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Themen

Krankenhäuser

635 Forderungen zum Thema „Krankenhäuser“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (95). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 61Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt

61 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Bestimmte Kliniken oder Abteilungen sollen sich auf bestimmte Krankheitsbilder oder Behandlungen spezialisieren, um Qualität und Effizienz zu steigern. 62 von 83 Sitzen

AfD ST

  1. Bestimmte Kliniken oder Abteilungen sollen sich auf bestimmte Krankheitsbilder oder Behandlungen spezialisieren, um Qualität und Effizienz zu steigern.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern und gleichzeitig die Effizienz und Ressourcennutzung im Gesundheitswesen zu steigern, ist es sinnvoll, dass sich bestimmte Kliniken oder Abteilungen auf bestimmte Krankheitsbilder oder medizinische Behandlungen spezialisieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ST ähnlich Linke ST ähnlich KI

CDU ST

  1. Krankenhäuser sollen klare Profile haben und eng mit ambulanten Strukturen in regionalen Netzwerken zusammenarbeiten.

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    Wortlaut im Programm
    Krankenhäuser mit klaren Profilen, die eng mit ambulanten Strukturen zusammenarbeiten und als starke Knotenpunkte und Spezialisierung in regionalen Versorgungsnetzwerken verankert sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise SPD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST teilweise BSW ST gleiches Thema KI
  2. Spezialisierung und Qualität sollen mit wohnortnaher Grund- und Notfallversorgung einhergehen.

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    Wortlaut im Programm
    Spezialisierung und Qualität gehen Hand in Hand mit wohnortnaher Grund - und Notfallversorgung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST gleiches Thema KI
  3. Komplexe medizinische Leistungen werden gezielt gebündelt.

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    Wortlaut im Programm
    Komplexe Leistungen bündeln wir gezielt, um Expertise und Ressourcen optimal zu nutzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich KI

Linke ST

  1. Krankenhausstandorte spezialisieren sich als Basis- oder Schwerpunktversorger und vernetzen sich untereinander.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben sollen sich die Standorte, je nach ihrem Auftrag, als Basis- oder Schwerpunktversorger auf ein oder mehrere Gebiete spezialisieren und mit den jeweils anderen Standorten vernetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise KI
Krankenhäuser werden nach Bedarf und Qualität statt nach Fallpauschalen, Profit oder Kostendruck finanziert und organisiert. 60 von 83 Sitzen

AfD ST

  1. In Sachsen-Anhalt wird eine bedarfsorientierte Krankenhausfinanzierung mit Investitionen in Medizintechnik, Arbeitsbedingungen und Infrastruktur statt Kürzungen und Schließungen umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir schließen uns der Bundeslinie der AfD an, die eine bedarfsorientierte Krankenhausfinanzierung fordert, und setzen diese konkret für Sachsen-Anhalt um: Investitionen in moderne Medizintechnik, bessere Arbeitsbedingungen und eine zukunftssichere Infrastruktur statt Kürzungen und Schließungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST gleiches Thema KI
  2. Das DRG-Abrechnungssystem der Krankenhäuser wird als nicht patientengerecht abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die gesetzliche Regelung des DRG-Systems (Abrechnungssystem der Krankenhäuser) ist nicht im Sinne der Patienten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ST ähnlich KI
  3. Entscheidungen im Gesundheitswesen sollen sich nicht vorrangig an wirtschaftlichen Interessen, Kostendämpfung oder Vorgaben großer Konzerne orientieren.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen im Gesundheitswesen dürfen sich nicht primär an wirtschaftlichen Interessen, Kostendämpfung oder den Vorgaben großer Konzerne orientieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ST teilweise Linke ST ähnlich BSW ST ähnlich KI

SPD ST

  1. Die Krankenhauslandschaft soll sich an Qualität, Erreichbarkeit und Wirtschaftlichkeit statt an Kapitalinteressen orientieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Krankenhauslandschaft, die sich an den Kriterien Qualität, Erreichbarkeit und Wirtschaftlichkeit orientiert und nicht an Kapitalinteressen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise CDU ST teilweise Grüne ST teilweise Linke ST ähnlich BSW ST teilweise KI

Linke ST

  1. Krankenhäuser werden nach Bedarf und Qualität statt nach Fallpauschalen, Profit oder Kostendruck finanziert und organisiert.

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    Wortlaut im Programm
    eine Entökonomisierung: Krankenhäuser sollen nach Bedarf und Qualität finanziert und organisiert werden, nicht nach Fallpauschalen, Profit oder Kostendruck. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich CDU ST gleiches Thema SPD ST teilweise BSW ST teilweise unsicher KI

BSW ST

  1. Gesundheitspolitik orientiert sich am Bedarf der Menschen statt an Renditeerwartungen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitspolitik muss sich am Bedarf der Menschen orientieren – nicht an Renditeerwartungen oder Konzernlogiken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich SPD ST teilweise Linke ST ähnlich KI
Auf Bundesebene soll das DRG-System der Krankenhausabrechnung ersetzt werden. 47 von 83 Sitzen

AfD ST

  1. Auf Bundesebene soll das DRG-System der Krankenhausabrechnung ersetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns deshalb auf Bundesebene dafür einsetzen, das DRG-System zu ersetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ST ähnlich KI

Linke ST

  1. Die Fallpauschalen werden durch ein kostendeckendes Finanzierungssystem abgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    die Ablösung der Fallpauschalen durch ein neues System der kostendeckenden Finanzierung, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST ähnlich KI
  2. Kliniken erhalten statt Fallpauschalen eine Selbstkostendeckung ihrer tatsächlichen Kosten ohne Gewinne oder Defizite.

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    Wortlaut im Programm
    statt Fallpauschalen, DRG, eine Selbstkostendeckung, Kliniken sollen die tatsächlich entstandenen Kosten ohne die Möglichkeit, Gewinne zu erzielen oder Defizite zu erleiden, ersetzt bekommen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ST teilweise KI
CDU STSPD STFDP STKoalitionsvertrag 15

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das Land lehnt eine Diskussion über die Schließung einzelner Krankenhäuser ab.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Die medizinische Grundversorgung wird auf Basis der bestehenden Krankenhausstandorte gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Für eine bedarfsgerechte stationäre Versorgung sind gezielte Investitionen in die Krankenhäuser nötig.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Der Sanierungsstau der Krankenhäuser wird auch mit Mitteln des Corona-Sondervermögens abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  5. Investitionsmittel für Krankenhäuser werden weiter verstärkt bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  6. Die pauschalen Fördermittel des Landes für Krankenhäuser werden mindestens in bisheriger Höhe fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  7. Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses werden über das Landeskrankenhausgesetz unter Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Die Universitätsklinika werden besonders unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  9. Kooperationen zwischen Krankenhäusern und Universitätsklinika werden befürwortet und begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Bei Kooperationen bleibt der besondere Charakter der Universitätskliniken erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  11. Das Vergütungssystem der Krankenhäuser soll bundesweit neu ausgerichtet werden und die Grundversorgung im ländlichen Raum stärker berücksichtigen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Im Bundesrat wird eine deutliche Erhöhung der Sicherstellungszuschläge für Krankenhäuser angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  13. Für die Abrechnung der Hochschulmedizin mit den Krankenkassen werden die gleichen Maßstäbe wie in den alten Bundesländern gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  14. Eine Bundesratsinitiative soll eine Änderung des Fallgruppensystems (DRG) für eine aufgabengerechte Finanzierung der Leistungen von Uniklinika erreichen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  15. Krankenhäuser und Uniklinika werden zur Stärkung der Pandemie-Resilienz durch Investitionen und Digitalisierung zukunftsfähig gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
Linke ST 27
  1. Die stationäre medizinische Versorgung soll bedarfsgerecht sein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Krankenhäuser werden nach Bedarf und Qualität statt nach Fallpauschalen, Profit oder Kostendruck finanziert und organisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Ein Klinikverbund zur Stabilisierung der kommunalen Krankenhäuser wird gegründet.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Die kommunalen Krankenhäuser kooperieren fachlich.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  5. Die Kooperation kommunaler Krankenhäuser bei Einkauf, Service und Laborleistungen wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Verbundgesellschaft der Kliniken wird mit Eigenkapital und Kreditbürgschaften ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Der Klinikverbund bildet eine Holding zur wirtschaftlichen Koordinierung der Häuser.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Ärztliche Leitung und Verwaltungsleitung der Standorte bleiben auf kommunaler Ebene.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Wirtschaftliche Gesamtleitung und Kreditmanagement liegen beim Klinikverbund.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  10. Der Klinikverbund wird wirtschaftlich so aufgestellt, dass private Krankenhäuser perspektivisch in öffentliche Hand zurückgeholt werden können.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Fallpauschalen werden durch ein kostendeckendes Finanzierungssystem abgelöst.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Eine gesetzliche, bedarfsgerechte und voll finanzierte Personalbemessung gilt für alle Berufsgruppen im Krankenhaus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die Universitätsklinika erfüllen ihren Auftrag in Forschung, Lehre und Versorgung weiterhin selbstständig.

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    Wortlaut im Programm

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  14. Krankenhausstandorte spezialisieren sich als Basis- oder Schwerpunktversorger und vernetzen sich untereinander.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Der Klinikverbund soll öffentlichen Krankenhäusern wirtschaftliches Arbeiten ohne Nachteile für Patienten und Beschäftigte ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Krankenhausgewinne sollen als Deckungsbeiträge für bessere Löhne, angemessene Personalausstattung und Kreditbedienung verwendet werden.

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    Wortlaut im Programm

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  17. Die Krankenhausplanung wird zum Steuerungsinstrument einer flächendeckenden, kooperativen Gesundheitsversorgung ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Das Land spannt einen Rettungsschirm von 300 Millionen Euro für Krankenhäuser, um fehlende Investitionsförderung auszugleichen und Insolvenzen zu verhindern.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Das Land kommt seiner Pflicht zur Finanzierung der Krankenhausinvestitionen nach.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Weitere Krankenhausinsolvenzen wie bei der Lungenklinik Ballenstedt und den Pfeifferschen Stiftungen werden verhindert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Die notwendigen Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen vollständig finanziert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Die Fallpauschalen werden vollständig abgeschafft, damit Gewinne und Verluste weitgehend ausgeschlossen sind.

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    Wortlaut im Programm

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  23. Das Krankenhauspersonal erhält bessere Arbeitsbedingungen mit mehr Personal, verlässlichen Dienstplänen, höheren Schichtzulagen und guten Personalschlüsseln.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Kliniken erhalten statt Fallpauschalen eine Selbstkostendeckung ihrer tatsächlichen Kosten ohne Gewinne oder Defizite.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Der Bund unterstützt die Länder bei Krankenhausinvestitionen, etwa mit einer jährlichen Pauschale von bis zu 2,5 Milliarden Euro.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Öffentliche Versorgungszentren und Krankenhäuser werden nach Bedarf und Qualität statt nach Marktmechanismen bezahlt.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Personalkosten werden nur bei Beschäftigung nach Tarifvertrag im eigenen Haus finanziert, um Outsourcing zu verhindern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD ST 13
  1. Verbesserte Klinikstrukturen in den Landkreisen werden unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Investitionsmittel für die Kliniken in Sachsen-Anhalt werden deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Das Investitionsvolumen soll wieder die 180 Millionen Euro des Jahres 2005 erreichen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Investitionsmittel werden zweckgebunden für Sanierung, Modernisierung und Ausbau von Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. In Sachsen-Anhalt wird eine bedarfsorientierte Krankenhausfinanzierung mit Investitionen in Medizintechnik, Arbeitsbedingungen und Infrastruktur statt Kürzungen und Schließungen umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Umstrukturierung ineffizienter kleiner Krankenhäuser in von niedergelassenen Ärzten geführte Praxiskliniken wird befürwortet, sofern die regionale Versorgungsqualität nicht sinkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Umstrukturierungen von Krankenhäusern müssen grundsätzlich mindestens die Basisversorgung gewährleisten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Bestimmte Kliniken oder Abteilungen sollen sich auf bestimmte Krankheitsbilder oder Behandlungen spezialisieren, um Qualität und Effizienz zu steigern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Qualitätssicherung im Krankenhauswesen darf nicht zu einer kalten Strukturbereinigung führen.

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  10. Die Grund- und Regelversorgung soll in allen Regionen Sachsen-Anhalts erhalten bleiben.

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  11. Das DRG-Abrechnungssystem der Krankenhäuser wird als nicht patientengerecht abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Auf Bundesebene soll das DRG-System der Krankenhausabrechnung ersetzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Ein neues Vergütungssystem soll möglichst wenig Bürokratie erzeugen, keine ökonomischen Fehlanreize setzen und Behandlungserfolg und -qualität belohnen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW ST 8
  1. Das Modell, Bauvorhaben der Universitätskliniken teilweise über zusätzliche Kreditbelastungen der Kliniken zu finanzieren, wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur werden realistisch finanziert und transparent geplant, ohne die wirtschaftliche Stabilität der Kliniken zu gefährden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Tarifbindung wird in allen Klinikbereichen gesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Bauvorhaben und Investitionen werden realistisch und transparent geplant.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Schließung von Krankenhäusern wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ein Tariftreuegesetz für Krankenhäuser gilt für alle Beschäftigten unabhängig von Beschäftigungsform oder Ausgliederung in Tochterunternehmen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Ein für alle Krankenhausbeschäftigten verbindliches Tariftreuegesetz stärkt Pflege- und Gesundheitsberufe mit fairer Bezahlung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Krankenhäuser werden erhalten, Personal und Ausbildungsplätze ausgebaut.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU ST 5
  1. Krankenhäuser werden zu starken Knotenpunkten der Versorgung entwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Krankenhäuser sollen klare Profile haben und eng mit ambulanten Strukturen in regionalen Netzwerken zusammenarbeiten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Krankenhausstandorte werden bis 2030 zu profilierten Zentren in regionalen Versorgungsnetzwerken entwickelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Spezialisierung und Qualität sollen mit wohnortnaher Grund- und Notfallversorgung einhergehen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Komplexe medizinische Leistungen werden gezielt gebündelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD ST 4
  1. Die Krankenhauslandschaft soll sich an Qualität, Erreichbarkeit und Wirtschaftlichkeit statt an Kapitalinteressen orientieren.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bestehende Krankenhäuser werden durch eine verlässliche, langfristige Investitionskostenfinanzierung gesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Umbaumaßnahmen in Krankenhäusern werden aus Landesmitteln unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. In Krankenhäusern werden Personaluntergrenzen im ärztlichen Bereich und in der Pflege eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne ST 4
  1. Die Krankenhäuser im Land sollen als Orte der Gesundheits- und Notfallversorgung erhalten werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Krankenhausreform des Bundes soll im Land so umgesetzt werden, dass die stationäre Versorgung hochwertig und erreichbar bleibt und durch ambulante Angebote ergänzt wird.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Opt-out-Verträge an landeseigenen und kommunalen Kliniken werden aktiv bekämpft.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Eine Regelung zur Beseitigung von Opt-out-Verträgen an landeseigenen und kommunalen Kliniken wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 81 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 952522
Sachsen-Anhalt 613615
Sachsen 51268
Schleswig-Holstein 504516
Niedersachsen 47446
Berlin 441519
Nordrhein-Westfalen 421513
Hessen 343521
Bundestag 320626
Thüringen 292510
Rheinland-Pfalz 262413
Bayern 252511
Baden-Württemberg 24149
Hamburg 221520
Brandenburg 20148
Mecklenburg-Vorpommern 18149
Saarland 1513–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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