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Themen

Infektionsschutz

345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 20Forderungen in Sachsen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Infektionsschutz in Sachsen

20 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen

CDUSPDKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Investitionen für das Mitteldeutsche Infektionsschutzzentrum in Leipzig werden abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Ein Landesgesundheitsamt wird geschaffen, das örtliche Gesundheitsämter entlastet und Aufgaben etwa in Pandemien übernimmt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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BSW 7
  1. Wer wegen Nichtbefolgung von Corona-Regeln Geldbußen erhielt oder an Impffolgen leidet, soll entschädigt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Bundestag und Bundesrat sollen einem WHO-Pandemievertrag erst nach einer Aufarbeitung der Rolle der Weltgesundheitsorganisation und der auf sie einwirkenden Stiftungen und Konzerne zustimmen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Die vorhandenen Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe, etwa der Krankenkassen, sollen unvoreingenommen ausgewertet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Wo nötig, sollen gezielt zusätzliche Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe erhoben werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Auftreten von Krankheiten und Todesfällen soll zwischen Ungeimpften und mit verschiedenen Impfstoffen Geimpften verglichen werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ein möglicher Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und dem Rückgang der Geburtenzahlen ab 2022 soll vordringlich untersucht werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Beschäftigte und Freiberufler im Gesundheitssektor, die wegen der Impfpflicht Strafen zahlten oder Arbeit oder Aufträge verloren, sollen auf Wunsch wieder eingestellt, beauftragt oder entschädigt werden.

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SPD 6
  1. Der Runde Tisch Impfen wird fortgesetzt.

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  2. Die Sächsische Impfkommission bleibt das wichtigste Beratungsgremium zum Impfen.

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  3. Ein Landesgesundheitsamt wird als koordinierende Stelle für die regionalen Gesundheitsbehörden geschaffen.

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  4. Der „Pakt für den ÖGD“ wird fortgesetzt.

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  5. In die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird besonders investiert.

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  6. Der Öffentliche Gesundheitsdienst mit der amtlichen Lebensmittelüberwachung wird gestärkt.

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AfD 4
  1. Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die psychische und gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden untersucht.

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  2. Menschen mit gesundheitlichen Schäden durch eine Corona-Impfung werden unterstützt und entschädigt.

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  3. Eine Anti-Pandemie-Struktur mit rasch mobilisierbaren Infektions-Ambulanzen und Intensiv-Behandlungseinheiten wird aufgebaut.

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  4. Infektionsgeschehen und damit verbundene Probleme wie Impfkomplikationen werden verpflichtend und öffentlich einsehbar wissenschaftlich aufgearbeitet.

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CDU 2
  1. Der Impftisch wird fortgeführt, und Impfziele werden im Dialog klar formuliert.

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  2. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird in seiner Bedeutung gestärkt.

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Linke 1
  1. Der öffentliche Gesundheitsdienst soll wieder gestärkt werden.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1
  1. Ein Landesgesundheitsamt zur Förderung von Qualität, Innovation und Vernetzung im Gesundheitsbereich wird aufgebaut.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 44351
Berlin 372512
Nordrhein-Westfalen 352514
Hessen 25159
Niedersachsen 252413
Schleswig-Holstein 24247
Bayern 2003–
Sachsen 20053
Bundestag 19055
Thüringen 16246
Baden-Württemberg 13031
Brandenburg 13026
Hamburg 12158
Rheinland-Pfalz 12242
Sachsen-Anhalt 12154
Saarland 1013–
Mecklenburg-Vorpommern 8125

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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