen Feuerwerksverbote und für privates Silvesterfeuerwerk ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns deshalb als Landesregierung auf allen Ebenen von den Kommunen bis zum Bund dafür einsetzen, Feuerwerksverbote zu verhindern und jedem Bürger ein unbeschwertes privates Feuerwerk an Silvester zu ermöglichen. Link zum Original
  9. An den überlieferten Formen und Schreibweisen der deutschen Sprache wird festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten an den tradierten Formen und Schreibweisen unserer Sprache fest, weil sich darin unser Denken und unsere Identität niedergeschlagen haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Kulturförderung 6
  1. Zur Stärkung des nationalen Selbstbewusstseins werden Preise vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Einbeziehung der Schulen, durch neue patriotische Tourismuskonzepte, die Vergabe von Preisen und die Durchführung von Gedenkveranstaltungen soll ein neues nationales Selbstbewusstsein angestoßen werden. Link zum Original
  2. Aus der Kunstfreiheit folgt kein Anspruch auf staatliche Förderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kunstfreiheit ist kein Anspruch, alles Mögliche gefördert zu bekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Staatliche Kunstförderung soll vorwiegend Kunst zugutekommen, die zur deutschen Identitätsfindung beiträgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir mit Staats- und Steuergeld vorwiegend solche Kunst fördern, die einen Beitrag zu deutscher Identitätsfindung leistet. Link zum Original
  4. Das Land fördert Aktivitäten, die Heimatgefühl und nationale Identität stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt einer Landeszentrale für politische Bildung, die linken Ungeist verbreitet, werden wir Aktivitäten fördern, die das Heimatgefühl und die Nationalidentität stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise KI
  5. Für kulturelle Projekte von Heimatfesten bis Kleinkunstbühnen wird eine Stiftung zur Unterstützung eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 193 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Projekte von Heimatfesten bis hin zu Kleinkunstbühnen erhalten eine Stiftung zur Unterstützung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  6. Die SIMSON-Kultur wird als Teil der Jugendkultur besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SIMSON-Kultur ist als Teil der Jugendkultur besonders zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Islam 5
  1. Der Islam wird nicht als Teil Deutschlands oder Sachsen-Anhalts angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Islam gehört weder zu Deutschland noch zu Sachsen-Anhalt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig KI
  2. Moscheen müssen nicht als weithin erkennbare Prunkbauten errichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Moscheen müssen nicht als orientalische Prunkbauten weithin erkennbar sein. Link zum Original
  3. Der Muezzinruf wird als für die Religionsausübung nicht notwendig abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Muezzinruf ist zur Gewährleistung der freien Religionsausübung für Moslems nicht unabdingbar. Die AfD-Regierung wird alle Möglichkeiten ausschöpfen, den Einfluss dieser kulturfremden Religion in Sachsen-Anhalt zu beschränken, soweit dies rechtlich zulässig ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. Der Einfluss des Islam in Sachsen-Anhalt soll im rechtlich zulässigen Rahmen beschränkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Muezzinruf ist zur Gewährleistung der freien Religionsausübung für Moslems nicht unabdingbar. Die AfD-Regierung wird alle Möglichkeiten ausschöpfen, den Einfluss dieser kulturfremden Religion in Sachsen-Anhalt zu beschränken, soweit dies rechtlich zulässig ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig KI
  5. Der Islam gehört nicht zu Deutschland.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig KI
Rundfunkfinanzierung 5
  1. Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade bei Geringverdienern schlagen die 220,32 Euro pro Jahr für dieses aufgenötigte Angebot, das nicht abgelehnt werden kann, schwer zu Buche. Die Zwangsgebühr ist daher abzuschaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  2. Für das Grundangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kommen zubuchbare und freiwillige Abonnement-Optionen wie Sport- oder Unterhaltungsangebote in Betracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ein verfassungskonformes Grundangebot zu überführen. Möglich sind hierfür zubuchbare und freiwillige Abonnement-Optionen, wie beispielsweise Sport- oder Unterhaltungsangebote. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  3. Eine Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Grundangebots durch Haushaltsmittel oder Werbung wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ein verfassungskonformes Grundangebot zu überführen. Möglich sind hierfür zubuchbare und freiwillige Abonnement-Optionen, wie beispielsweise Sport- oder Unterhaltungsangebote. Eine Finanzierung durch Haushaltsmittel oder Werbung soll hierfür geprüft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. Versorgungsverträge für Angehörige des öffentlichen Rundfunks werden auf Rechtmäßigkeit und Sittenwidrigkeit geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Versorgungsverträge für Angehörige des öffentlichen Rundfunks sind auf Rechtmäßigkeit und Sittenwidrigkeit zu prüfen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  5. Bei festgestellter unrechtmäßiger Überversorgung im öffentlichen Rundfunk werden die Bezüge gekürzt oder gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 221 ·

    Wortlaut im Programm
    Sollte eine unrechtmäßige, eklatante Überversorgung festgestellt werden, werden die Bezüge gekürzt oder gestrichen! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher KI
Koloniales Erbe 2
  1. Anlasslose Provenienzforschung an allen Museumsbeständen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    In Fällen, in denen Geschädigte auftreten, muss selbstverständlich Unrecht wiedergutgemacht werden, der anlasslose Generalverdacht gegen alle Museumsbestände und die Suche nach Rechtsbrüchen, die niemand mehr beklagt, aber dienen nur der künstlichen Aufrechterhaltung eines Schuldgefühls, das wir endlich ablegen sollten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig Grüne gegenteilig KI
  2. Die Vorstellung einer kolonialen Schuld wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders absurd ist dabei die Konstruktion einer kolonialen Schuld. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 1
  1. Familien erhalten mit einem Stolz-Pass kostenlosen Zugang zu bedeutenden Kulturstätten wie Burgen, Schlössern und Museen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden im Rahmen der #deutschdenken-Imagekampagne mit dem Stolz-Pass den Familien kostenlosen Zugang zu bedeutsamen Kulturstätten schaffen. Alle in Sachsen-Anhalt lebenden Familien mit mindestens einem Kind sollen Burgen, Schlösser, Museen kostenfrei besuchen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
Weitere Forderungen 11
  1. Die Kulturpolitik soll den Deutschen ihr Selbstbewusstsein zurückgeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kulturpolitik muss den Deutschen ihr Selbstbewusstsein zurückgeben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  2. Durch gezielte Maßnahmen und Bezüge auf die positiven Seiten der deutschen Geschichte wird eine selbstbewusste deutsche Identität gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden durch gezielte Maßnahmen und Bezugnahmen auf die guten Seiten der deutschen Geschichte eine unverkrampfte und auf gesunde Weise selbstbewusste deutsche Identität fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Sachsen-Anhalt soll zum Musterland der Kulturpolitik mit Ausstrahlung auf andere Bundesländer werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Sachsen-Anhalt zum Musterland der Kulturpolitik machen, das eine Strahlwirkung auf andere Bundesländer entfaltet und so den notwendigen Wandel in ganz Deutschland anstoßen kann. Link zum Original
  4. Eine Landeskampagne „deutschdenken“ stellt herausragende Beispiele deutscher Geschichte aus Sachsen-Anhalt heraus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Kampagne #deutschdenken wird die schönsten Beispiele deutscher Geschichte, die Sachsen-Anhalt zu bieten hat, verknüpfen und selbstbewusst herausstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  5. Schulen werden einbezogen, um ein neues nationales Selbstbewusstsein anzustoßen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Einbeziehung der Schulen, durch neue patriotische Tourismuskonzepte, die Vergabe von Preisen und die Durchführung von Gedenkveranstaltungen soll ein neues nationales Selbstbewusstsein angestoßen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  6. Neue patriotische Tourismuskonzepte sollen ein nationales Selbstbewusstsein anstoßen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Einbeziehung der Schulen, durch neue patriotische Tourismuskonzepte, die Vergabe von Preisen und die Durchführung von Gedenkveranstaltungen soll ein neues nationales Selbstbewusstsein angestoßen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  7. Zur Stärkung des nationalen Selbstbewusstseins werden Gedenkveranstaltungen durchgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Einbeziehung der Schulen, durch neue patriotische Tourismuskonzepte, die Vergabe von Preisen und die Durchführung von Gedenkveranstaltungen soll ein neues nationales Selbstbewusstsein angestoßen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  8. Ostdeutschland gilt als das bessere Deutschland und nicht als benachteiligter Landesteil.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Osten ist kein schlechteres, er ist das bessere Deutschland. Link zum Original
  9. Die Hauptaufgabe von Kunst ist die Pflege kultureller Identität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vornehmste Aufgabe aller Kunst besteht darin, kulturelle Identität zu pflegen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  10. Die kulturelle Identität der Heimat wird bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zur kulturellen Identität unserer Heimat. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
  11. In den Dörfern werden Religion, Brauchtum und Kultur gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 193 ·

    Wortlaut im Programm
    In unseren Dörfern soll Religion, Brauchtum und (echte) Kultur gefördert werden – nicht künstlich aufgezwungene Projekte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema BSW teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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