Infektionsschutz
345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 37Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Infektionsschutz in Berlin
37 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Der von der Zivilgesellschaft geforderte Aktionsplan zur Weiterentwicklung der Fast-Track-City-Initiative gegen HIV/AIDS wird auf den Weg gebracht. 124 von 153 Sitzen
Linke BE
An den Zielen der Initiative Fast Track Cities wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Wir halten an den Zielen der Initiative Fast Track Cities (FTC) fest. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE ähnlich SPD BE gleich KI
Ein ressortübergreifender Berliner Aktionsplan gegen HIV unter Mitwirkung des FTC-Netzwerks wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Um den Kampf gegen HIV besser zu koordinieren, streben wir einen ressortübergreifenden Berliner Aktionsplan unter Mitwirkung des FTC-Netzwerks an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
CDU BE
Die Initiative Fast-Track City wird fortgeführt, verlässlich abgesichert und gezielt weiterentwickelt, um HIV-Neuinfektionen und Aids zu beenden.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns entschlossen zur Initiative Fast-Track City: Durch die Fortführung, verlässliche Absicherung und gezielte Weiterentwicklung dieses Erfolgsmodells führen wir Berlin auf den Weg, HIV-Neuinfektionen und Aids zu beenden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Grüne BE
Der von der Zivilgesellschaft geforderte Aktionsplan zur Weiterentwicklung der Fast-Track-City-Initiative gegen HIV/AIDS wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Um die Ziele der Fast-Track-City-Initiative (FTC) zur Beendigung von HIV/ AIDS und der Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen bis zum Jahr 2030 in Berlin zu erreichen, werden wir den von der Zivilgesellschaft geforderten Aktionsplan zur Weiterentwicklung der FTC auf den Weg bringen, Lücken in der Prävention und T estung schließen, Strategien an neuen Bedarfen ausrichten und die bestehenden Beratungs- und Versorgungsstrukturen weiter sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE ähnlich SPD BE teilweise KI
SPD BE
Das Engagement Berlins in der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Engagement Berlins im Rahmen der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“ fortsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE ähnlich Grüne BE ähnlich KI
Berlin trägt dazu bei, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden.
Wortlaut im Programm
Berlin wird seinen Beitrag leisten, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden, und die Versorgungsstrukturen konsequent auf die Ziele „95-95-95-0“ der Vereinten Nationen ausrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt. 91 von 153 Sitzen
Linke BE
Ein starker Öffentlicher Gesundheitsdienst wird dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) als dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung. Dies erfordert auch Initiativen zu bundesgesetzlichen Kompetenzerweiterungen des ÖGD. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD BE gegenteilig unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Eine Offensive sichert alle gesetzlichen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit Stellen und Infrastruktur ab und besetzt offene Stellen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Offensive für den ÖGD, die alle gesetzlichen Aufgaben mit Stellen und Infrastruktur absichert sowie offene Stellen besetzt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll als Teil der Kinderschutz-Meldekette sachgerecht ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wollen w ir als wichtigen Teil der Meldekette sachgerecht ausstatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
Grüne BE
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Eine wichtige Rolle kommt dabei auch der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) zu. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE gleiches Thema SPD BE gleich KI
SPD BE
Gute Krankenhäuser und ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf gute Krankenhäuser und starken öffentlichen Gesundheitsdienst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell und finanziell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Öffentliche Gesundheitsdienst bleibt eine tragende Säule. Wir stärken ihn personell und finanziell. Struktur und Ausstattung verbessern wir weiter. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleich KI
Struktur und Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Öffentliche Gesundheitsdienst bleibt eine tragende Säule. Wir stärken ihn personell und finanziell. Struktur und Ausstattung verbessern wir weiter. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich Grüne BE ähnlich KI
CDU BESPD BEKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, und für trans* Personen soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die HIV-Pandemie soll bis 2030 beendet und der Stigmatisierung von Menschen mit HIV entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die HIV/AIDS-Beratungs- und Versorgungsstrukturen im Rahmen der Fast-Track-Cities-Initiative werden fortgeführt und verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Zum Ziel der Fast-Track-Cities-Initiative führt der Senat öffentliche Kampagnen durch.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei der Senatsverwaltung für Gesundheit wird eine Koordinierungsstelle für die Fast-Track-Cities-Initiative benannt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Senat pflegt einen regelmäßigen Austausch mit dem Netzwerk aus Beratungs- und Testangeboten, queersensiblen Praxen, Kliniken und Selbsthilfeorganisationen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Prävention und Versorgung sexuell übertragbarer Infektionen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Struktur, Ausstattung und Arbeitsbedingungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes werden nach modernsten Standards gestaltet, damit er ein attraktiver Arbeitgeber ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Weitere Lösungsansätze für eine bessere Bezahlung der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Konzept des Mustergesundheitsamtes wird unter Einbeziehung der Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In den bezirklichen Gesundheitsämtern wird eine einheitliche amtsärztliche Führungsstruktur gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Linke BE 15
Ein starker Öffentlicher Gesundheitsdienst wird dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Initiativen zu bundesgesetzlichen Kompetenzerweiterungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden ergriffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesundheitsämter erhalten mehr Möglichkeiten zu Diagnostik und Therapie, wo etablierte Strukturen nicht ausreichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Offensive sichert alle gesetzlichen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit Stellen und Infrastruktur ab und besetzt offene Stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Attraktivität des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird gesteigert, auch durch geänderte Hochschulzulassung für Psychologie, Medizin und Soziale Arbeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Impfkampagnen werden intensiviert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
An den Zielen der Initiative Fast Track Cities wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Berliner Infrastruktur gegen HIV/AIDS wird verlässlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
HIV-Prävention und -Behandlung sind für alle zugänglich, auch für Geflüchtete.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Person erhält Zugang zu PrEP und antiretroviraler Therapie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Diskriminierung und Stigmatisierung im Zusammenhang mit HIV werden konsequent bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein ressortübergreifender Berliner Aktionsplan gegen HIV unter Mitwirkung des FTC-Netzwerks wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Gesundheitsdienstgesetz werden Gesundheitsförderung, Suchthilfe und psychiatrische Versorgung um Diagnostik und Therapie, auch zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, erweitert, wo die Kassenärztliche Vereinigung ihren Sicherstellungsauftrag verfehlt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll als Teil der Kinderschutz-Meldekette sachgerecht ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zugang zu PrEP wird barrierefrei und kostenlos.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne BE 9
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Impfkampagne wird aufgelegt, um die Impfquote zu steigern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der von der Zivilgesellschaft geforderte Aktionsplan zur Weiterentwicklung der Fast-Track-City-Initiative gegen HIV/AIDS wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Lücken in der HIV-Prävention und -Testung werden geschlossen und Strategien an neuen Bedarfen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden HIV-Beratungs- und Versorgungsstrukturen werden weiter gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle STIKO-Impfungen sollen niedrigschwellig und wohnortnah zugänglich sein, auch in Apotheken, beim Öffentlichen Gesundheitsdienst und über mobile Angebote.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell und finanziell so gestärkt, dass er seine Aufgaben multiprofessionell, flächendeckend und vernetzt erfüllen kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nachwuchsgewinnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird für alle Berufsgruppen gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine verbindliche Studienplatzquote an der Charité für Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD BE 7
Die Coronazeit wird aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Entscheidungsträger der Coronazeit werden zur Verantwortung gezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Corona-Gesetze und Richtlinien werden überprüft, gegebenenfalls gestrichen und in einen Katastrophenplan überführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Impfpflicht wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Menschen, die eine Impfung ablehnen, dürfen nicht ausgegrenzt oder diskriminiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine verstärkte Einflussnahme der WHO mit Durchgriffsrechten auf das Gesundheitswesen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufgaben konzentrieren sich auf Katastrophenschutz, Seuchenbekämpfung, Sozialpsychiatrischen Dienst sowie Lebensmittel- und Wasserhygiene.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD BE 5
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell und finanziell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Struktur und Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Engagement Berlins in der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin trägt dazu bei, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die HIV-Versorgungsstrukturen werden auf die UN-Ziele „95-95-95-0“ ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU BE 1
Die Initiative Fast-Track City wird fortgeführt, verlässlich abgesichert und gezielt weiterentwickelt, um HIV-Neuinfektionen und Aids zu beenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 1 |
| Berlin | 37 | 2 | 5 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 35 | 2 | 5 | 14 |
| Hessen | 25 | 1 | 5 | 9 |
| Niedersachsen | 25 | 2 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 20 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 3 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 16 | 2 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 13 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 2 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 4 |
| Saarland | 10 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 2 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.