Krankenhäuser

635 Forderungen zum Thema „Krankenhäuser“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (95). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

42Forderungen in Nordrhein-Westfalen
5Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
15.05.2022Landtagswahl

Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen

42 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Die Schließung von Krankenhäusern vor Ort wird beendet. 144 von 195 Sitzen

CDU

Klinikstandorte sollen erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Klinikstandorte erhalten Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet

SPD

Die Schließung von Krankenhäusern vor Ort wird beendet.
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Wortlaut im Programm
Genau deshalb werden wir die Schließung von Krankenhäusern vor Ort beenden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP gleiches Thema AfD ähnlich KI

AfD

Krankenhäuser werden nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen.
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Wortlaut im Programm
Eine weitere Schließung von Krankenhäusern aus wirtschaftlichen Gründen darf es nicht geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI

CDUGrüneKoalitionsvertrag 13

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Der neue Krankenhausrahmenplan wird zügig umgesetzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
In den kommenden fünf Jahren werden erhebliche Mittel bereitgestellt, damit alle Krankenhäuser in Personal und Ausstattung investieren können.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Investitionspauschalen für Krankenhäuser werden deutlich erhöht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
In den kommenden fünf Jahren werden zusätzlich erhebliche Summen in die Umsetzung der Krankenhausplanung investiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Drittel der Mittel für die Krankenhausplanung wird für Klimaanpassungsmaßnahmen eingesetzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hemmnisse für Investitionen in Klimaschutz in Krankenhäusern werden abgebaut.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beim Bund werden Anpassungen von Bundesrecht und Förderprogrammen für Klimaschutz in Krankenhäusern angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Krankenhaus-Klimaschutzfonds wird eingerichtet.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Krankenhaus-Klimaschutzfonds wird aus Landes- und Bundesmitteln gespeist, wozu mit dem Bund verhandelt wird.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Krankenhausplanung setzt auf eine Spezialisierung der Krankenhäuser.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Grund- und Notfallversorgung bleibt flächendeckend wohnortnah verfügbar.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beim Bund werden Planungen für eine zusätzliche Finanzierungskomponente für Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin unterstützt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Teilhabeplanung wird als Qualitätskriterium in der Krankenhausplanung verankert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

CDU 25

Die Krankenhäuser erhalten 2 Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine flächendeckende wohnortnahe Grund- und Notfallversorgung wird sichergestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Krankenhausfinanzierung soll zuverlässig sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Spezialisierung der Krankenhäuser soll gestärkt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Klinikstandorte sollen erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Krankenhäuser gelten als wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Standorte und Angebote von Krankenhäusern werden nicht allein dem Markt überlassen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 40 % Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grund- und Notfallversorgung, Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin stehen flächendeckend und wohnortnah zur Verfügung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine flächendeckende Krankenhausversorgung mit Grundversorgung und Spezialisierungen wird sichergestellt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Über- und Unterkapazitäten in der Krankenhausversorgung werden verhindert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Reform der Krankenhausplanung wird weitergeführt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Überprüfbare Qualitätsvorgaben auf Grundlage von Leistungsgruppen sollen eine zukunftsfeste Krankenhausstruktur schaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Krankenhäuser als zentrale Infrastruktur des Landes werden ausreichend finanziert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Ein Krankenhaus-Modernisierungsprogramm stellt in fünf Jahren 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereit.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NHHG 2024) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die pauschale Investitionskostenförderung für Krankenhäuser steigt ab 2023 um jährlich 200 Millionen Euro.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für krankenhausplanungsbedingte Strukturveränderungen stellt das Land ab 2023 jährlich rund 300 Millionen Euro Anschubfinanzierung bereit.
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Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für IT-Ausstattung und Cyberschutz der Krankenhäuser stehen ab 2023 jährlich 100 Millionen Euro bereit.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine Reform des Fallpauschalensystems soll die Grundfinanzierung von Grund- und Notfallversorgung, Geburtshilfe und Kindermedizin sichern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das aktuelle DRG-System gilt als nicht bewährt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Expertise der Universitätskliniken wird Krankenhäusern in der Fläche zugänglich gemacht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Hochschulmedizin soll Patientinnen und Patienten im ländlichen Raum stärker zur Verfügung stehen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Universitätskliniken werden mit moderner Medizintechnik und digitaler Infrastruktur ausgestattet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Ausbau der Medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe zum Universitätsklinikum wird eine Milliarde Euro investiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz betreffend den weiteren Aufbau der Medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe und zur Änderung weiterer hochschulgesetzlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Verbund von Uniklinik Köln und Städtischen Kliniken Köln zu einem Gesundheitscluster wird unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Sonderfinanzierungsprogramm für Universitätskliniken verbessert deren Ausstattung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI

SPD 6

Die Schließung von Krankenhäusern vor Ort wird beendet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Krankenhausstandorte im Land werden erhalten, manche möglicherweise mit verändertem Versorgungsauftrag.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Krankenhausplanung stellt eine wohnortnahe kinderchirurgische Grundversorgung für Kinder sicher.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Krankenhausfinanzierung wird reformiert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im bestehenden System werden die finanziellen Rahmenbedingungen der Krankenhäuser schnell geändert und Entlastung geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit dem Bund wird ein neues Vergütungssystem erarbeitet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

FDP 6

Gute Krankenhäuser werden gesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Reform der Krankenhausrahmenplanung wird vor Ort umgesetzt und zukunftsfähige Krankenhausstrukturen werden geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel der Krankenhäuser wird mit zielgerichteter Investitionsförderung unterstützt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Komplexe Leistungen werden an besonders geeigneten Krankenhausstandorten konzentriert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ineffiziente Doppelstrukturen von Krankenhäusern in Ballungszentren werden reduziert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein landesweites webbasiertes Onlinemeldesystem zeigt in Echtzeit freie Versorgungskapazitäten der Krankenhäuser an.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI

AfD 3

Krankenhäuser werden nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Krankenhäuser wird ein Individualbudget eingeführt, damit auch in strukturschwachen Gebieten Notfalleinrichtungen, Geburtshilfe und Kinderstationen wohnortnah erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Forschungs- und Marktanreize fördern eine digital und robotisch gestützte Effizienzverbesserung der Hygiene- und Reinigungsdienste in Krankenhäusern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Grüne 2

Patientinnen und Patienten sollen im Notfall oder bei Geburtsbeginn in kürzester Zeit ein Krankenhaus erreichen können.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Krankenhausplanung soll Krankenhäuser enger mit ambulanten Einrichtungen, Therapie-, Pflege- und Rehabilitationsangeboten verbinden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	95	2	5	22
Sachsen-Anhalt	61	3	6	15
Sachsen	51	2	6	8
Schleswig-Holstein	50	4	5	16
Niedersachsen	47	4	4	6
Berlin	44	1	5	19
Nordrhein-Westfalen	42	1	5	13
Hessen	34	3	5	21
Bundestag	32	0	6	26
Thüringen	29	2	5	10
Rheinland-Pfalz	26	2	4	13
Bayern	25	2	5	11
Baden-Württemberg	24	1	4	9
Hamburg	22	1	5	20
Brandenburg	20	1	4	8
Mecklenburg-Vorpommern	18	1	4	9
Saarland	15	1	3	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.