Infektionsschutz
345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Brandenburg
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Infektionsschutz in Brandenburg
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird als Instrument der Prävention gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst legt einen Schwerpunkt auf Kinder- und Jugendgesundheit sowie sozial benachteiligte Gruppen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das ÖGD-Gesetz wird angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Auf Bundesebene wird eine gemeinsame Weiterentwicklung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch Bund, Länder und Kommunen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Arbeit der Enquete-Kommission Corona wird konstruktiv begleitet, um die Pandemieerfahrungen aufzuarbeiten und Handlungsoptionen abzuleiten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Landespandemieplan wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 10
Die Fehler der Corona-Zeit sollen durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die monatelangen Kita- und Schulschließungen, der Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sollen aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Wer an den Folgen der Impfung leidet, soll entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Geschehnisse der Corona-Pandemie werden umfassend aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vorhandene Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe, etwa der Krankenkassen, werden untersucht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wo nötig, werden gezielt Daten erhoben, insbesondere zum Vergleich von Krankheits- und Todesfällen bei Ungeimpften und mit verschiedenen Impfstoffen Geimpften.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Landtag setzt eine Enquete-Kommission ein, um Fehler bei künftigen Gesundheitsnotlagen zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Brandenburg stimmt einem WHO-Pandemievertrag im Bundesrat erst nach Aufarbeitung der Rolle der WHO und der auf sie einwirkenden Stiftungen und Konzerne zu.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geschädigte erhalten Rehabilitation, Entschuldigung und gegebenenfalls Wiedergutmachung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Wer wegen eines Verstoßes gegen die Impfpflicht eine Strafe zahlen musste, wird entschädigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 3
Bei Infektionsgefahren soll mit evidenzbasierten, verhältnismäßigen Maßnahmen statt mit panikartigen Maßnahmen reagiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die wissenschaftliche und juristische Aufarbeitung der Corona-Politik in Brandenburg wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Impfpflicht wird abgelehnt; Impfen bleibt freiwillig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 1 |
| Berlin | 37 | 2 | 5 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 35 | 2 | 5 | 14 |
| Hessen | 25 | 1 | 5 | 9 |
| Niedersachsen | 25 | 2 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 20 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 3 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 16 | 2 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 13 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 2 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 4 |
| Saarland | 10 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 2 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.