KI-Regulierung

129 Forderungen zum Thema „KI-Regulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (17). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

10Forderungen in Rheinland-Pfalz
2Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
22.03.2026Landtagswahl

KI-Regulierung in Rheinland-Pfalz

10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

SPD 5

Ein KI-Check unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der rechtskonformen Umsetzung der europäischen KI-Verordnung.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Künstliche Intelligenz soll Menschen unterstützen und nicht ersetzen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für KI werden klare ethische Leitplanken gesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Schwerpunkt liegt auf dem verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für KI werden Leitplanken geschaffen, die ethische Gesichtspunkte, Transparenz und Sicherheit berücksichtigen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Grüne 5

Informationsangebote zu KI werden geschaffen und ihre Qualität kritisch geprüft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Beim Einsatz von KI-Systemen im öffentlichen Bereich werden mögliche Diskriminierungseffekte geprüft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Betroffene werden in die Entwicklung öffentlich eingesetzter KI-Systeme einbezogen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Künstliche Intelligenz sollen klare Regeln zum Schutz Betroffener gelten.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In Rheinland-Pfalz wird eine starke Beschwerdestelle für durch KI Getäuschte oder Benachteiligte eingerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1

Künstliche Intelligenz darf Lehrer entlasten, aber nicht ersetzen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bundestag	17	1	5	6
Berlin	16	1	4	3
Sachsen-Anhalt	15	1	4	1
Baden-Württemberg	14	0	4	5
Thüringen	12	0	4	2
Mecklenburg-Vorpommern	10	0	3	–
Rheinland-Pfalz	10	0	2	–
Hamburg	9	0	5	2
Sachsen	9	0	3	1
Hessen	5	0	2	2
Bayern	4	0	3	–
Saarland	3	0	1	–
Niedersachsen	2	0	2	–
Schleswig-Holstein	2	0	2	2
Brandenburg	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.