Medienvielfalt

508 Forderungen zum Thema „Medienvielfalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (86). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

21Forderungen in Bremen
5Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
14.05.2023Bürgerschaftswahl

Medienvielfalt in Bremen

21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen

SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 10

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Regionaler und lokaler Journalismus gilt als unverzichtbar für die Demokratie.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Beteiligten am Medienkompetenz-Netzwerk werden weiter gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Medienbildung von der Kita bis ins hohe Alter wird in den Ressorts verankert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Bürgermedien sollen mit Kultur, Jugendarbeit, Schulen, Hochschulen und Journalismus kooperieren und zeitgemäß produzieren können.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regulierungen für Transparenz, Vielfaltssicherung und gegen Desinformation, Cybergewalt und Hate Speech werden unterstützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zum besseren Schutz der Privatanschrift bei bürgerschaftlichem Engagement · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Internet soll verbessert werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der europäischen Medienregulierung sollen staatsferne Aufsicht der Länder und regionale Berichterstattung gesichert werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Notwendige Anpassungen des Landesmediengesetzes werden geprüft.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Eine Presseförderung des Bundes soll Verlage bei der digitalen Transformation unterstützen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Medien- und Informationskompetenz der Auszubildenden im öffentlichen Dienst wird gefördert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SPD 7

Eine vielfältige Medienlandschaft soll gefördert und bewahrt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Eine stärkere Verankerung von Nachhaltigkeit für private Rundfunk-, Plattform- und Intermediärsanbieter im Medienstaatsvertrag wird angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Private Rundfunkanbieter werden auf dem Weg zur Nachhaltigkeit begleitet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für lokale und regionale Medienvielfalt werden die bestmöglichen Rahmenbedingungen angestrebt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Zeitungsangebot in Bremen und Bremerhaven soll in der digitalen Transformation bewahrt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Regulierungen im Medienstaatsvertrag für Transparenz, Vielfalt, Diskriminierungsfreiheit, gegen Hassrede und Desinformation sowie für bessere Auffindbarkeit journalistischer Inhalte werden unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zum besseren Schutz der Privatanschrift bei bürgerschaftlichem Engagement · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Die Freiheit der Medien wird geschützt und verteidigt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 5

Die vielfältige und unabhängige Medienlandschaft soll erhalten und geschützt werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Verfälschungen und Manipulationen von Informationen müssen bekämpft werden.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Pressefreiheit wird bejaht.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Als Zentrum für experimentelle Medienformate soll der Fokus weiterhin auf Nachwuchsförderung und Medienkompetenz liegen.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgermedien im Land Bremen werden weiter gefördert.
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Wortlaut im Programm
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Linke 5

Ein staatsfern organisiertes Modell der Presseförderung sichert gute Arbeitsverhältnisse und stützt bundesweit die regionale Pressevielfalt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bremische Landesmedienanstalt bleibt erhalten und wird auskömmlich finanziert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Bremische Landesmedienanstalt erhält zusätzliche Stellen für die Aufgaben aus Medienstaatsverträgen und EU-Richtlinien.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Beim Bürgerrundfunk wird geprüft, ob Modernisierungen sinnvoll sind.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Medienkompetenz-Netzwerk wird durch bessere Förderung gestärkt.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

CDU 3

Moderne, leistungsstarke Medienunternehmen und ein attraktiver unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk sichern eine plurale Medienlandschaft in Bremen und Bremerhaven.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Allen Menschen wird eine sichere, verantwortungsvolle und kreative Nutzung digitaler Medien ermöglicht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Qualitativ hochwertige und regionale Berichterstattung soll erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

FDP 1

Die Wettbewerbsverzerrung zulasten privater Medienhäuser wird beendet.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Nordrhein-Westfalen	86	9	5	14
Sachsen-Anhalt	63	1	6	22
Sachsen	61	1	6	14
Schleswig-Holstein	37	3	5	22
Thüringen	35	2	5	8
Bundestag	29	1	5	11
Berlin	29	1	5	7
Hessen	28	1	5	17
Rheinland-Pfalz	26	2	3	17
Bremen	21	0	5	10
Hamburg	21	1	4	6
Baden-Württemberg	19	1	4	19
Niedersachsen	16	1	4	16
Brandenburg	11	0	3	4
Bayern	10	0	2	7
Mecklenburg-Vorpommern	9	0	2	10
Saarland	7	1	2	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.