Medienvielfalt
508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 86Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 5Parteien mit Forderungen
- 9Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Medienvielfalt in Nordrhein-Westfalen
86 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 9
Die Medienkompetenz aller Altersgruppen wird angesichts von Fake News, Hassmails und Verschwörungstheorien weiter gefördert. 183 von 195 Sitzen
CDU NW
Aufklärung und Medienkompetenz in den Bildungseinrichtungen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Aufklärung und Medienkompetenz in den Bildungseinrichtungen sowie die Möglichkeit der Verdachtsäußerung bei der Polizei oder die Einrichtung einer unabhängigen Meldestelle. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Medien- und Informationskompetenz wird als Schlüsselqualifikation gegen Hass und Fake News ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Medien - und Informationskompetenz als Schlüsselqualifikation für die digitale Welt aus – gegen Bedrohung, Hass und Fake News im Netz, für reflektierten und kreativen Umgang mit digitalen Technologien und sozialen Medien. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Initiativen für Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen werden gestärkt und vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Menschen in Nordrhein-Westfalen dazu befähigen, sich in der medialen Welt sicher und eigenständig zu bewegen. Deshalb stärken und vernetzen wir die vielfältigen Initiativen für mehr Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, um ihnen die sichere, verantwortungsvolle und kreative Nutzung digitaler Medien zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
SPD NW
Desinformation und Hate Speech im Internet wird durch Stärkung der Medienkompetenz entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Desinformation und Hate Speech im Internet müssen wir durch die Stärkung von Medienkompetenz für Jung und Alt entschieden entgegentreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW gleich KI
Grüne NW
Bildungsangebote zu digitalen Medien werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Damit alle Generationen auf die verbesserte Infrastruktur zurückgreifen können, werden wir digitale Angebote speziell für ältere Menschen verstärken und Bildungsangebote für digitale Medien ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Viertes Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Die Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern wird besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Dabei fördern wir insbesondere die Medienkompetenz der Schüler*innen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
Medienkompetenzprojekte, die besonders Schülerinnen und Schüler zum Erkennen von Falschmeldungen befähigen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Bürger*innenmedien-Kompetenzprojekte, die Bürger*innen und insbesondere Schüler*innen in NRW befähigen, Falschmeldungen und Fake News zu erkennen, zu kontern und selbst als Fakten-Checker*innen zu arbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
FDP NW
Die Medienkompetenz aller Altersgruppen wird angesichts von Fake News, Hassmails und Verschwörungstheorien weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Stärkung der Medienkompetenz für alle Altersklassen angesichts einer wachsenden Zahl digitaler Medienangebote und der zunehmenden Verbreitung von FakeNews, Hassmails und Verschwörungstheorien weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
Gemeinnütziger Journalismus wird gestärkt, damit Bürgermedienvereine und Redaktionsnetzwerke sich leichter über Spenden finanzieren können. 183 von 195 Sitzen
CDU NW
Journalismus soll in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mithelfen, dass Qualitätsjournalismus insbesondere auf lokaler und regionaler Ebene im Netz konkurrenzfähig bleibt, und uns weiterhin dafür einsetzen, dass Journalismus in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleich KI
SPD NW
Journalismus wird im Gemeinnützigkeitsrecht verankert.
Wortlaut im Programm
Um professionellen Journalismus auch in Zukunft finanzieren zu können, streben wir die Verankerung von Journalismus im Gemeinnützigkeitsrecht und die Förderung einer gemeinsamen Vermarktungsplattform sowie die Entwicklung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten, wie Stiftungsmodelle, an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich Grüne NW ähnlich FDP NW gleich KI
Ehrenamtliches journalistisches Engagement wie die Bürgermedien wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ehrenamtliches journalistisches Engagement, wie die Bürgermedien, werden wir unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich KI
Grüne NW
Gemeinnütziger Journalismus wird gestärkt, damit Bürgermedienvereine und Redaktionsnetzwerke sich leichter über Spenden finanzieren können.
Wortlaut im Programm
Wir geben der Idee des gemeinnützigen Journalismus Rückenwind, so dass Bürger*innenmedienvereine und Redaktionsnetzwerke ihre wichtige Arbeit leichter über Spenden finanzieren können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
FDP NW
Journalistische Arbeit wird als gemeinnützig anerkannt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass journalistische Arbeit als Kernbestandteil der Pressefreiheit als gemeinnützig anerkannt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW gleich Grüne NW teilweise unsicher KI
Gemeinnützigen Rechercheprojekten und lokalen Presseangeboten werden Finanzierungsmöglichkeiten über Spenden eröffnet.
Wortlaut im Programm
Non -Profit Rechercheprojekten oder lokalen Presseangeboten ohne Gewinnerzielungsabsicht sollen so neue Finanzierungsmöglichkeiten über Spenden eröffnet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich KI
Medienvielfalt soll erhalten, Lokaljournalismus gestärkt und Medienbildung gefördert werden. 171 von 195 Sitzen
CDU NW
Medienvielfalt soll erhalten, Lokaljournalismus gestärkt und Medienbildung gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Medienvielfalt erhalten, Lokaljournalismus stärken, Medienbildung fördern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
SPD NW
Die Vielfalt unabhängiger Medien wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin die Vielfalt unabhängiger Medien sichern und fördern daher neue Ideen und Konzepte sowie den Ausbau des barrierefreien Angebots, mit Gebärden bei Nachrichten, Sondersendungen, Regierungserklärungen etc. sowie Angebote in leichter Sprache. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Der Lokaljournalismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Lokaljournalismus stärken und seine crossmediale Weiterentwicklung fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich Grüne NW teilweise KI
Grüne NW
Die lokale Medienvielfalt wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit sich keine „Informationswüsten“ ohne unabhängige Berichterstattung zu Politik, Kultur und Gesellschaft bilden, unterstützen wir die lokale Medienvielfalt und werden dies über eine neue, gemeinsame Medienanstalt der Länder absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in sozialen Medien wird verbessert. 132 von 195 Sitzen
CDU NW
Kinder und Jugendliche sollen im Internet sicher sein.
Wortlaut im Programm
Sicherheit im Netz für Kinder und Jugendliche Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema unsicher AfD NW gleiches Thema KI
Der digitale Kinder- und Jugendmedienschutz soll stärker in den Fokus gerückt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den digitalen Kinder- und Jugendmedienschutz weiter in den Fokus rücken und zusätzliche medienpädagogische Angebote für alle Generationen, für Familien, Lehrpersonal und Erziehende schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
SPD NW
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in sozialen Medien wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien wollen wir stetig verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Die Medienkompetenzförderung wird ganzheitlicher und systematischer ausgerichtet. 132 von 195 Sitzen
CDU NW
Die Medienkompetenzförderung wird ganzheitlicher und systematischer ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir schärfen den ganzheitlichen und syste matisierten Ansatz im Bereich Medienkompetenzförderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise unsicher Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
SPD NW
Der Medienkompetenzrahmen und Medienkompetenzprojekte werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir den Medienkompetenzrahmen sowie Medienkompetenzprojekte, wie die der Landesanstalt für Medien, konsequent weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
Journalistisch-redaktionelle Inhalte sollen im Netz diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sein. 132 von 195 Sitzen
CDU NW
Journalistisch-redaktionelle Inhalte sollen im Netz diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dafür sorgen, dass professionell geprüfte, journalistisch -redaktionelle Informationen und Inhalte im Netz ungehindert und diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
SPD NW
Die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Netz wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Auch vor dem Hintergrund des wachsenden Einflusses von Sprachassistenten auf die Auswahl von Medieninhalten wollen wir die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Netz verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich KI
Mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien sowie barrierefreie Medienangebote werden gefördert. 132 von 195 Sitzen
CDU NW
Mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien sowie barrierefreie Medienangebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien ein und fördern barrierefreie Medienangebote. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
SPD NW
Barrierefreie Medienangebote mit Gebärdensprache und leichter Sprache werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin die Vielfalt unabhängiger Medien sichern und fördern daher neue Ideen und Konzepte sowie den Ausbau des barrierefreien Angebots, mit Gebärden bei Nachrichten, Sondersendungen, Regierungserklärungen etc. sowie Angebote in leichter Sprache. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Die Möglichkeiten für privates Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter werden verbessert. 127 von 195 Sitzen
CDU NW
Lokalsender werden beim Umstieg ins digitale Zeitalter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinsam mit den Akteuren die Potenziale, die das System aus sich selbst entfalten kann, nutzen, um die Lokalsender beim Umstieg in das digitale Zeitalter zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne NW
Eine starke Lokalradioszene wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir Grüne stehen zum „NRW-Zwei-Säulen- Modell“ und für eine starke Lokalradioszene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
FDP NW
Die Möglichkeiten für privates Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Möglichkeiten für ein vielfältiges und zukunftsfähiges privates Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter verbessern. Die Regulierung des Landesmediengesetzes für den Lokalfunk wollen wir in diesem Sinne anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise KI
Alle Menschen sollen sich in der medialen Welt sicher und eigenständig bewegen können. 115 von 195 Sitzen
CDU NW
Alle Menschen sollen sich in der medialen Welt sicher und eigenständig bewegen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Menschen in Nordrhein-Westfalen dazu befähigen, sich in der medialen Welt sicher und eigenständig zu bewegen. Deshalb stärken und vernetzen wir die vielfältigen Initiativen für mehr Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, um ihnen die sichere, verantwortungsvolle und kreative Nutzung digitaler Medien zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise unsicher FDP NW teilweise KI
Grüne NW
Alle Bürgerinnen und Bürger lernen lebenslang, kompetent mit Informationen und Medien umzugehen.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es so wichtig, dass alle Bürger*innen in NRW lernen, kompetent mit Informationen und Medien umzugehen – von klein auf und bis ins hohe Alter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 14
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Medienlandschaft soll als Wirtschaftsfaktor weiter ausgebaut und gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleine und unabhängige Verlage werden besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Journalistische Arbeit auf lokaler Ebene soll als gemeinnützig anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Bestmögliche Rahmenbedingungen für lokale Medienvielfalt in der Fläche werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Initiativen für bessere Ausbildung und Nachwuchsgewinnung im Lokaljournalismus werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Zwei-Säulen-Modell im Lokalfunk und eine starke Lokalradioszene werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Lokalfunk wird auf dem Weg ins digitale Zeitalter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 32 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der ganzheitliche und systematisierte Ansatz der Medienkompetenzförderung wird geschärft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Initiativen für Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen werden gemeinsam mit der Landesmedienanstalt gestärkt und vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Aktionsplan gegen Desinformation wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geeignete Maßnahmen gegen Desinformation werden weiter geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Recht auf Gegendarstellung soll auf Bundesebene gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Jugendmedienschutz soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienlandschaft soll als Wirtschaftsfaktor weiter ausgebaut und gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP NW 25
Medienvielfalt und das duale Rundfunksystem werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rahmenbedingungen für Medien werden an das digitale Zeitalter angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bestimmungen der §§ 33a ff. des Landesmediengesetzes werden für das digitale Zeitalter weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zeitungsverlage, die zu Medienhäusern geworden sind, dürfen lineare Audio- und Videorundfunkangebote nicht mehr nur stark eingeschränkt anbieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rahmenbedingungen ermöglichen privaten Verlagen eine Finanzierungsgrundlage für lokalen und regionalen Journalismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ausufernde lokale Print- und Medienangebote von Städten, Kreisen oder kommunalen Unternehmen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Möglichkeiten für privates Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Regulierung des Lokalfunks im Landesmediengesetz wird angepasst, um einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Private lokale Radioangebote werden staatsvertraglich auf digitalen Plattformen bevorzugt auffindbar gemacht, wie die regionalen WDR-Angebote.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Zwangsabschaltung von UKW wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für weitere Marktteilnehmer im digitalen Radio DAB+ werden die Bedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Private Angebote und neue Medienformen dürfen nicht durch die beitragsfinanzierte Konkurrenz beeinträchtigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Regelungen zum Schutz der digitalen freien Presse und ihrer Finanzierbarkeit werden verschärft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Auffindbarkeit der regionalen Fensterprogramme privater Fernsehsender auf den Plattformen wird durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Privates Engagement und Refinanzierungsmöglichkeiten von Presse- und Medienangeboten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Journalistische Arbeit wird als gemeinnützig anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinnützigen Rechercheprojekten und lokalen Presseangeboten werden Finanzierungsmöglichkeiten über Spenden eröffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ausbildung und Vernetzung insbesondere junger Journalistinnen und Journalisten werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Qualifizierungsangebote für Journalisten wie das Cashcamp der Landesanstalt für Medien NRW werden gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Gründer- und Start-up-Beratung für Journalisten wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das geplante Journalismus-Institut in Bonn zur Erforschung von Nutzer- und Marktbedürfnissen sowie zur Fortbildung von Journalisten wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienkompetenz aller Altersgruppen wird angesichts von Fake News, Hassmails und Verschwörungstheorien weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Projekte wie #DigitalCheckNRW werden weiterentwickelt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Faktenchecker, die aufklären und präventiv arbeiten, werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Präventionsprojekte „Medienscout NRW“ und „ZEBRA“ der Landesanstalt für Medien werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU NW 23
Die Medienlandschaft als Wirtschaftsfaktor soll ausgebaut und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medienvielfalt gilt als Schutz gegen Desinformation und als Chance für ein schärferes Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medienvielfalt soll erhalten, Lokaljournalismus gestärkt und Medienbildung gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Das Land soll Vorreiter bei Informations- und Medienkompetenz werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vertrauenswürdige Informationsquellen sollen sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Qualitätsjournalismus soll bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Lokalsender werden beim Umstieg ins digitale Zeitalter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit der Landesmedienanstalt werden Wege gesucht, Übertragungs- und Verbreitungskosten des Lokalfunks zu senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Die Medienkompetenzförderung wird ganzheitlicher und systematischer ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medien- und Informationskompetenz wird als Schlüsselqualifikation gegen Hass und Fake News ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen sollen sich in der medialen Welt sicher und eigenständig bewegen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Initiativen für Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen werden gestärkt und vernetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesanstalt für Medien soll zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Medienkompetenzprojekte werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rolle der Landesanstalt für Medien beim Jugendmedienschutz und gegen Hatespeech und Desinformation wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Initiativen für bessere Ausbildung, Nachwuchsgewinnung und Lokaljournalismus werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Grimme-Institut soll zur Förderung von Medienqualität und Mediendiskurs weiter profiliert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Journalistisch-redaktionelle Inhalte sollen im Netz diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Lokaler und regionaler Qualitätsjournalismus soll im Netz konkurrenzfähig bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Journalismus soll in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Werbevorgaben für Internet und Rundfunk sollen rechtlich einheitlich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien sowie barrierefreie Medienangebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Medien- und Digitalstandort wird weiterhin sichtbar präsentiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Global Media Forum der Deutschen Welle soll fester Treffpunkt und Ort internationaler Vernetzung der Medienbranche werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD NW 18
Medienschaffende haben faire und sichere Arbeitsverhältnisse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medienschaffende werden in ihrer Berufsausübung vor Gewalt und Bedrohungen geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Vielfalt unabhängiger Medien wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Neue Ideen und Konzepte im Medienbereich werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Lokaljournalismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die crossmediale Weiterentwicklung des Lokaljournalismus wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der NRW-Lokalfunk mit eigenständigen Redaktionen bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Journalismus wird im Gemeinnützigkeitsrecht verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gemeinsame Vermarktungsplattform für Journalismus wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Finanzierungsmöglichkeiten für Journalismus, etwa Stiftungsmodelle, werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Ehrenamtliches journalistisches Engagement wie die Bürgermedien wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Desinformation und Hate Speech im Internet wird durch Stärkung der Medienkompetenz entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Medienkompetenzrahmen und Medienkompetenzprojekte werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in sozialen Medien wird verbessert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Regulierungsbedarf bei Suchmaschinen und Netzwerken wird im Medienstaatsvertrag angegangen, um die Vielfaltsicherung zu stärken.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Netz wird verbessert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein neues Veranstaltungsformat mit wechselnden Standorten verbindet Netzcommunity und klassische Medien.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Ruhrgebiet wird als Medienstandort gestärkt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne NW 12
Die lokale Medienvielfalt wird unterstützt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Eine neue gemeinsame Medienanstalt der Länder sichert die lokale Medienvielfalt ab.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinnütziger Journalismus wird gestärkt, damit Bürgermedienvereine und Redaktionsnetzwerke sich leichter über Spenden finanzieren können.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das nordrhein-westfälische Zwei-Säulen-Modell im Lokalfunk wird beibehalten.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine starke Lokalradioszene wird angestrebt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Unterstützungsarbeit der Landesmedienanstalt NRW für den Lokalfunk wird fortgesetzt.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Das Medienkonzentrationsrecht wird aktualisiert und erfasst alle relevanten Mediengattungen und -märkte einschließlich digitaler Medien.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Alle Bürgerinnen und Bürger lernen lebenslang, kompetent mit Informationen und Medien umzugehen.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medienkompetenzprojekte, die besonders Schülerinnen und Schüler zum Erkennen von Falschmeldungen befähigen, werden unterstützt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Arbeit des Landesverbandes Bürgermedien NRW wird unterstützt.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen demokratiefeindliche, desinformierende und hetzerische Inhalte wird vorgegangen.
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Das Recht auf Gegendarstellung wird ausgeweitet.
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD NW 8
Echte Vielfalt in der Radiolandschaft soll ermöglicht werden.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein weiterer Verlagssender der Radio-NRW-Gruppe wird abgelehnt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Doppelt belegte oder reservierte UKW-Frequenzen werden für andere Anbieter geöffnet.
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Internetradioanbieter können ihre Inhalte anmeldefrei veröffentlichen.
Wortlaut im Programm
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Internetradioanbieter können ihre Inhalte frei von jeglicher Zensur veröffentlichen.
Wortlaut im Programm
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Die Landesanstalt für Medien NRW soll vor allem der zunehmenden Monopolisierung des Medienmarktes entgegenwirken.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine inhaltliche Kontrolle von Presse, Rundfunk und Internetinhalten über die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften hinaus wird abgelehnt.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Beteiligungs- und Gremienstrukturen von WDR, Lokalradios und Tageszeitungen werden vollständig offengelegt.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 86 | 9 | 5 | 14 |
| Sachsen-Anhalt | 63 | 1 | 6 | 22 |
| Sachsen | 61 | 1 | 6 | 14 |
| Schleswig-Holstein | 37 | 3 | 5 | 22 |
| Thüringen | 35 | 2 | 5 | 8 |
| Bundestag | 29 | 1 | 5 | 11 |
| Berlin | 29 | 1 | 5 | 7 |
| Hessen | 28 | 1 | 5 | 17 |
| Rheinland-Pfalz | 26 | 2 | 3 | 17 |
| Bremen | 21 | 0 | 5 | 10 |
| Hamburg | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 4 | 19 |
| Niedersachsen | 16 | 1 | 4 | 16 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 2 | 10 |
| Saarland | 7 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.