Infektionsschutz
345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 16Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Infektionsschutz in Thüringen
16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die Corona-Politik wird im Thüringer Landtag aufgearbeitet. 53 von 88 Sitzen
AfD
Das Regierungs-, Verwaltungs- und Justizhandeln während der Corona-Zeit im Land wird umfassend aufgeklärt.
Wortlaut im Programm
Die AfD Thüringen setzt sich für eine umfassende Aufklärung des Regierungs- und Verwaltungshandelns sowie der Rechtsprechung rund um die Corona-Hysterie im Freistaat ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die familienschädigenden Wirkungen der Corona-Maßnahmen sollen parlamentarisch aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Die familienschädigenden Wirkungen der Corona-Maßnahmen müssen Gegenstand der parlamentarischen Aufarbeitung werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
BSW
Die Corona-Politik wird im Thüringer Landtag aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Aufarbeitung der Corona-Politik im Thüringer Landtag. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
SPD
Die gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung werden systematisch aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Trotz einer in Thüringen gelungenen Bewältigung sind wir überzeugt, dass die gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie – einschließlich der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung – einer systematischen gesellschaftlichen Aufarbeitung bedürfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich KI
Eine Enquete-Kommission des Landtags zu den Folgerungen aus der Corona-Pandemie wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Dies wollen wir durch eine Enquete-Kommission „Folgerungen und Konsequenzen für den Freistaat Thüringen aus der Corona Pandemie“ des Thüringer Landtags erarbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klärt die Geschehnisse der Corona-Pandemie umfassend auf. 47 von 88 Sitzen
AfD
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll unter anderem folgende Fragen klären: Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleich SPD teilweise KI
Das staatliche Handeln in der Corona-Zeit soll aufgeklärt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das staatliche Handeln angesichts des Coronavirus aufgeklärt wird und verantwortliche Akteure auch des Gesundheitssystems gegebenenfalls gerichtlich zur Rechenschaft gezogen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Zur Aufarbeitung der Entscheidungen während der Corona-Krise soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Hierzu fordern wir als wichtigen Schritt zur Ermittlung der fragwürdigen Entscheidungsfindung während der Corona-Krise die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleich SPD teilweise KI
BSW
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klärt die Geschehnisse der Corona-Pandemie umfassend auf.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns im Landtag dafür einsetzen, dass die Geschehnisse während der Corona-Pandemie durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss umfassend aufgeklärt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird ein neues Landesgesetz geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Tarifpartner werden bei einer besseren Bezahlung von Amtsärzten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kooperationen und Zweckverbände zwischen Gesundheitsämtern werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für die Gesundheitsämter wird eine einheitliche Personalmindestausstattung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Angehende Mediziner, die in den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehen, erhalten ein Stipendium.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Corona-Maßnahmen sollen kritisch analysiert werden, um Lehren für eine krisenfeste Gesundheitsversorgung zu ziehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 8
Die Fehler der Corona-Zeit werden durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kita- und Schulschließungen, der Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender in der Corona-Zeit werden aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klärt die Geschehnisse der Corona-Pandemie umfassend auf.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bundestag und Bundesrat sollen einem WHO-Pandemievertrag erst nach Aufarbeitung der Rolle der WHO und ihrer Geldgeber zustimmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle relevanten Protokolle und Dokumente von Behörden und Expertenräten zu den Corona-Entscheidungen werden mit minimalen Schwärzungen veröffentlicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Corona-Politik wird im Thüringer Landtag aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die relevanten Entscheidungen und Datengrundlagen der Corona-Zeit werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für künftige Pandemien wird eine Handlungsempfehlung entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
SPD 6
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird nachhaltig und langfristig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Angehende Mediziner, die in den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehen, erhalten ein Landesstipendium.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land setzt sich bei den Tarifpartnern für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten im Öffentlichen Gesundheitsdienst ein und schafft weitere Anreize.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kooperationen und Zweckverbände zwischen Gesundheitsämtern werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die bisherige Verordnung über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird durch ein modernes Landesgesetz ersetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für Gesundheitsämter und die übergeordnete Landesbehörde wird eine einheitliche Personalmindestausstattung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
AfD 1
Im Gesundheitswesen soll ein Hygieneregime nach niederländischem Vorbild gegen multiresistente Keime eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Linke 1
Der öffentliche Gesundheitsdienst wird deutlich gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Ein Thüringen-Stipendium soll Studenten in Mangelberufen zur Beschäftigung im Land nach dem Abschluss bewegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 1 |
| Berlin | 37 | 2 | 5 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 35 | 2 | 5 | 14 |
| Hessen | 25 | 1 | 5 | 9 |
| Niedersachsen | 25 | 2 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 20 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 3 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 16 | 2 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 13 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 2 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 4 |
| Saarland | 10 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 2 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.