Infektionsschutz
345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 25Forderungen in Niedersachsen
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Infektionsschutz in Niedersachsen
25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Eine weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird verfolgt. 128 von 146 Sitzen
SPD
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Niedersachsen strukturell stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
CDU
Eine weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird verfolgt.
Wortlaut im Programm
- uns für eine weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes einsetzen und bei den verantwortlichen Akteuren für konkrete Personalaufwuchs-Konzepte und für Verbesserung sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Grüne
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt, damit er Prävention und Gesundheitsbildung vollständig wahrnehmen kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den ÖGD strukturell stärken, damit er seine Aufgaben im Bereich Prävention und Gesundheitsbildung in vollem Umfang wahrnehmen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Arbeit der Aidshilfe wird unterstützt. 81 von 146 Sitzen
SPD
Die Aidshilfe Niedersachsen wird weiter unterstützt und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der Aidshilfe Niedersachsen ist unerlässlich – wir werden sie auch weiterhin unterstützen und finanziell absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne
Die Arbeit der Aidshilfe wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die wichtige Arbeit der Aidshilfe in diesem Bereich werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 13
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Reserveantibiotika sollen einheitlich definiert und der Humanmedizin vorbehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit Praxen, Apotheken und Gesundheitsämtern wird eine gut erreichbare und flexible Impfinfrastruktur gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Mit einem vorausschauenden, wissenschaftsbasierten Pandemiemanagement werden vulnerable Gruppen geschützt und einer Überlastung des Gesundheitswesens vorgebeugt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Instrumente des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 60 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Pandemiebedingte Einschränkungen sollen angemessen und verhältnismäßig im Rahmen des Bundesinfektionsschutzgesetzes erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Stufenplan für Pandemiemaßnahmen richtet sich an der Krankenhausbelastung aus.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Niedersächsische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst wird novelliert, um den ÖGD als dritte Säule des Gesundheitswesens strukturell zu stärken und weiterzuentwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Instrumente zur Pandemiebewältigung werden weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Neue Überwachungsmethoden wie Abwasseruntersuchungen werden implementiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine besondere Rolle in der Kinder- und Jugendgesundheit.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Bereich Public Health wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Personalaufstockung im öffentlichen Gesundheitsdienst wird über 2026 hinaus verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Grüne 10
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt, damit er Prävention und Gesundheitsbildung vollständig wahrnehmen kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Für einen wissenschaftlichen Unterbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden Kooperationen mit Universitäten gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Gegen sexuell übertragbare Infektionen werden Aufklärung über Schutzmöglichkeiten und Entstigmatisierung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Test- und niedrigschwellige Behandlungsmöglichkeiten für sexuell übertragbare Infektionen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Arbeit der Aidshilfe wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Verhinderung neuer Pandemien werden Krankheitserreger überwacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Pandemieschutzübungen werden verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Abwasseruntersuchungen auf SARS-CoV-2 werden als Instrument zur Prognose der Pandemieentwicklung und zur Erkennung neuer Virusvarianten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine Landesregierung soll alle Ansätze nutzen, um auf Pandemien vorbereitet zu sein und ihr Risiko zu reduzieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 6
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst gemäß dem Pakt wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird über 2026 hinaus mit Bundes- und Landesmitteln verstetigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird bei regionalen und kommunalen Versorgungskonzepten stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Aidshilfe Niedersachsen wird weiter unterstützt und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 6
Eine Corona-Impfpflicht wird abgelehnt, besonders für Kinder.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alle gesetzlichen Möglichkeiten werden ausgeschöpft, um eine Zwangsimpfung von Kindern zu verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein konsequentes Hygiene-Management nach niederländischem Vorbild soll Infektionen mit Krankenhauskeimen verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle Quellen der Antibiotikaresistenz, etwa die Hygiene in Krankenhäusern, werden stärker beachtet und kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wer sich impfen lassen möchte, kann dies jederzeit freiwillig tun.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Deutschland stellt sicher, dass es sich auch bei einer gefährlicheren Pandemie medizinisch selbst versorgen kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 3
Gegenüber dem Bund wird dafür eingetreten, Mittel für ein Investitionsprogramm zur Anhebung und Umsetzung von Hygienestandards in Gesundheitseinrichtungen, vor allem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, bereitzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes wird verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei den verantwortlichen Akteuren wird auf konkrete Konzepte zum Personalaufwuchs und auf Verbesserungen hingewirkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 44 | 3 | 5 | 1 |
| Berlin | 37 | 2 | 5 | 12 |
| Nordrhein-Westfalen | 35 | 2 | 5 | 14 |
| Hessen | 25 | 1 | 5 | 9 |
| Niedersachsen | 25 | 2 | 4 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 20 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 3 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 16 | 2 | 4 | 6 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 13 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 12 | 1 | 5 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 12 | 2 | 4 | 2 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 5 | 4 |
| Saarland | 10 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 1 | 2 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.