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Themen

Krankenhäuser

635 Forderungen zum Thema „Krankenhäuser“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (95). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 51Forderungen in Sachsen
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Krankenhäuser in Sachsen

51 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Der Freistaat soll die Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend finanzieren. 119 von 120 Sitzen

CDU

  1. Die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen ist eine Pflichtaufgabe des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    Die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen ist eine Pflichtaufgabe des Freistaates Sachsen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

AfD

  1. Die Mittel zur Beseitigung des Investitionsstaus in Krankenhäusern werden deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Beseitigung des aufgelaufenen Investitionsstaus durch deutliche Erhöhung der Mittel und die Festschreibung einer gesetzlich garantierten Mindestinvestitionsquote von 6 Prozent durchsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

BSW

  1. Das Land soll die Krankenhausinvestitionen vollständig tragen, sodass Krankenhäuser nur Betriebs- und Personalkosten erwirtschaften müssen.

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    Wortlaut im Programm
    Die wirtschaftlich schwierige Lage vieler Krankenhäuser muss dadurch verbessert werden, dass das Land seiner Verantwortung für die Krankenhausinvestitionen nachkommt, damit die Krankenhäuser nur noch die Betriebs – und Personalkosten zu erwirtschaften brauchen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI

SPD

  1. In die Krankenhäuser wird weiter investiert, um ihre Weiterentwicklung und Restrukturierung zu begleiten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen weiter in unsere Krankenhäuser als Eckpfeiler der gesundheitlichen Versorgung investieren, um deren Weiterentwicklung und Restrukturierung zu begleiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Grüne

  1. Der Freistaat stattet die Krankenhausinvestitionsfinanzierung bedarfsgerecht aus und verdoppelt sie mindestens.

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    Wortlaut im Programm
    Eine ausreichend gute Versorgung gelingt jedoch nur mit einer verbesserten Krankenhausinvestitionsfinanzierung durch den Freistaat Sachsen: Sachsen muss die Krankenhausinvestitionsfinanzierung bedarfsgerecht ausstatten und mindestens verdoppeln, um endlich seinen gesetzlichen Aufgaben nachzukommen und die Investitionsbedarfe der sächsischen Kliniken erstmals vollständig zu finanzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich KI

Linke

  1. Der Freistaat soll die Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend finanzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat muss endlich seiner gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend zu finanzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Grüne ähnlich KI
Kleine Krankenhausstandorte für die klinische Grund- und Regelversorgung vor Ort bleiben erhalten. 80 von 120 Sitzen

CDU

  1. Die Krankenhauslandschaft soll mit allen Standorten in Sachsen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die moderne, leistungsfähige Krankenhauslandschaft mit allen Standorten in Sachsen erhalten, weil wir eine flächendeckende medizinische Versorgung benötigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

BSW

  1. Die Krankenhäuser werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Neben dem Erhalt der Krankenhäuser sind auch wohnortnahe Geburtskliniken ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung vor Ort Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich unsicher AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI

SPD

  1. Die Akutversorgung wird an allen Krankenhausstandorten in Sachsen gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen an allen Standorten in Sachsen auch künftig eine Akutversorgung sichern und durch eine gute Vernetzung von Gesundheitszentren und Krankenhäusern auch die Personalausstattung verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Grüne

  1. Kleine Krankenhausstandorte für die klinische Grund- und Regelversorgung vor Ort bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die nachhaltige Weiterentwicklung unserer sächsischen Krankenhauslandschaft ein – für eine qualitätsgeleitete Konzentration von komplexen und speziellen Behandlungen an umfassend ausgestatteten Behandlungszentren und für den Erhalt von kleinen Standorten für die wichtige klinische Grund- und Regelversorgung vor Ort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI

Linke

  1. Alle Krankenhausstandorte werden erhalten, notfalls als Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Krankenhausstandorte erhalten, notfalls auch als Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
  2. Alle sächsischen Krankenhausstandorte werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten auch für den Erhalt aller sächsischen Krankenhausstandorte ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise FW ähnlich KI

FW

  1. Kindergärten, Schulen, ärztliche Versorgung, Krankenhäuser und die wohnortnahe Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs im ländlichen Raum werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    FREIE WÄHLER bekennen uns klar zum Erhalt der Einrichtungen im ländlichen Raum: Kindergärten, Schulen, medizinische Versorgung durch niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser, die wohnortnahe Versorgung mit Waren und Leistungen des täglichen Bedarfs. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 8

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Freistaat trägt dauerhaft und bedarfsgerecht die Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Krankenhausinvestitionen werden über ein mittelfristiges Investitionsprogramm abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Alle Krankenhausstandorte werden bei der Weiterentwicklung ihres Leistungsspektrums unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Bei der Krankenhausreform des Bundes wird auf die Wahrung der Interessen sächsischer Krankenhäuser und Versicherter hingewirkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Der Bund soll finanzielle Mittel für die Transformation der Krankenhäuser bereitstellen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ein Transformationsfonds für die Krankenhäuser wird gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die sächsische Krankenhausplanung wird unter Berücksichtigung der Krankenhausreform weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Die Regionalkonferenzen nach dem Krankenhausgesetz setzen einen stärkeren Schwerpunkt auf Pflege.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 14
  1. Die vom Bund angestoßene Reform der Krankenhausfinanzierung wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Eine Vorhaltepauschale für Krankenhäuser wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Kinder- und Jugendmedizin sowie Geburtshilfe werden besser finanziert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Krankenhausfinanzierung wird nicht mehr ausschließlich über Fallpauschalen erfolgen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Krankenhäuser spezialisieren sich auf Schwerpunkte.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Das novellierte Sächsische Krankenhausgesetz wird in den nächsten Jahren weiter umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Land, Kommunen und Krankenhausträger investieren gemeinsam weiter in die Krankenhäuser.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Die Entökonomisierung der stationären Versorgung wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Die Akutversorgung wird an allen Krankenhausstandorten in Sachsen gesichert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. In die Krankenhäuser wird weiter investiert, um ihre Weiterentwicklung und Restrukturierung zu begleiten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Mittel aus dem Sachsenfonds 2050 werden für Krankenhausinvestitionen genutzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Die Entwicklung der Krankenhauslandschaft soll in den Regionen mit allen Beteiligten koordiniert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Die Investitionsstrategie für die Universitätsmedizin wird weiterverfolgt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Das Universitätsklinika-Gesetz wird novelliert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Linke 12
  1. Alle Krankenhausstandorte sollen erhalten bleiben, mindestens als Polikliniken.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Alle Krankenhausstandorte werden erhalten, notfalls als Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Alle Krankenhausstandorte in Sachsen sollen erhalten bleiben, teils mit verändertem Leistungsangebot wie einer 24-Stunden-Notfall-Poliklinik.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Regionale Initiativen, in denen Krankenhäuser ihre Kooperation stärken und Leistungen aufteilen, um Schließungen zu verhindern, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Ersatzlose Krankenhausschließungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Bei gesicherter Grundversorgung in allen Regionen soll Spezial- und Maximalversorgung an wenigen Standorten hoher Qualität konzentriert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der Freistaat soll die Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend finanzieren.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser sollen konkret gesetzlich geregelt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Krankenhäuser sollen Zuschüsse für den Ausbau der Digitalisierung erhalten.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Das Finanzierungssystem der Fallpauschalen wird als gescheitert abgelehnt.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Krankenhäuser sollen individuelle, bedarfsgerechte und kostendeckende Budgets erhalten, die jährlich mit den Krankenkassen vereinbart werden.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  12. Alle sächsischen Krankenhausstandorte werden erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 8
  1. Die Krankenhauslandschaft soll mit allen Standorten in Sachsen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Krankenhäuser werden bei der Weiterentwicklung ihres ambulanten und stationären Leistungsspektrums unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen ist eine Pflichtaufgabe des Landes.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die Länder sollen bei der Krankenhausreform mitbestimmen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Eine Krankenhausreform vom grünen Tisch wird abgelehnt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Ohne Bundesreform soll das Land nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens eine eigene Krankenhausreform angehen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Ein Programm Krankenhaus+ soll Krankenhäuser bei der Umsetzung der Krankenhausreform unterstützen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Rahmenbedingungen des Sächsischen Krankenhausgesetzes sollen ausgeschöpft werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
AfD 7
  1. Verwaltungsausgaben, besonders staatlicher und kommunaler Krankenhäuser, sollen gedeckelt werden.

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  2. Eine flächendeckende Basis- und Notfallversorgung in Stadt und Land wird gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die Erreichbarkeit der Basis- und Notfallversorgung soll als gesetzliches Planungskriterium aufgenommen werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Hochspezialisierte Behandlungen sollen Universitätskliniken und Maximalversorgern vorbehalten bleiben, andere Behandlungen peripheren Häusern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Das DRG-System der Fallpauschalen soll vollständig abgeschafft werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Mittel zur Beseitigung des Investitionsstaus in Krankenhäusern werden deutlich erhöht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Eine gesetzlich garantierte Mindestinvestitionsquote von 6 Prozent für Krankenhäuser wird festgeschrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Grüne 6
  1. Komplexe und spezielle Behandlungen werden qualitätsgeleitet an umfassend ausgestatteten Behandlungszentren konzentriert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Kleine Krankenhausstandorte für die klinische Grund- und Regelversorgung vor Ort bleiben erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Freistaat stattet die Krankenhausinvestitionsfinanzierung bedarfsgerecht aus und verdoppelt sie mindestens.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Versorgung in Krankenhäusern soll patientenorientiert und qualitativ hochwertig sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die medizinische Versorgung von Frühgeborenen nach hohen Qualitätsstandards in der Neonatologie wird sichergestellt.

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  6. Die Zusammenarbeit mit Kliniken, die nach dem Konzept „Green Clinic“ ressourcenschonend und energieeffizient wirtschaften, wird gefördert.

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BSW 4
  1. Für sächsische Kliniken soll ein Schließungsmoratorium gelten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Das Land soll die Krankenhausinvestitionen vollständig tragen, sodass Krankenhäuser nur Betriebs- und Personalkosten erwirtschaften müssen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. In strukturschwachen Regionen sollen Krankenhäuser zu Grundversorgern und Medizinischen Versorgungszentren umstrukturiert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Krankenhäuser werden erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 7

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

FW 7
  1. Krankenhäuser sowie Haus- und Fachärzte sollen wohnortnah erreichbar sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Kindergärten, Schulen, ärztliche Versorgung, Krankenhäuser und die wohnortnahe Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs im ländlichen Raum werden erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Schließung der Kreißsäle in Weißwasser und Ebersbach wird verhindert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die ärztliche Versorgung auf dem Land wird gesichert, auch durch Gemeindeschwestern in den Dörfern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Polikliniken sichern eine gesundheitliche Basisversorgung auch in der Fläche.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Gesundheitsreformen gehen zuerst vom Bedarf der Patienten aus.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Standorte medizinischer Einrichtungen werden durch Förderung von Gesundheitszentren, Hebammenzentralen, Apotheken mit erweitertem Angebot und Gemeindeschwestern erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 952522
Sachsen-Anhalt 613615
Sachsen 51268
Schleswig-Holstein 504516
Niedersachsen 47446
Berlin 441519
Nordrhein-Westfalen 421513
Hessen 343521
Bundestag 320626
Thüringen 292510
Rheinland-Pfalz 262413
Bayern 252511
Baden-Württemberg 24149
Hamburg 221520
Brandenburg 20148
Mecklenburg-Vorpommern 18149
Saarland 1513–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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