Medienvielfalt
508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 37Forderungen in Schleswig-Holstein
- 5Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Medienvielfalt in Schleswig-Holstein
37 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 5 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Offene Kanäle im Fernsehen und Freie Radiosender angemessen finanzieren, damit sie Angebote zur Medienkompetenz machen können. 50 von 69 Sitzen
CDU
Die Medienkompetenz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 163
Wir werden die Medienkompetenz weiter stärken und dafür unter anderem Bürgerfunk und Bürgermedien unterstützen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2000
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleich SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Bürgerfunk und Bürgermedien werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 163
Wir werden die Medienkompetenz weiter stärken und dafür unter anderem Bürgerfunk und Bürgermedien unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SSW ähnlich KI
SPD
Lokale Rundfunkinhalte und freie Radios fördern.
Wortlaut im Programm
• Förderung lokaler Rundfunkinhalte und freier Radios, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
SSW
Offene Kanäle im Fernsehen und Freie Radiosender angemessen finanzieren, damit sie Angebote zur Medienkompetenz machen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Angebote von Offenen Kanälen im Fernsehen oder Freien Radiosendern angemessen finanzieren, damit sie Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen Angebote zur Förderung der Medienkompetenz machen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Regionale Medien erhalten, die den grundgesetzlichen Auftrag der Pressefreiheit erfüllen können. 46 von 69 Sitzen
CDU
Qualitativ hochwertige und regionale Berichterstattung wird erhalten.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 162
Wir wollen qualitativ hochwertige und regionale Berichterstattung erhalten. Dabei wollen wir neue Unterstützungsmodelle überprüfen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2005
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Presse (Landespressegesetz) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
Verantwortung für den Erhalt einer vielfältigen regionalen Medienlandschaft wird übernommen.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 163
Wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für den Erhalt einer vielfältigen regionalen Medienlandschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
SPD
Regionale Medien erhalten, die den grundgesetzlichen Auftrag der Pressefreiheit erfüllen können.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen die regionalen Medien, die den grundgesetzlichen Auftrag der Pressefreiheit erfüllen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Medienkompetenz wird weiter gestärkt. 46 von 69 Sitzen
CDU
Die Medienkompetenz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
2022 · PDF-Seite 162
Deshalb wollen wir die Medienkompetenz weiter stärken. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2000
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
SPD
Die Medienkompetenz stärken.
Wortlaut im Programm
Wir wollen noch mehr für politische Bildung tun und Medienkompetenzen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne teilweise SSW teilweise KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 22
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Vielfalt der Medienlandschaft bei Angeboten, Anbietern und Verbreitungswegen hat hohe Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Entwicklung einer neuen Medienkompetenzstrategie wird abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel für außerschulische und außerunterrichtliche Medienkompetenz werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medienkompetenz wird verstärkt in allen Altersgruppen vermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Offene Kanal wird als Partner bei der Medienkompetenzbildung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Public-Value-Angebote privater Rundfunkanbieter, besonders mit regionalem Bezug, sollen leichter auffindbar und zugänglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land wird zur Vorreiterregion für digitalen Hörfunk.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
DAB+ wird mittelfristig zum alleinigen Hörfunkstandard entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Umstieg auf digitalen Hörfunk werden die gesetzlichen Voraussetzungen für ein realistisches Umstiegsdatum geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Erhalt und Stärkung der Medienvielfalt werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Unterstützungsmodelle für die Medienvielfalt werden geprüft und erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene werden Modelle mit ökonomischen Anreizen für die Produktion lokal relevanter Inhalte unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Bund und Ländern werden Instrumente zur Unterstützung der Digitalisierung der regionalen Presse entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Offene Kanal wird als Beteiligungs- und Ausbildungsmöglichkeit weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Strukturen nichtkommerzieller und kommerzieller Lokalradios werden stärker unterstützt, um ihren Erhalt zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine dauerhafte, staatsferne Förderstruktur für Lokalradios wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein verfassungskonformes Fördersystem für Lokalradios wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Übergang der Lokalradios in den digitalen Hörfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Medienangebote sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bedeutung bestehender Medienangebote soll durch Kooperationsprojekte mit Schulen gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Ideenwettbewerb zur wirksamen Förderung unabhängigen regionalen und lokalen Journalismus wird ausgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein wird bei ihrer Arbeit gegen Hate Speech und Menschenfeindlichkeit im Netz stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
CDU 18
Medien und der kompetente Umgang mit ihnen gelten mit ihrer Vielfalt an Angeboten, Anbietern und Verbreitungswegen als Grundpfeiler der Demokratie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Public-Value-Angebote des privaten Rundfunks mit regionalem Bezug sollen leicht auffindbar und zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Medienplattformen und Medienintermediäre sollen regionale und lokale Public-Value-Angebote sichtbar platzieren und ausreichend berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schleswig-Holstein soll zur digitalen Hörfunkvorreiterregion werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
DAB+ soll gemeinsam mit allen Akteuren zum alleinigen Standard entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Qualitativ hochwertige und regionale Berichterstattung wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Presse (Landespressegesetz) · Gesetzentwurf, SPD, in Arbeit
Neue Unterstützungsmodelle für regionale Berichterstattung werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit Bund und Ländern werden Instrumente umgesetzt, um die Digitalität der Presselandschaft in den Regionen zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Junge Leserinnen und Leser sollen über neue Kooperationsprojekte in Schulen für regionale Zeitungen gewonnen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein modernes Medienkonzentrationsrecht soll losgelöst von der Fernsehzentrierung die Meinungsbildung über alle Mediengattungen dauerhaft sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Leitbild ist die mündige Medienbürgerin und der mündige Medienbürger.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Medienkompetenz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Zur Medienkompetenz gehören nicht nur technische Fähigkeiten, sondern auch das Einordnen und Bewerten transportierter Inhalte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über den Offenen Kanal Schleswig-Holstein wird der Aufbau von Bürgermedien und Bürgerfunk gestärkt, um Inhalte mit lokalem und regionalem Bezug aus der Bevölkerung zu fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verantwortung für den Erhalt einer vielfältigen regionalen Medienlandschaft wird übernommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Schleswig-Holstein soll zur digitalen Hörfunkvorreiterregion werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Medienkompetenz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Bürgerfunk und Bürgermedien werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 9
Regionale Medien erhalten, die den grundgesetzlichen Auftrag der Pressefreiheit erfüllen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Zugang zu freien und unabhängigen Medien als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge behandeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aktuelle und verlässliche Informationen überall und in vielfältiger Form verfügbar machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rundfunkanstalten, private Sender und Zeitungsverlage sollen sich auf die veränderte Mediennutzung einstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die lokale Medienvielfalt fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die öffentliche Auslieferungsinfrastruktur und zugangsoffene Internetplattformen ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Lokale Rundfunkinhalte und freie Radios fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Medienstaatsvertrag Hamburg/Schleswig-Holstein novellieren, um freie und lokale Radios sowie Teleanbieter besser zu fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 7
Die Medienvielfalt in Schleswig-Holstein stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Innovative und unabhängige Medienangebote fördern, die nicht primär ökonomischen Anreizen folgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bestehende unabhängige lokale Radiosender und offene Kanäle erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Angebot unabhängiger lokaler Radiosender und offener Kanäle flächendeckend ausweiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zusammenarbeit lokaler Radiosender und offener Kanäle mit Schulen ausbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein als Medienaufsicht, bei der Medienzulassung und in der Medienkompetenzvermittlung unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zum Zehnten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Zehnter Medienänderungsstaatsvertrag HSH 10. MÄStV HSH) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Medienanstalt bei der Kontrolle großer Tech-Konzerne stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
FDP 2
Allen Akteuren der Medienwelt eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Freiräume für Medienschaffende gewährleisten und erweitern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SSW 1
Offene Kanäle im Fernsehen und Freie Radiosender angemessen finanzieren, damit sie Angebote zur Medienkompetenz machen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 86 | 9 | 5 | 14 |
| Sachsen-Anhalt | 63 | 1 | 6 | 22 |
| Sachsen | 61 | 1 | 6 | 14 |
| Schleswig-Holstein | 37 | 3 | 5 | 22 |
| Thüringen | 35 | 2 | 5 | 8 |
| Bundestag | 29 | 1 | 5 | 11 |
| Berlin | 29 | 1 | 5 | 7 |
| Hessen | 28 | 1 | 5 | 17 |
| Rheinland-Pfalz | 26 | 2 | 3 | 17 |
| Bremen | 21 | 0 | 5 | 10 |
| Hamburg | 21 | 1 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 19 | 1 | 4 | 19 |
| Niedersachsen | 16 | 1 | 4 | 16 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Bayern | 10 | 0 | 2 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 2 | 10 |
| Saarland | 7 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.