Krankenhäuser
635 Forderungen zum Thema „Krankenhäuser“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (95). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 25Forderungen in Bayern
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Krankenhäuser in Bayern
25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 5 Parteien. Alle Themen in Bayern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die Krankenhäuser sollen gesichert und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. 102 von 203 Sitzen
CSU
Die Krankenhäuser sollen gesichert und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Krankenhäuser si nd unverzichtbar. Wir wollen sie sichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleich KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
SPD
Eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung wird mit den notwendigen Investitionsmitteln ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Voraussetzung für den Erhalt und den Ausbau von Spitzenmedizin ebenso wie von kleinen Einrichtungen ist eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung mit der Ausstattung durch die notwendigen Investitionsmittel. Letztere müssen beispielsweise auch die energetische Sanierung der Gebäude und bezahlbaren Wohnraum für die Beschäftigten abdecken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CSU teilweise AfD teilweise KI
Die Krankenhausinvestitionen sollen auf 1 Mrd. Euro pro Jahr steigen. 102 von 203 Sitzen
CSU
Die Krankenhausinvestitionen sollen auf 1 Mrd. Euro pro Jahr steigen.
Wortlaut im Programm
In den nächsten Jahren wollen wir die Krankenhausinvestitionen auf 1 Mrd. Euro im Jahr steigern – über die Hälfte mehr als aktuell. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW gleich KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
SPD
Die Krankenhausförderung des Freistaats wird auf rund eine Milliarde Euro aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir für gute Krankenhäuser und Pflege die Förderung des Freistaats auf rund eine Milliarde Euro für die Krankenhäuser aufstocken und die Pflegeheime ordentlich finanzieren – ebenso Kindermedizin und Geburtshilfe nach dem medizinischen Bedarf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CSU FW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CSU gleich FW teilweise KI
CSUFWKoalitionsvertrag 11
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
In eine hochwertige, möglichst wohnortnahe Krankenhausinfrastruktur wird weiter investiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Krankenhausstrukturen werden erhalten und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Krankenhausförderung wird in den nächsten fünf Jahren auf 1 Mrd. Euro erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Ein Großteil der Krankenhausinvestitionen fließt in den ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Krankenhäuser werden bei der Bewältigung des Strukturwandels unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 62 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Bund soll den kalten Strukturwandel im Gesundheitswesen stoppen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Förderprogramm für kleine Krankenhäuser im ländlichen Raum wird mit 100 Mio. Euro für fünf Jahre fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das DRG-System in seiner aktuellen Form soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Länder sollen bei der Krankenhausreform einen weiten Handlungsspielraum erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Krankenhausfinanzierung soll langfristig auskömmlich und nachhaltig sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bayerische Krankenhausplanung wird unter Einbezug von ambulantem Bereich, Rettungswesen und Landkreisen weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
FW 7
Krankenhäuser und Geburtsstationen sollen flächendeckend erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ein Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft durch den Bund wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Bund stellt eine ausreichende Finanzierung der Krankenhäuser gegebenenfalls aus allgemeinen Steuermitteln sicher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale Krankenhäuser werden erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 64 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das Sonderfinanzierungsprogramm des Freistaats zum Erhalt kleiner Krankenhäuser wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 52 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 32 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
Die Finanzierung über DRG-Fallpauschalen wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine zentrale Krankenhausaufsicht soll als Kontrollmanagement eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
Notfallambulanzen, Geburtsstationen und grundlegende operative Versorgung sollen flächendeckend ausreichend gesichert sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Medizinische Entscheidungen treffen Ärzte und nicht die kaufmännische Klinikleitung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Sachaufwandsträger öffentlicher Kliniken werden von Defizitausgleichen befreit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leistungen von Unternehmensberatungen in Kliniken werden durch Beratungsstellen im Ministerium ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Fallpauschalensystem wird durch eine Einzelleistungsvergütung ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hirntoddiagnose und Organentnahme sind nur mit einer zu Lebzeiten schriftlich dokumentierten Einwilligung zulässig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Widerspruchslösung bei der Organspende wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 7
Die Krankenhausförderung des Freistaats wird auf rund eine Milliarde Euro aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kindermedizin und Geburtshilfe werden nach dem medizinischen Bedarf finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die anstehende Krankenhausreform wird konstruktiv begleitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Dominanz der Fallpauschalen wird zugunsten einer flächendeckenden, sektorenübergreifenden Versorgung gebrochen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleinere kommunale Kliniken in ländlichen Regionen werden bei Grundversorgung, Spezialisierung und Kooperation systematisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine langfristige, bedarfsgerechte Krankenhausplanung wird mit den notwendigen Investitionsmitteln ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Investitionsmittel für Krankenhäuser decken auch energetische Sanierung und bezahlbaren Wohnraum für Beschäftigte ab.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CSU 2
Die Krankenhäuser sollen gesichert und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 52 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Krankenhausinvestitionen sollen auf 1 Mrd. Euro pro Jahr steigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, beschlossen
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Grüne 2
Alle Menschen in Bayern sollen in Notsituationen oder bei Geburtsbeginn binnen 30 Minuten ein geeignetes Krankenhaus erreichen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Notaufnahmen, Geburtshilfe und Pädiatrie gehören zur Grundversorgung in jeder Region.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 95 | 2 | 5 | 22 |
| Sachsen-Anhalt | 61 | 3 | 6 | 15 |
| Sachsen | 51 | 2 | 6 | 8 |
| Schleswig-Holstein | 50 | 4 | 5 | 16 |
| Niedersachsen | 47 | 4 | 4 | 6 |
| Berlin | 44 | 1 | 5 | 19 |
| Nordrhein-Westfalen | 42 | 1 | 5 | 13 |
| Hessen | 34 | 3 | 5 | 21 |
| Bundestag | 32 | 0 | 6 | 26 |
| Thüringen | 29 | 2 | 5 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 26 | 2 | 4 | 13 |
| Bayern | 25 | 2 | 5 | 11 |
| Baden-Württemberg | 24 | 1 | 4 | 9 |
| Hamburg | 22 | 1 | 5 | 20 |
| Brandenburg | 20 | 1 | 4 | 8 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 18 | 1 | 4 | 9 |
| Saarland | 15 | 1 | 3 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.