Krankenhäuser

635 Forderungen zum Thema „Krankenhäuser“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (95). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

32Forderungen im Bundestag
6Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
23.02.2025Bundestagswahl

Krankenhäuser im Bundestag

32 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 26

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Die Vorhaltepauschalen für die Universitätsmedizin sollen sich an den realen Kosten orientieren.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Universitätsmedizin soll beim Transformationsfonds angemessen berücksichtigt werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- umbauen Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Krankenhausreform wird zu einer qualitativen, bedarfsgerechten und praxistauglichen Krankenhauslandschaft fortentwickelt und bis Sommer 2025 gesetzlich geregelt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Begleitende Maßnahmen zur Krankenhausreform 4,0 Mio. € · Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- betrifft unsicher Begleitende Maßnahmen zur Krankenhausreform · 4,0 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
- betrifft Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Länder erhalten zur Sicherung der Grund- und Notfallversorgung besonders im ländlichen Raum Ausnahmen und erweiterte Kooperationsmöglichkeiten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 84 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Lücke bei den Sofort-Transformationskosten 2022 und 2023 und der GKV-Anteil am Transformationsfonds für Krankenhäuser werden aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanziert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 90 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 80 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Definition der Fachkrankenhäuser wird überarbeitet, damit versorgungsrelevante Fachkliniken erhalten bleiben.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Leistungsgruppen werden zum 1. Januar 2027 auf Basis der 60 NRW-Leistungsgruppen zuzüglich spezieller Traumatologie zugewiesen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Der InEK-Grouper zu diesen Leistungsgruppen wird zur Abrechnung verwendet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Leistungsgruppen bleiben bis zur Evaluation erhalten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die bis zum 1. Januar 2027 geltenden Zwischenfristen der Krankenhausreform werden angepasst.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Leistungs- und Qualitätsvorgaben der Leistungsgruppen werden, wo medizinisch sinnvoll, verändert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 85 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Anrechenbarkeit von Ärztinnen und Ärzten pro Leistungsgruppe wird, wo medizinisch sinnvoll, angepasst.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Als Vollzeitäquivalent gelten in der Krankenhausplanung 38,5 Stunden.
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Wortlaut im Vertrag
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Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Konvergenzphase der Krankenhausreform wird von zwei auf drei Jahre verlängert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Das Jahr 2027 wird für alle Krankenhäuser erlösneutral ausgestaltet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Vorhaltevergütung für Krankenhäuser wird in zwei Schritten eingeführt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
In Ländern, die bis Ende 2024 Leistungsgruppen zugewiesen haben, bleiben diese wirksam und dienen ab 2026 als Vergütungsbasis.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Diese Übergangsregelung gilt längstens bis Ende 2030 und führt zu keiner Schlechterstellung.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Prüfquote bei Krankenhäusern wird erheblich gesenkt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Das Ergebnis der Stichprobenprüfungen bei Krankenhäusern wird auf 100 Prozent hochgerechnet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei regelhaft unauffälligen Prüfungen werden die Prüffrequenzen angepasst.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In ein länderübergreifendes Behandlungszentrum für Infektionskrankheiten in Mitteldeutschland wird investiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen aus dem Geschäftsbereich des BMG 4,3 Mio. € KI
- betrifft Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen aus dem Geschäftsbereich des BMG · 4,3 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Zahl der Organ- und Gewebespenden soll deutlich erhöht werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 62 % Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Aufklärung zur Organ- und Gewebespende 5,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Aufklärung zur Organ- und Gewebespende · 5,3 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
Aufklärung und Bereitschaft zur Organspende sollen gefördert werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 58 % Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit
Im Haushalt 2026: Aufklärung zur Organ- und Gewebespende 5,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Aufklärung zur Organ- und Gewebespende · 5,3 Mio. € · Bundesministerium für Gesundheit
In energetische Sanierung und Digitalisierung von Krankenhäusern, Hochschulkliniken und Pflegeeinrichtungen wird investiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kurzfristig wird eine Soforthilfe für versorgungsnotwendige Krankenhäuser bis zum Inkrafttreten der Krankenhausreform geschaffen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser 2,5 Mrd. € KI
- neue Leistung Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser · 2,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit

SSW 10

Fallpauschalen gelten als ungeeignet zur Sicherung des Krankenhausbetriebs.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bund soll Ländern und Kommunen Mittel geben, damit die Krankenhausinvestitionen voll finanziert werden können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- mehr Mittel Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Krankenhausfinanzierung soll neu strukturiert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die stationäre Versorgung soll in allen Regionen sichergestellt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Planbare Eingriffe sollen spezialisiert und zentralisiert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Krankenhäuser werden angemessen finanziert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bund unterstützt die Kommunen weiterhin bei Kliniksanierungen und Neubauten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- mehr Mittel Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Investitionsmittel für Krankenhäuser werden deutlich aufgestockt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- mehr Mittel Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die jährlichen Fördermittel nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz werden deutlich erhöht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- mehr Mittel unsicher Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Der Bund gestaltet die Krankenhausfinanzierung auch im Rahmen der Krankenhausstrukturreform adäquat.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € · Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser 2,5 Mrd. € KI
- betrifft Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
- betrifft Sofort-Transformationskosten Krankenhäuser · 2,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit

Grüne 7

Die Umsetzung der Krankenhausreform wird gemeinsam mit den Ländern vorangetrieben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Krankenhausreform wird bei Bedarf mit Blick auf Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität sowie eine sachgerechte Vorhaltevergütung weiterentwickelt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die privaten Krankenversicherungen werden an den Transformationskosten der Krankenhausreform beteiligt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- umbauen unsicher Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Eine gute Grund- und Notfallversorgung soll überall erreichbar sein und spezialisierte Zentren sollen in bester Qualität versorgen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Bei der Organspende wird eine Widerspruchsregelung eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 93 % Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit
Die Strukturen in der Transplantationsmedizin werden weiter verbessert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 32 % Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit
Der Bundestag soll zeitnah im Gruppenverfahren in freier Entscheidung über die Einführung der Widerspruchsregelung abstimmen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 45 % Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit

CDU/CSU 5

Hochwertige Versorgung in der Stadt und auf dem Land soll Grundgedanke einer Krankenhausreform sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Die Planungshoheit der Länder für Krankenhäuser soll unberührt bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die stationäre Grund- und Regelversorgung soll flächendeckend sein, insbesondere im ländlichen Raum.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 · gefordert seit 2017 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 35 % Gesetz zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Spezialisierte Leistungen sollen konzentriert werden.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Fehlsteuerungen infolge der Krankenhausreform werden korrigiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet

Linke 5

Strukturanpassungen in der Krankenhauslandschaft sollen planvoll und bedarfsgerecht statt durch Insolvenzen erfolgen.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- betrifft Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die notwendigen Betriebskosten der Krankenhäuser sollen vollständig von den Krankenkassen finanziert werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Fallpauschalen sollen vollständig abgeschafft werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bund und Länder sollen nachhaltig in die Krankenhäuser investieren.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich 3,5 Mrd. € KI
- mehr Mittel Zuweisung an den Transformationsfonds im Krankenhausbereich · 3,5 Mrd. € · Bundesministerium für Gesundheit
Die Versorgungsbezirke sollen kleiner bemessen und von Ländern und Kommunen bestimmt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

AfD 4

Die Fallpauschalen im Krankenhaus werden vollständig abgeschafft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mittelfristig werden wieder individuelle Budgetvereinbarungen zwischen Krankenhäusern und den GKV-Spitzenverbänden auf Landesebene eingeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entscheidung zur Organspende liegt allein beim Betroffenen in voller Kenntnis der Abläufe.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit
Die Widerspruchsregelung bei der Organspende und jeder direkte oder indirekte Zwang werden abgelehnt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung · Gesetzentwurf, , in Arbeit

SPD 1

Ein einheitliches und einfaches Vergütungssystem sichert auch die Vorhaltekosten der Leistungserbringer ab.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	95	2	5	22
Sachsen-Anhalt	61	3	6	15
Sachsen	51	2	6	8
Schleswig-Holstein	50	4	5	16
Niedersachsen	47	4	4	6
Berlin	44	1	5	19
Nordrhein-Westfalen	42	1	5	13
Hessen	34	3	5	21
Bundestag	32	0	6	26
Thüringen	29	2	5	10
Rheinland-Pfalz	26	2	4	13
Bayern	25	2	5	11
Baden-Württemberg	24	1	4	9
Hamburg	22	1	5	20
Brandenburg	20	1	4	8
Mecklenburg-Vorpommern	18	1	4	9
Saarland	15	1	3	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.